Bundesrechnungshof
TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Andreas Jung, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
12/8/2020
Inhalt
Epl 08 - Bundesministerium der Finanzen und Epl 20 - Bundesrechnungshof
Rede
Dr. Bruno Hollnagel, MdB, AfD
Wahlperiode 19
12/8/2020
Inhalt
Epl 08 - Bundesministerium der Finanzen und Epl 20 - Bundesrechnungshof
Rede
Ekin Deligöz, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 19
12/8/2020
Inhalt
Epl 08 - Bundesministerium der Finanzen und Epl 20 - Bundesrechnungshof
Rede
Eckhardt Rehberg, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
12/8/2020
Inhalt
Epl 08 - Bundesministerium der Finanzen und Epl 20 - Bundesrechnungshof
Rede
Christian Dürr, MdB, FDP
Wahlperiode 19
12/8/2020
Inhalt
Epl 08 - Bundesministerium der Finanzen und Epl 20 - Bundesrechnungshof
Rede
Olaf Scholz, Bundesmin., Bundesministerium der Finanzen
Wahlperiode 19
12/8/2020
Inhalt
Epl 08 - Bundesministerium der Finanzen und Epl 20 - Bundesrechnungshof
Rede
Markus Uhl, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
12/8/2020
Inhalt
Epl 08 - Bundesministerium der Finanzen und Epl 20 - Bundesrechnungshof
Rede
Dr. Gesine Lötzsch, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 19
12/8/2020
Inhalt
Epl 08 - Bundesministerium der Finanzen und Epl 20 - Bundesrechnungshof
Rede
Otto Fricke, MdB, FDP
Wahlperiode 19
12/8/2020
Inhalt
Epl 08 - Bundesministerium der Finanzen und Epl 20 - Bundesrechnungshof
Rede
Sven-Christian Kindler, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 19
12/8/2020
Inhalt
Epl 08 - Bundesministerium der Finanzen und Epl 20 - Bundesrechnungshof
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Bericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung über den Einsatz von Bundesmitteln für den Öffentlichen Personennahverkehr
Bericht, Gutachten, Programm
Wahlperiode 20
10/21/2022
Sachgebiete
Verkehr
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Initatoren
Bundesrechnungshof
Thema
Formen des ÖPNV, Bedeutungszuwachs und Verantwortlichkeiten, Probleme der Mischfinanzierung aus Bundes- und Landesmitteln; Förderdschungel auf Bundesebene, unzureichende Finanzierung aus Länderhaushalten, teilweise Verfehlung der Ziele der Bundesfinanzierung, fehlende Kontrollmöglichkeiten der Bundesverwaltung, Empfehlungen des Bundesrechnungshofes, Stellungnahme des BMDV, Pläne der neuen Bundesregierung, Fazit des Bundesrechnungshofes
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Auszahlung der Corona- und Pflegebonuszahlungen für Beschäftigte im Krankenhaus und in Pflegeeinrichtungen
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/11/2022
Sachgebiete
Gesundheit
Beratungsstand
Noch nicht beantwortet
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Thema
(insgesamt 11 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2021
- Einzelplan 20 -
Entlastung des Bundesrechnungshofes
Wahlperiode 20
9/8/2022
Sachgebiete
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Initatoren
Präsident des Bundesrechnungshofes
Thema
Erläuterungen und Rechnungslegung zu den Kapiteln Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben, Bundesrechnungshof sowie Prüfungsämter des Bundes
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Abschaffung des Solidaritätszuschlags
Große Anfrage
Wahlperiode 20
5/23/2022
Sachgebiete
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Thema
(insgesamt 26 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Solidaritätszuschlag Bundesrechnungshof COVID-19 Einkommensteuer Ergänzungsabgabe Familienbesteuerung Finanzgerichtsbarkeit Gerichtsverfahren Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags 1995 Grundrechtsbeschränkung Kapitalertragsteuer Körperschaftsteuer Schutz von Ehe und Familie Solidaritätszuschlaggesetz 1995 Steueraufkommen Steuerbelastung Verfassungskonformität Wirtschaftsentwicklung
Bericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung zur Steuerung des Klimaschutzes in Deutschland
Bericht, Gutachten, Programm
Wahlperiode 20
4/29/2022
Sachgebiete
Umwelt
Initatoren
Bundesrechnungshof
Thema
Ziele und Grundlagen der Klimaschutzpolitik, Bestandsaufnahme zu den Emissionsdaten, Klimaschutzprogramme, Instrumente der Klimaschutzpolitik, ressortübergreifende Koordinierung, nationale Berichterstattung, Klimahaushalt, Fazit
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Darstellungen zum Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes auf der Internetpräsenz des BMI
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
4/27/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Bundesförderung des Reeperbahn-Festivals in Hamburg
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
12/6/2021
Sachgebiete
Kultur
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema
(insgesamt 10 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2020
- Einzelplan 20 -
Entlastung des Bundesrechnungshofes
Wahlperiode 19
9/7/2021
Sachgebiete
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Initatoren
Präsident des Bundesrechnungshofes
Thema
Erläuterungen und Rechnungslegung zu den Kapiteln Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben, Bundesrechnungshof sowie Prüfungsämter des Bundes
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Anpassungen an Fördermaßnahme "GO-Bio" nach Bericht des Bundesrechnungshofs
Kleine Anfrage
Wahlperiode 19
7/26/2021
Sachgebiete
Wirtschaft
Wissenschaft, Forschung und Technologie
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der FDP
Thema
(insgesamt 23 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Arzneimittelforschung Bericht Biotechnologie Bioökonomie Bundesministerium für Bildung und Forschung Bundesrechnungshof Evaluation Forschungsfinanzierung Forschungspolitik Forschungsprogramm der Bundesregierung Gremium Innovation Lebenswissenschaften Projektförderung Technologietransfer Unternehmensgründung
Stiftungen des Bundes
Kleine Anfrage
Wahlperiode 19
7/5/2021
Sachgebiete
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der FDP
Thema
(insgesamt 24 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)