Europäische Union

Deutsche Strategie zum Umgang mit Russlands wachsendem Einfluss in Afrika

Deutsche Schweinehaltung retten

An der Umsetzung des deutschen Aufbau- und Resilienzplans und des EU-Aufbaufonds beteiligte Beratungsfirmen

Unterhalt eines eigenen Kontrollsystems für die Aufbau- und Resilienzfazilität der EU durch das BMF

Iranische Protestbewegung entschlossen unterstützen - Den Testfall einer frauenorientierten Außenpolitik zum Erfolg machen

Berücksichtigte PMK-Phänomenbereiche bei Maßnahmen zur Umsetzung der EU-Antisemitismusstrategie

Eine zukunftsfähige Asylpolitik nach dem Vorbild Dänemarks ermöglichen - Opt-Out aus dem Gemeinsamen Europäischen Asylsystem

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für Mediendienste im Binnenmarkt (Europäisches Medienfreiheitsgesetz) und zur Änderung der Richtlinie 2010/13/EU KOM(2022) 457 endg.; Ratsdok. 12413/22

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Bericht über die Rechtsstaatlichkeit 2021 Die Lage der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union KOM(2021) 700 endg.; Ratsdok. 10341/21

Verlängerung der Übergangsbestimmungen für Bestandsprodukte im Rahmen der neuen Medizinprodukteverordnung