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Pressefreiheit

TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Elvan Korkmaz-Emre, MdB, SPD
Wahlperiode 19
5/7/2021
Rede
Martin Rabanus, MdB, SPD
Wahlperiode 19
5/7/2021
Rede
Thomas Hacker, MdB, FDP
Wahlperiode 19
5/7/2021
Rede
Albrecht Glaser, MdB, AfD
Wahlperiode 19
5/7/2021
Rede
Mario Mieruch, MdB, fraktionslos
Wahlperiode 19
5/7/2021
Rede
Margit Stumpp, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 19
5/7/2021
Rede
Dr. Barbara Hendricks, MdB, SPD
Wahlperiode 19
5/7/2021
Rede
Martin Erwin Renner, MdB, AfD
Wahlperiode 19
5/7/2021
Rede
Sandra Bubendorfer-Licht, MdB, FDP
Wahlperiode 19
5/7/2021
Rede
Axel Müller, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
5/7/2021
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Deutsch-kasachische Beziehungen
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/18/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema

(insgesamt 41 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Akademischer Austausch Ausländischer Student Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Außenhandel Bundesmittel China Demokratie Deutsch Deutsche Deutschunterricht Exportgarantie Fachkraft Goethe-Institut Internationale Beziehungen Internationale Sanktion Internationale Wirtschaftsbeziehungen Journalist Kasachstan Korruption Kulturbeziehungen Meinungsfreiheit Menschenrechte Nationale Minderheit Politische Lage Politische Unruhen Pressefreiheit Projektförderung Rechtsstaat Religionsfreiheit Rohstoffabkommen Russland Schüleraustausch Todesfall USA Unternehmenskooperation Uran Wirtschaftsentwicklung Wissenschaftliche Kooperation Zivilgesellschaft
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Bericht über die Rechtsstaatlichkeit 2021 Die Lage der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union KOM(2021) 700 endg.; Ratsdok. 10341/21
EU-Vorlage
Wahlperiode 20
10/14/2022
Initatoren
Europäische Kommission
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Bericht COVID-19 EU-Staaten Europäische Union Gesetzgebung Korruption Medien Pressefreiheit Rechtspflege Rechtsstaat Unabhängigkeit der Justiz
Sonstige Informationen
KOM-Nr: (2021) 700 endg.
Ratsdokument-Nr: 10341/21
Zustimmungsbedürftigkeit:
Entschließung des Bundesrates für den Erhalt der Pressevielfalt - innovationsoffene und plattformneutrale Förderung der flächendeckenden Versorgung mit periodischen Presseerzeugnissen schnellstmöglich beginnen
Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung
Wahlperiode 20
9/16/2022
Sachgebiete
Kultur
Wirtschaft
Beratungsstand
Angenommen
Initatoren
Sachsen
Bremen
Hamburg
Rheinland-Pfalz
Saarland
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Niedersachsen
Thema

Bedeutung freier Medien und von lokalen und regionalen Presseerzeugnissen, wirtschaftliche Situation der Verlage, Prüfung von Fördermöglichkeiten, Distributionsförderung und Förderung von Digitalisierungsmaßnahmen, Gewährleistung der flächendeckenden Versorgung mit Tageszeitungen und Anzeigenblättern, Bitte an die Bundesregierung um Vorlage eines Förderkonzepts

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Bundesmittel Druckerzeugnis Pressefreiheit Presseverlag Wirtschaftlichkeit Zeitung
Förderung von Projekten zum Schutz und zur strukturellen Stärkung des Journalismus
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
9/9/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Bundesmittel Journalist Medienberichterstattung Medienpolitik Pressefreiheit Projektförderung
Republik Belarus - Geopolitische Lage, Krieg in der Ukraine, deutsch-belarussische Beziehungen
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
8/3/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema

(insgesamt 50 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Arbeitsmigration Ausländischer Kämpfer Brasilien Düngemittel Fachkraft Flüchtling Goethe-Institut Internationale Beziehungen Internationale Sanktion Korruption Krieg Kulturinstitut Meinungsfreiheit Menschenrechte Politischer Gefangener Pressefreiheit Raketenwaffe Rechtsstaat Russische Streitkräfte Russland Stationierungsstreitkräfte Ukraine Akademischer Austausch Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Berufsausübung Bundesmittel Demokratie Deutsche Deutscher Akademischer Austauschdienst Einfuhrverbot Ethnische Gruppe Exportgarantie Forschungskooperation Gedenkstätte Journalist Konzentrationslager Krisenbewältigung Kulturbeziehungen Nationale Minderheit Opposition Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit Projektförderung Religiöse Minderheit Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit Schüleraustausch Städtepartnerschaft Todesstrafe Visum Weißrussland Wirtschaftsentwicklung Zivilgesellschaft
Berichte über Kriegsverbrechen in der Ukraine
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
7/20/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Recht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema

(insgesamt 45 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Asylbewerber Ausländischer Kämpfer Fahnenflucht Krieg Kriegsopfer Kriegsverbrechen Pressefreiheit Rechtsextremistische Organisation Russische Streitkräfte Russland Soldat Ukraine Antisemitismus Ermittlungsverfahren Nationalsozialismus Nationalsozialistisches Unrecht Parteiverbot Rechtsextremismus Völkerstrafrecht Website Zivilgesellschaft
Deutsch-türkische Beziehungen - Stand und Entwicklungsperspektiven
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
6/13/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema

(insgesamt 15 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Asylverfahren Christentum EU-Erweiterung Kriegsverbrechen Menschenrechte Militärische Intervention Religiöse Verfolgung Türkei Einreisegenehmigung Fahndung Haft Irak Journalist Pressefreiheit Rechtsstaat Religionsfreiheit Syrien
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz von Personen, die sich öffentlich beteiligen, vor offenkundig unbegründeten oder missbräuchlichen Gerichtsverfahren ("strategische Klagen gegen öffentliche Beteiligung") KOM(2022) 177 endg.; Ratsdok. 8529/22
EU-Vorlage
Wahlperiode 20
6/3/2022
Initatoren
Europäische Kommission
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Gerichtsverfahren Demokratie Journalist Menschenrechte Opferschutz Pressefreiheit Rechtsanwalt
Sonstige Informationen
KOM-Nr: (2022) 177 endg.
Ratsdokument-Nr: 8529/22
Zustimmungsbedürftigkeit:
Frieden und Freiheit in Europa verteidigen - Umfassende Unterstützung für die Ukraine
Antrag
Wahlperiode 20
4/28/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Verteidigung
Beratungsstand
Angenommen
Initatoren
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion der CDU/CSU
Fraktion der FDP
Fraktion der SPD
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Agrarmarkt Angriffskrieg Auslandseinsatz der Bundeswehr Ausländerintegration Ausländischer Arbeitnehmer Bundeswehr China Krieg EU-Erweiterung Einfuhrverbot Entwicklungszusammenarbeit Erneuerbare Energie Fahnenflucht Flüchtlingshilfe Fonds der EU Friedenssicherung Gaswirtschaft Gesetzgebung Gesundheitsberuf Humanitäre Hilfe Informationsfreiheit Internationale Rechtshilfe Internationale Sanktion Internationaler Zahlungsverkehr Konfliktverhütung Kriegsfolgen Kritische Infrastruktur Lebensmittelversorgung Medizinische Behandlung Militärbündnis Militärhilfe Militärische Ausbildung NATO NATO-Truppen Pressefreiheit Russland SWIFT Sondervermögen Ukraine Uran Verteidigungsausgaben Visum Waffenruhe Wehrmaterial Wiederaufbau Zensur <Kontrolle>
Auslieferung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange an die USA
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
4/27/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
WikiLeaks Assange, Julian Auslieferung von Straftätern Journalist Pressefreiheit USA
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)