Menschenrechte

TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Patricia Lips, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
1/12/2022
Inhalt

Themenbereiche Außen, Europa und Menschenrechte

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Rede
Dr. Nils Schmid, MdB, SPD
Wahlperiode 20
1/12/2022
Inhalt

Themenbereiche Außen, Europa und Menschenrechte

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TOP 10 Vorgänge
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Recht
Beratungsstand
Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten
Initatoren
Bundesregierung
Thema

Ratifikation des am 10. Dezember 2008 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedeten Fakultativprotokolls zum Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte betr. Individualbeschwerdeverfahren vor dem UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: XG001
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 378/22)
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Sachgebiete
Entwicklungspolitik
Recht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Außenwirtschaft
Energie
Recht
Beratungsstand
Noch nicht beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
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