Wettbewerb

Prof. Dr. Kristina Sinemus, Stellv. MdBR (Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung), Hessen

Wahlperiode 19

6/25/2021

Inhalt

Akzeptanz der Bürger, Regeln bei Nutzung persönlicher Daten und Freiraum für einen fairen Wettbewerb als Voraussetzungen für den Erfolg der Digitalisierung; Balance zwischen geschäftlicher Nutzung und dem Schutz der persönlichen Daten, insbesondere der Gesundheitsdaten; einheitliche europäische Regeln; Grenzen für die großen Internetplattformen; europäische Cloud-Initiative Gaia-X

Schriftliche Erklärung gem. § 31 Geschäftsordnung BT

Dr. h. c. (Univ Kyiv) Hans Michelbach, MdB, CDU/CSU

Wahlperiode 19

6/11/2021

Schriftliche Erklärung gem. § 31 Geschäftsordnung BT

Max Straubinger, MdB, CDU/CSU

Wahlperiode 19

6/11/2021

Schriftliche Erklärung gem. § 31 Geschäftsordnung BT

Sylvia Pantel, MdB, CDU/CSU

Wahlperiode 19

6/11/2021

Schriftliche Erklärung gem. § 31 Geschäftsordnung BT

Dr. Dietlind Tiemann, MdB, CDU/CSU

Wahlperiode 19

6/11/2021

Mündliche Erklärung gem. § 31 Geschäftsordnung BT

Markus Frohnmaier, MdB, AfD

Wahlperiode 19

6/11/2021

Rede

Prof. Dr. Kristina Sinemus, Stellv. MdBR (Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung), Hessen

Wahlperiode 19

3/26/2021

Rede

Jan Philipp Albrecht, Stellv. MdBR (Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung), Schleswig-Holstein

Wahlperiode 19

2/12/2021

Inhalt

Fortschritte bei der CO2-Bepreisung durch die Einführung des BEHG; Forderung nach ambitionierteren Zielen von den Energieministern aller Länder; Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen für alle Energieträger und Sektoren; Erhöhung der Preise für CO2-Emissionen zur Senkung der EEG-Umlage

Rede

Jan Philipp Albrecht, Stellv. MdBR (Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung), Schleswig-Holstein

Wahlperiode 19

2/12/2021

Inhalt

Empfehlungen der Borchert-Kommission; fehlende Umsetzung durch das BMEL; Umbau der Nutztierhaltung; Unterstützung für die Erzeuger für eine gesellschaftlich gewünschte Tierhaltung; Einführung eines verbindlichen staatlichen Tierwohlkennzeichens; Schutz der deutschen Nutztierhaltung vor ausländischen Wettbewerbern mit niedrigeren Tierschutzstandards; Einführung von Standards im europäischen Binnenmarkt

Rede (zu Protokoll gegeben)

Peter Biesenbach, Stellv. MdBR (Minister der Justiz), Nordrhein-Westfalen

Wahlperiode 19

10/9/2020

Inhalt

Ablehnung einer Rechtsverpflichtung für Betreiber von Online-Marktplätzen zur Überprüfung des Produktangebotes; Verstoß gegen EU-Richtlinie; Gefahr der Ausweitung der marktbeherrschenden Stellung der großen Plattformen

Verordnung über die Änderung der Verordnung über Heizkostenabrechnung

Rechtsverordnung

Wahlperiode 19

10/13/2022

Sachgebiete

Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Wirtschaft

Initatoren

Bundesregierung

Thema

Fernablesbarkeit messtechnischer Ausstattungen zur Verbrauchserfassung, Festlegung von Bereitstellungsintervallen von Abrechnungs- oder Verbrauchsinformationen, Interoperabilität der Zählersysteme, technische Anforderungen an Datenschutz und Datensicherheit

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Energieeinsparung Heizkosten Submetering Verordnung über Heizkostenabrechnung Wettbewerb

Belastung von Unternehmen durch gesellschaftspolitisch motivierte Bürokratie

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

10/11/2022

Sachgebiete

Wirtschaft

Beratungsstand

Beantwortet

Initatoren

Fraktion der AfD

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Bürokratie Unternehmen Arbeits- und Sozialstandards Gender-Mainstreaming Gleichstellung der Geschlechter Klimawandel Soziale Marktwirtschaft Verwaltungskosten Wettbewerb

8. Sektorgutachten der Monopolkommission gemäß § 62 des Energiewirtschaftsgesetzes Energie 2021: Wettbewerbschancen bei Strombörsen, E-Ladesäulen und Wasserstoff nutzen

Bericht, Gutachten, Programm

Wahlperiode 19

10/7/2022

Sachgebiete

Energie

Wirtschaft

Initatoren

Bundesregierung

Thema

Neue Energiemärkte, Beurteilung der Wettbewerbsverhältnisse in der Stromerzeugung, Stärkung des Wettbewerbs unter Strombörsen im kurzfristigen Stromhandel, wettbewerbspolitische Analysen und Empfehlungen zum Aufbau einer Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge, Regulierung einer Wasserstoffwirtschaft

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Ladesäule Elektrizitätserzeugung Elektrizitätswirtschaft Elektrofahrzeug Energiewirtschaft Energiewirtschaftsgesetz Gutachten Ladeinfrastruktur Marktforschung Monopolkommission Regulierung Wasserstoffenergietechnik Wettbewerb

8. Sektorgutachten der Monopolkommission gemäß § 62 des Energiewirtschaftsgesetzes Energie 2021: Wettbewerbschancen bei Strombörsen, E-Ladesäulen und Wasserstoff nutzen

Bericht, Gutachten, Programm

Wahlperiode 20

10/7/2022

Sachgebiete

Energie

Wirtschaft

Initatoren

Bundesregierung

Thema

Neue Energiemärkte, Beurteilung der Wettbewerbsverhältnisse in der Stromerzeugung, Stärkung des Wettbewerbs unter Strombörsen im kurzfristigen Stromhandel, wettbewerbspolitische Analysen und Empfehlungen zum Aufbau einer Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge, Regulierung einer Wasserstoffwirtschaft

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Elektrizitätserzeugung Elektrizitätswirtschaft Elektrofahrzeug Energiewirtschaft Energiewirtschaftsgesetz Gutachten Ladeinfrastruktur Marktforschung Monopolkommission Regulierung Wasserstoffenergietechnik Wettbewerb

Europas Wettbewerbsfähigkeit erhalten - Die wirtschafts- und handelspolitischen Beziehungen im atlantischen Raum stärken

Antrag

Wahlperiode 20

9/30/2022

Sachgebiete

Außenpolitik und internationale Beziehungen

Außenwirtschaft

Wirtschaft

Beratungsstand

Überwiesen

Initatoren

Fraktion der CDU/CSU

Gesetz zum umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) vom 30. Oktober 2016 zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits

Gesetzgebung

Wahlperiode 20

9/30/2022

Sachgebiete

Außenwirtschaft

Beratungsstand

Überwiesen

Initatoren

Fraktion der CDU/CSU

Thema

Zustimmung zu dem am 28. Oktober 2016 in Brüssel unterzeichneten Abkommen: Verbesserung der bilateralen Beziehungen und Liberalisierung des Waren- und Dienstleistungshandels; Regelungen betr. Marktzugang und Abbau von Handelsbeschränkungen (Zölle, Steuern u.a.), handelspolitische Schutzmaßnahmen, technische Handelshemmnisse, Lebensmittelsicherheit, Tier- und Pflanzengesundheit, Schutz geografischer Herkunftsangaben bei Lebensmitteln, Subventionen, Erleichterung von Auslandsinvestitionen, Investorenschutz und Investitionsgerichtsbarkeit, Auslandsaufenthalte von Fachkräften, Anerkennung von Berufsqualifikationen, innerstaatliche Regulierung, Finanzdienstleistungen, Telekommunikation, elektronischer Geschäftsverkehr, Wettbewerbspolitik, öffentliche Dienstleistungen, öffentliche Beschaffungen, geistiges Eigentum, Regulierungszusammenarbeit, nachhaltige Entwicklung, arbeitsrechtliche Standards, Umweltschutz, Ausnahmen, Streitbeilegung u.a.