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Menschenrechte

TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Patricia Lips, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
1/12/2022
Inhalt

Themenbereiche Außen, Europa und Menschenrechte

Rede
Dr. Johann David Wadephul, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
1/12/2022
Inhalt

Themenbereiche Außen, Europa und Menschenrechte

Rede
Jürgen Trittin, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 20
1/12/2022
Inhalt

Themenbereiche Außen, Europa und Menschenrechte

Rede
Norbert Kleinwächter, MdB, AfD
Wahlperiode 20
1/12/2022
Inhalt

Themenbereiche Außen, Europa und Menschenrechte

Rede
Axel Schäfer (Bochum), MdB, SPD
Wahlperiode 20
1/12/2022
Inhalt

Themenbereiche Außen, Europa und Menschenrechte

Rede
Dr. Gregor Gysi, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 20
1/12/2022
Inhalt

Themenbereiche Außen, Europa und Menschenrechte

Rede
Alexander Graf Lambsdorff, MdB, FDP
Wahlperiode 20
1/12/2022
Inhalt

Themenbereiche Außen, Europa und Menschenrechte

Rede
Michael Brand (Fulda), MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
1/12/2022
Inhalt

Themenbereiche Außen, Europa und Menschenrechte

Rede
Annalena Baerbock, Bundesmin., Auswärtiges Amt
Wahlperiode 20
1/12/2022
Inhalt

Themenbereiche Außen, Europa und Menschenrechte

Rede
Dr. Nils Schmid, MdB, SPD
Wahlperiode 20
1/12/2022
Inhalt

Themenbereiche Außen, Europa und Menschenrechte

und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Mit einer engagierten Politik die EU-Perspektive für die Staaten des westlichen Balkans erneuern
Antrag
Wahlperiode 20
10/21/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Europapolitik und Europäische Union
Beratungsstand
Beschlussempfehlung liegt vor
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Albanien Auslandseinsatz der Bundeswehr Bosnien und Herzegowina EU-Erweiterung EUFOR ALTHEA Hoher Repräsentant für Bosnien und Herzegowina Internationale Beziehungen KFOR Kosovo Montenegro Bulgarien Demokratie Entwicklungszusammenarbeit Korruption Menschenrechte NATO NATO-Erweiterung Nordmazedonien Rechtsstaat Regierungsbeauftragter Serbien Südosteuropa Visum
Kuba-Politik an Menschenrechten ausrichten
Antrag
Wahlperiode 20
10/21/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Recht
Beratungsstand
Beschlussempfehlung liegt vor
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Kuba Menschenrechte Außenbeziehungen der EU Internationale Beziehungen Internationale Sanktion Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Politischer Gefangener Ratifikation Religionsfreiheit Vereinte Nationen Zivilgesellschaft
Unterstützung für die Schließung des Gefangenenlagers in Guantánamo Bay nach 20 Jahren
Antrag
Wahlperiode 20
10/20/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Recht
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion der FDP
Fraktion der SPD
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Gefängnis Gerichtsverfahren Guantánamo Menschenrechte Straflager USA
Iranische Protestbewegung entschlossen unterstützen - Den Testfall einer frauenorientierten Außenpolitik zum Erfolg machen
Antrag
Wahlperiode 20
10/19/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Atomwaffe Auslandsrundfunk Auslandsvermögen Außenpolitik Demonstration Deutsche Welle Dissident Europäische Union Frau Hamburg Interessenverband Internationale Beziehungen Internationale Sanktion Internationaler Zahlungsverkehr Iran Kerntechnik Kurden Menschenrechte Politischer Protest Vereinsverbot Vereinte Nationen
Deutsch-kasachische Beziehungen
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/18/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema

(insgesamt 41 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Akademischer Austausch Ausländischer Student Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Außenhandel Bundesmittel China Demokratie Deutsch Deutsche Deutschunterricht Exportgarantie Fachkraft Goethe-Institut Internationale Beziehungen Internationale Sanktion Internationale Wirtschaftsbeziehungen Journalist Kasachstan Korruption Kulturbeziehungen Meinungsfreiheit Menschenrechte Nationale Minderheit Politische Lage Politische Unruhen Pressefreiheit Projektförderung Rechtsstaat Religionsfreiheit Rohstoffabkommen Russland Schüleraustausch Todesfall USA Unternehmenskooperation Uran Wirtschaftsentwicklung Wissenschaftliche Kooperation Zivilgesellschaft
Berichte über Repressionen gegen nach Aserbaidschan abgeschobene Asylsuchende
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/17/2022
Sachgebiete
Migration und Aufenthaltsrecht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema

(insgesamt 16 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Abschiebung Aserbaidschan Asylbewerber Asylverfahren Aufenthaltsrecht Folter Haftbedingungen Menschenrechte Politische Verfolgung Rückführung ausreisepflichtiger Personen
Gesetz zu dem Fakultativprotokoll vom 10. Dezember 2008 zum Internationalen Pakt vom 19. Dezember 1966 über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
Gesetzgebung
Wahlperiode 20
10/13/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Recht
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Bundesregierung
Thema

Ratifikation des am 10. Dezember 2008 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedeten Fakultativprotokolls zum Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte betr. Individualbeschwerdeverfahren vor dem UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Grundrecht Individualbeschwerde Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Menschenrechte
Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: XG001
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 378/22)
Position der Bundesregierung zu einem unabhängigen UN-Berichterstatter zur Menschenrechtslage in China
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
10/7/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
China Hongkong Menschenrechte Rechtsstaat Tibet Uiguren Vereinte Nationen
Die Energiegeschäfte der Bundesregierung mit dem Emirat Katar
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/7/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Außenwirtschaft
Energie
Recht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Arbeitsbedingungen Arbeitsmigration Ausländischer Arbeitnehmer Energieversorgung Flüssiggas Frau Gaswirtschaft Gleichstellung der Geschlechter Handelsabkommen Katar Menschenrechte Terroristische Vereinigung Todesstrafe
Gesundheitlicher Zustand des seit 1999 auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali inhaftierten Abdullah Öcalan
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
10/7/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Arbeiterpartei Kurdistans Europäischer Ausschuss zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe Folter Gefängnis Haft Menschenrechte Türkei
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)