Bundeswehr
TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Kerstin Vieregge, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
6/24/2022
Rede
Dr. Joe Weingarten, MdB, SPD
Wahlperiode 20
6/24/2022
Rede
Jens Lehmann, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
6/24/2022
Rede
Dr. Marcus Faber, MdB, FDP
Wahlperiode 20
6/24/2022
Rede
Ali Al-Dailami, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 20
6/24/2022
Rede
Marja-Liisa Völlers, MdB, SPD
Wahlperiode 20
6/24/2022
Rede
Niklas Wagener, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 20
6/24/2022
Rede
Jan Ralf Nolte, MdB, AfD
Wahlperiode 20
6/24/2022
Rede (zu Protokoll gegeben)
Hansjörg Durz, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
6/23/2022
Rede (zu Protokoll gegeben)
Ali Al-Dailami, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 20
6/23/2022
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Erkenntnisse der Bundesregierung über die mutmaßlich rechtsextreme Vereinigung „Nordbund“ sowie deren Verbindungen
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/20/2022
Sachgebiete
Innere Sicherheit
Verteidigung
Beratungsstand
Noch nicht beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema
(insgesamt 27 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023)
Gesetzgebung
Wahlperiode 20
10/17/2022
Sachgebiete
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Bundesregierung
Thema
Feststellung des Bundeshaushaltsplans 2023 in Einnahmen und Ausgaben auf 445,221 im Zeichen einer Haushaltspolitik in der Zeitenwende zur Abmilderung der gesellschaftlichen, sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie und des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, Wachstumsförderung insbes. durch Zukunftsinvestitionen sowie Stärkung der fiskalischen Resilienz durch tragfähige Finanzen, Feststellung des Wirtschaftsplans des Sondervermögens "Digitale Infrastruktur" auf 4,778 Mrd Euro, des Sondervermögens "Aufbauhilfe 2021" auf 12,409 Mrd Euro, des Sondervermögens "Bundeswehr" auf 8,495 Mrd Euro und des Sondervermögens "Klima- und Transformationsfonds" auf 104,309 Mrd Euro; Nettokreditaufnahme bis zur Höhe von 17,248 Mrd Euro entsprechend der nach Art. 115 GG zulässigen Obergrenze, Gewährleistungsermächtigungen bis zu 900,460 Mrd Euro, Stelleneinsparung von 1,5 Prozent; Investitionen in Höhe von 50,836 Mrd Euro, erwartete Steuereinnahmen von 332,451 Mrd Euro
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: D022
Beschlussempfehlungen zu den Einzelplänen s. Vorgangsablauf
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 330/22)
Extrem rechte Strukturen in der Bundeswehr - Ermittlungen um "Nordbund"
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/13/2022
Sachgebiete
Innere Sicherheit
Verteidigung
Beratungsstand
Noch nicht beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Munition in der Bundeswehr - Aktueller Sachstand, Bedarfe und Planungen
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/13/2022
Sachgebiete
Verteidigung
Beratungsstand
Noch nicht beantwortet
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im vierten Quartal 2022
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/12/2022
Sachgebiete
Verteidigung
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema
(insgesamt 12 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Mögliche Rechtswidrigkeit des Einsatzes von Feldjägerkräften
(Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 20/2834)
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/10/2022
Sachgebiete
Innere Sicherheit
Verteidigung
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema
(insgesamt 23 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Wirtschaftspolitische Halbjahresbilanz des Bundesministers für Wirtschaft und Klimaschutz
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/7/2022
Sachgebiete
Außenwirtschaft
Staat und Verwaltung
Wirtschaft
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Thema
(insgesamt 30 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Klimaschutz Wirtschaftspolitik Abfallvermeidung Aluminium Auslandshandelskammer Auslandsinvestition Ausländischer Arbeitnehmer Außenhandelsbeschränkung Außenwirtschaft Außenwirtschaftspolitik Beschaffung Bundeswehr Bürokratie China Elektrofahrzeug Energieeinsparung Fachkraft Gaswirtschaft Gesetzgebung Industriepolitik Innovation Klein- und Mittelunternehmen Kohlekraftwerk Kraftfahrzeugindustrie Kupfer Lebensbedingungen Luft- und Raumfahrtindustrie Luftverunreinigung Marktwirtschaft Mittelstandspolitik Photovoltaik Recycling Rohstoffressourcen Schrott Spitzentechnologie Treibhausgas Unternehmensgründung Vereinbarkeit von Familie und Beruf Vergaberecht Wehrmaterial Welthandelsorganisation Weltraum Weltwirtschaftsgipfel Wirtschaftswachstum
Zeitplan für den Abriss und die Neuerrichtung der Hessen-Kaserne
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
10/7/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Zahl der Amtshilfeersuchen des MAD bei den Streitkräften zu Zwecken der Eigenabsicherung in den letzten 15 Jahren
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
9/30/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Aufklärung bezüglich der Razzia von Feldjägerkräften gegen Zielpersonen des MAD am 9. März 2022
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
9/30/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)