Klimaschutz

Einbeziehung der Brennstoffe Kohle und Abfall in das nationale Emissionshandelssystem: Ausgestaltungsregelungen der ab dem Jahr 2023 der CO2-Bepreisung unterstellten Brennstoffe Kohle und Abfall; Regelungen zur Datenübermittlung zwischen den zuständigen Behörden und anderen Behörden zum Zwecke der Überprüfung der emissionshandelsrechtlichen Verpflichtungen;
Änderung versch. §§ Brennstoffemissionshandelsgesetz; Verordnungsermächtigung

Beschlussempfehlung des Ausschusses: Änderungen

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Abfall CO2-Bepreisung Datenaustausch Kohle Kohlendioxid Brennstoff Brennstoffemissionshandelsgesetz Emissionshandel Klimaschutz

Sonstige Informationen

GESTA-Ordnungsnummer: E016

Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 376/22)

Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 20. und 21. Oktober 2022

Regierungserklärung

Wahlperiode 20

10/20/2022

Sachgebiete

Außenpolitik und internationale Beziehungen

Europapolitik und Europäische Union

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Energieversorgung Erneuerbare Energie Europapolitik Europäischer Rat Gaspreis Gaspreisdeckel Gaswirtschaft Klimaschutz Krieg Kritische Infrastruktur Militärhilfe Preispolitik Russland Rüstungsgut Strompreis Strompreisdeckel Ukraine Welternährung Wiederaufbau

Mögliche Erweiterung der Mobilitätsleistungen für Menschen mit Behinderung gemäß SGB IX

Mündliche Frage

Wahlperiode 20

10/19/2022

Beratungsstand

Beantwortet

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Eingliederungshilfe für Behinderte Fernverkehr Klimaschutz Mobilität Schienenpersonenverkehr Sozialgesetzbuch IX Teilhabe behinderter Menschen

Ergebnisse des zweiten Stresstests

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

10/18/2022

Sachgebiete

Energie

Wirtschaft

Beratungsstand

Beantwortet

Initatoren

Fraktion der CDU/CSU

Thema

(insgesamt 50 Einzelfragen)

Architektur der InsuResilience Global Partnerships

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

10/14/2022

Sachgebiete

Entwicklungspolitik

Beratungsstand

Noch nicht beantwortet

Initatoren

Fraktion der AfD

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Entwicklungspolitik Entwicklungszusammenarbeit Klimaschutz Versicherung

Klimaschutzbericht 2022

Bericht, Gutachten, Programm

Wahlperiode 20

10/14/2022

Sachgebiete

Umwelt

Initatoren

Bundesregierung

Thema

Treibhausgasemissionen 2021 nach Sektoren, Wirkung der Klimaschutzmaßnahmen und Projektionen, Klimaschutzprogramme, Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen im Einzelnen, u.a. CO2-Bepreisung, Energiewirtschaft, Gebäude, Verkehr

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen