Gesundheitswesen

Überschreitung der Regelgrenze zur Kreditaufnahme im Haushaltsgesetz 2022 um 115,737 Mrd Euro wegen der weiter fortbestehenden und verschärften außergewöhnlichen Notsituation aufgrund der Corona-Pandemie mit erheblicher einnahmen- und ausgabenseitiger Beeinträchtigung der staatlichen Finanzlage, verschärft durch die mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verbundenen humanitären, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen, Fortsetzung umfassender Stützungsmaßnahmen zur Überwindung der wirtschaftlichen, sozialen und gesundheitlichen Pandemiefolgen; Tilgung der insgesamt für 2020, 2021 und 2022 aufgrund der Ausnahmeregelung aufgenommenen Kredite im Bundeshaushalt 2028 sowie in den folgenden 30 Haushaltsjahren

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Bundeshaushalt 2022 Bundesschulden COVID-19 Finanzpolitik Gesundheitsschutz Gesundheitswesen Grundgesetz Art. 115 Haushaltsgesetz 2022 Haushaltsrecht Konjunkturpolitik Krieg Nettokreditaufnahme Russland Schuldenbremse Seuchenbekämpfung Ukraine Wachstumspolitik Wirtschaftsförderung

Vereinbarte Debatte anlässlich der erstmaligen Verleihung des Virchow Prize for Global Health

Vereinbarte Debatte

Wahlperiode 20

10/14/2022

Sachgebiete

Gesundheit

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Auszeichnung Entwicklungszusammenarbeit Gesundheitsschutz Gesundheitsvorsorge Gesundheitswesen Internationale Zusammenarbeit

Auswirkungen der Energiekrise auf Gesundheitseinrichtungen, wie Krankenhäuser, Rehabilitations- und Pflegeeinrichtungen

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

9/30/2022

Sachgebiete

Energie

Gesundheit

Beratungsstand

Beantwortet

Initatoren

Fraktion der AfD

Thema

(insgesamt 5 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Energiepreis Energieversorgung Gaswirtschaft Gesundheitswesen Medizinische Einrichtung Medizinische Versorgung Pflegeeinrichtung Gaspreis Rehabilitationseinrichtung

Kenntnisse über das Pflegemodell aus dem österreichischen Burgenland

Schriftliche Frage

Wahlperiode 20

9/23/2022

Beratungsstand

Beantwortet

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Gesundheitswesen Modellprojekt Pflege Österreich

Kenntnisse über das Modell "Hospital in the Home" aus Australien

Schriftliche Frage

Wahlperiode 20

9/23/2022

Beratungsstand

Beantwortet

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Australien Gesundheitswesen Häusliche Pflege

Zivilgesellschaftlicher Austausch mit Russland in Zeiten von Krieg und diplomatischer Eiszeit

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

8/25/2022

Sachgebiete

Außenpolitik und internationale Beziehungen

Beratungsstand

Beantwortet

Initatoren

Fraktion DIE LINKE

Thema

(insgesamt 17 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Deutscher Akademischer Austauschdienst Einreisegenehmigung Gesundheitswesen Goethe-Institut Internationale Zusammenarbeit Journalist Jugendaustausch Jugendschutz Kinderschutz Kulturinstitut Opposition Parteinahe Stiftung Projektförderung Russland Visum Zivilgesellschaft Östliche Partnerschaft

Kenntnisstand der Bundesregierung zum drohenden Chipmangel bei elektronischen Gesundheitskarten und geplante Maßnahmen

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

6/22/2022

Sachgebiete

Gesundheit

Wirtschaft

Beratungsstand

Noch nicht beantwortet

Initatoren

Fraktion der CDU/CSU

Thema

(insgesamt 7 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Chip Elektronische Gesundheitskarte Gesundheitstelematik Gesundheitswesen Lieferkette gematik

Elektronisches Rezept - Aktueller Stand und Fahrplan zum Roll-out

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

6/15/2022

Sachgebiete

Gesundheit

Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Beratungsstand

Beantwortet

Initatoren

Fraktion der CDU/CSU

Thema

(insgesamt 13 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Digitalisierung Gesundheitstelematik Gesundheitswesen gematik Ärztliche Verordnung Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung

Beschluss des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes

Antrag

Wahlperiode 20

6/3/2022

Sachgebiete

Wirtschaft

Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Beratungsstand

Noch nicht beraten

Initatoren

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion der FDP

Fraktion der SPD

Thema

Überschreitung der Regelgrenze zur Kreditaufnahme im Haushaltsgesetz 2022 um 115,737 Mrd Euro wegen der weiter fortbestehenden und verschärften außergewöhnlichen Notsituation aufgrund der Corona-Pandemie mit erheblicher einnahmen- und ausgabenseitiger Beeinträchtigung der staatlichen Finanzlage, verschärft durch die mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verbundenen humanitären, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen, Fortsetzung umfassender Stützungsmaßnahmen zur Überwindung der wirtschaftlichen, sozialen und gesundheitlichen Pandemiefolgen; Tilgung der insgesamt für 2020, 2021 und 2022 aufgrund der Ausnahmeregelung aufgenommenen Kredite im Bundeshaushalt 2028 sowie in den folgenden 30 Haushaltsjahren

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Bundeshaushalt 2022 Bundesschulden COVID-19 Finanzpolitik Gesundheitsschutz Gesundheitswesen Grundgesetz Art. 115 Haushaltsgesetz 2022 Haushaltsrecht Konjunkturpolitik Krieg Nettokreditaufnahme Russland Schuldenbremse Seuchenbekämpfung Ukraine Wachstumspolitik Wirtschaftsförderung

Verschobene Einführung des elektronischen Rezepts (E-Rezept) im Rahmen der Digitalisierung des Gesundheitswesens

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

5/25/2022

Sachgebiete

Gesundheit

Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Beratungsstand

Noch nicht beantwortet

Initatoren

Fraktion der AfD

Thema

(insgesamt 15 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Digitalisierung Gesundheitswesen Ärztliche Verordnung Gesundheitstelematik Modellprojekt Programm der Bundesregierung Rabatt Versandapotheke Werbung