Behinderter
TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Corinna Rüffer, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 19
3/26/2021
Rede
Jens Beeck, MdB, FDP
Wahlperiode 19
3/26/2021
Rede
Angelika Glöckner, MdB, SPD
Wahlperiode 19
3/26/2021
Rede
Sören Pellmann, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 19
3/26/2021
Rede
Uwe Witt, MdB, AfD
Wahlperiode 19
3/26/2021
Rede
Wilfried Oellers, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
3/26/2021
Rede
Stephan Stracke, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
3/26/2021
Rede
Kerstin Griese, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Wahlperiode 19
3/26/2021
Rede
Johannes Steiniger, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
9/10/2020
Rede
Bettina Hagedorn, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Finanzen
Wahlperiode 19
9/10/2020
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Gesetz zur Änderung des Heizkostenzuschussgesetzes und des Elften Buches Sozialgesetzbuch
Gesetzgebung
Wahlperiode 20
10/21/2022
Sachgebiete
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Gesundheit
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Soziale Sicherung
Beratungsstand
Verabschiedet
Initatoren
Bundesregierung
Thema
Zur gezielten Entlastung einkommensschwächerer Haushalte angesichts stark gestiegener Energiepreise im Jahr 2022 Gewährung eines zweiten Heizkostenzuschusses an wohngeldbeziehende Haushalte gestaffelt nach der Haushaltsgröße sowie als pauschaler Zuschuss in Höhe von 345 Euro für nicht bei den Eltern wohnende BAföG-Empfänger, Aufstiegsgeförderte, Auszubildende mit Beihilfe oder Ausbildungsgeld, Wohngeld- bzw. Leistungsberechtigung im Bewilligungszeitraum 01. September bis 31. Dezember 2022, Annahme von zusätzlichen 60 Prozent Preissteigerung bei der Berechnung, Auszahlung von Amts wegen; Ermöglichung vorgezogener Neuverhandlungen der Pflegevergütungen;
Änderung §§ 1 bis 6 Heizkostenzuschussgesetz sowie § 85 Elftes Buch Sozialgesetzbuch
Beschlussempfehlung des Ausschusses: Änderungen
Änderung §§ 1 bis 6 Heizkostenzuschussgesetz sowie § 85 Elftes Buch Sozialgesetzbuch
Beschlussempfehlung des Ausschusses: Änderungen
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: P005
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 481/22)
Zweites Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Gesetzgebung
Wahlperiode 20
10/21/2022
Sachgebiete
Gesundheit
Recht
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Bundesregierung
Thema
Entscheidung über die Zuteilung aufgrund einer übertragbaren Krankheit nicht ausreichend vorhandener überlebenswichtiger intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten (Zuteilungsentscheidung) nur nach der aktuellen kurzfristigen Überlebenswahrscheinlichkeit der Patienten, Ausschluss von Benachteiligungen, insbes. wegen Behinderung, Gebrechlichkeit, Alter, ethnischer Herkunft, Religion oder Weltanschauung, Geschlecht oder sexueller Orientierung; Umsetzung der bestehenden grundgesetzlichen Schutzpflicht des Staates unter Berücksichtigung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts; Regelung des Zuteilungskriteriums und des Verfahrens, keine Berücksichtigung bereits zugeteilter Behandlungskapazitäten;
Einfügung § 5c Infektionsschutzgesetz
Bezug: Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 16.12.2021 zum Schutz vor einer Benachteiligung wegen einer Behinderung im Falle einer Triage (1 BvR 1541/20 – Rn. 126 ff.)
Einfügung § 5c Infektionsschutzgesetz
Bezug: Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 16.12.2021 zum Schutz vor einer Benachteiligung wegen einer Behinderung im Falle einer Triage (1 BvR 1541/20 – Rn. 126 ff.)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: M019
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 410/22)
Weitere Deckung des Bedarfs bei der Teilhabeberatung im von der Flut betroffenen Landkreis Ahrweiler
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
9/30/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland im Zeitraum Juli 2020 bis Juni 2021
Bericht, Gutachten, Programm
Wahlperiode 20
9/30/2022
Sachgebiete
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Gesundheit
Migration und Aufenthaltsrecht
Recht
Wirtschaft
Initatoren
Deutsches Institut für Menschenrechte
Thema
Deutschland im Menschenrechtsschutzsystem, Demokratischer Rechtsstaat – Rassismus und Rechtsextremismus, Soziale Rechte – Regulierung unternehmerischer Sorgfalt in Lieferketten, Schutz vor Diskriminierung – die Frage der Triage, Asyl, Flucht und Migration – Familiennachzug, Kinderrechte, Menschen mit Behinderungen – Rechtliche Betreuung, Globale Impfgerechtigkeit
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Gründe für die Einstellung der Ergänzenden Teilhabeberatung im Bodenseekreis
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
9/30/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Gesetz zur Erhöhung des Wohngeldes (Wohngeld-Plus-Gesetz)
Gesetzgebung
Wahlperiode 20
9/29/2022
Sachgebiete
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Soziale Sicherung
Beratungsstand
Dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beraten
Initatoren
Bundesregierung
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: P006
Zustimmungsbedürftigkeit: Ja, laut Gesetzentwurf (Drs 483/22)
Bundesförderprogramm "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen"
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
9/27/2022
Sachgebiete
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Thema
(insgesamt 12 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Bewegungsgipfel jetzt ausrichten - Deutschland durch Sport gesünder machen
Antrag
Wahlperiode 20
9/23/2022
Sachgebiete
Gesundheit
Sport, Freizeit und Tourismus
Beratungsstand
Abgelehnt
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Schutzschirm für Menschen mit Behinderung und soziale Einrichtungen in der Energiekrise spannen
Antrag
Wahlperiode 20
9/23/2022
Sachgebiete
Energie
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Fraktion der AfD
Belastungen des deutschen Arbeitsmarkts durch den Fachkräftemangel
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
9/16/2022
Sachgebiete
Arbeit und Beschäftigung
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Migration und Aufenthaltsrecht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Thema
(insgesamt 86 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Abwanderung Anerkennungsgesetz Arbeitsmarkt Arbeitsmarktpolitik Arbeitsmigration Arbeitsplatz Aufenthaltsrecht Ausbildungsförderung Auslandsschule Ausländerintegration Ausländischer Arbeitnehmer Behinderter Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Behinderter Arbeitnehmer Beruf Berufliche Qualifikation Berufliche Weiterbildung Beruflicher Bildungsabschluss Berufsbildung Beschäftigung Bundesagentur für Arbeit Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten Bundeskanzleramt Bundesministerium Bundesministerium für Bildung und Forschung Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bundesmittel Bundesverwaltung COVID-19 Diplomatische Vertretung Duale Berufsausbildung Einkommen Einwanderung Erwerbstätigkeit Fachkraft Fachkräfteeinwanderungsgesetz Finanzpolitik Flüchtling Gesetzesfolgenabschätzung Globaler Pakt für Migration Goethe-Institut Grundsicherung für Arbeitsuchende Handwerkskammer Industrie- und Handelskammer Inflation Informationsaustausch Internationale Zusammenarbeit Klein- und Mittelunternehmen Kooperation Kosten Ländlicher Raum Personalausstattung Personalbeschaffung Programm der Bundesregierung Regierungsprogramm Sozialversicherung Sprachförderung Sprachkompetenz Sprachunterricht Steueraufkommen Ukraine Ungelernter Arbeitnehmer Vergütung Visum Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung Website Widerspruch Wirtschaft Wirtschaftswachstum Zuständigkeit Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung
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