Bundeswehr

TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Kerstin Vieregge, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
6/24/2022
Rede
Dr. Joe Weingarten, MdB, SPD
Wahlperiode 20
6/24/2022
Rede
Jens Lehmann, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
6/24/2022
Rede
Dr. Marcus Faber, MdB, FDP
Wahlperiode 20
6/24/2022
Rede
Ali Al-Dailami, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 20
6/24/2022
Rede
Marja-Liisa Völlers, MdB, SPD
Wahlperiode 20
6/24/2022
Rede
Jan Ralf Nolte, MdB, AfD
Wahlperiode 20
6/24/2022
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Sachgebiete
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Bundesregierung
Thema

Feststellung des Bundeshaushaltsplans 2023 in Einnahmen und Ausgaben auf 445,221 im Zeichen einer Haushaltspolitik in der Zeitenwende zur Abmilderung der gesellschaftlichen, sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie und des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, Wachstumsförderung insbes. durch Zukunftsinvestitionen sowie Stärkung der fiskalischen Resilienz durch tragfähige Finanzen, Feststellung des Wirtschaftsplans des Sondervermögens "Digitale Infrastruktur" auf 4,778 Mrd Euro, des Sondervermögens "Aufbauhilfe 2021" auf 12,409 Mrd Euro, des Sondervermögens "Bundeswehr" auf 8,495 Mrd Euro und des Sondervermögens "Klima- und Transformationsfonds" auf 104,309 Mrd Euro; Nettokreditaufnahme bis zur Höhe von 17,248 Mrd Euro entsprechend der nach Art. 115 GG zulässigen Obergrenze, Gewährleistungsermächtigungen bis zu 900,460 Mrd Euro, Stelleneinsparung von 1,5 Prozent; Investitionen in Höhe von 50,836 Mrd Euro, erwartete Steuereinnahmen von 332,451 Mrd Euro

Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: D022
Beschlussempfehlungen zu den Einzelplänen s. Vorgangsablauf
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 330/22)
Sachgebiete
Innere Sicherheit
Verteidigung
Beratungsstand
Noch nicht beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Sachgebiete
Verteidigung
Initatoren
Wehrbeauftr. des Deutschen Bundestages
Thema

Beendigung des Afghanistan-Einsatzes, Covid-19-Pandemie und Flutkatastrophe, Frauen in der Bundeswehr, Innere Führung, finanzielle Ausstattung der Bundeswehr, Material, Personal, Infrastruktur, Umwelt und Klima, Einsatz und einsatzgleiche Verpflichtungen, Sicherheitsüberprüfungen, Rechtspflege und Rechtsverstöße, freiwilliger Wehrdienst und Heimatschutz, Reserve, Veteranen, Sport, Vielfalt in der Bundeswehr, Vereinbarkeit von Familie und Dienst, Gesundheit, Fürsorge, statistische Übersichten

Sachgebiete
Verteidigung
Beratungsstand
Noch nicht beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
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