Sicherheitspolitik
TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Johannes Huber, MdB, fraktionslos
Wahlperiode 20
4/27/2022
Rede
Karsten Klein, MdB, FDP
Wahlperiode 20
4/27/2022
Rede
Dr. Mathias Middelberg, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
4/27/2022
Rede
Dr. Johann David Wadephul, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
4/27/2022
Kurzintervention
Otto Fricke, MdB, FDP
Wahlperiode 20
4/27/2022
Rede
Andreas Schwarz, MdB, SPD
Wahlperiode 20
4/27/2022
Erwiderung
Dr. Johann David Wadephul, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
4/27/2022
Rede
Annalena Baerbock, Bundesmin., Auswärtiges Amt
Wahlperiode 20
4/27/2022
Kurzintervention
Dr. Marco Buschmann, MdB, FDP
Wahlperiode 20
4/27/2022
Kurzintervention
Britta Haßelmann, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 20
4/27/2022
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Neuausrichtung der deutschen Politik im Nahen und Mittleren Osten und Nordafrika - Strategischer Ansatz auf Augenhöhe
Antrag
Wahlperiode 20
10/20/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Außenwirtschaft
Energie
Entwicklungspolitik
Beratungsstand
Beschlussempfehlung liegt vor
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Auslandsschule Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Außenbeziehungen der EU Berufsbildung Duale Berufsausbildung Energieversorgung Entwicklungszusammenarbeit Erneuerbare Energie Europäische Nachbarschaftspolitik Forstwirtschaft Golf-Kooperationsrat Golfstaaten Internationale Beziehungen Internationale Wirtschaftsbeziehungen Interparlamentarische Kooperation Islamismus Landwirtschaft Lebensmittelversorgung Marokko Mittelmeerraum Naher und Mittlerer Osten Nordafrika Parlamentarische Versammlung der Union für den Mittelmeerraum Sicherheitspolitik Sudan Technische Hilfe Terrorismusbekämpfung Ägypten
Arktis als Schnittstelle der Klima-, Außen- und Sicherheitspolitik in Zeiten des Ukrainekriegs
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/6/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Wissenschaft, Forschung und Technologie
Beratungsstand
Noch nicht beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema
(insgesamt 17 Einzelfragen)
Fortschrittsbericht zur Umsetzung der Leitlinien der Bundesregierung zum Indo-Pazifik für das Jahr 2022
(Fortschrittsbericht Indo-Pazifik 2022)
Bericht, Gutachten, Programm
Wahlperiode 20
9/30/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Initatoren
Bundesregierung
Thema
Fortschritte in einzelnen Handlungsfeldern im Berichtszeitraum September 2021 bis August 2022: Multilateralismus, Klima- und Umweltschutz, Sicherheitspolitik, Menschenrechte und Rechtsstaatsförderung, Freihandel, Vernetzung und digitale Transformation, Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Bildung und Wissenschaft
Gegenwärtige Spannungen zwischen den USA und der Volksrepublik China
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
8/12/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Umgang des Bundeskanzlers Olaf Scholz mit Journalistin im Rahmen des G7-Treffens
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
8/11/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema
(insgesamt 4 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Recht
Verteidigung
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema
(insgesamt 2 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Förderung von sogenannten LSBTI-Initiativen, Gender und feministischen Gruppierungen im Ausland
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
8/5/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema
(insgesamt 24 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Frau Bundesmittel Demonstration Frauenbewegung Friedenssicherung Geschlechterdiskriminierung Konfliktverhütung LSBTTIQ Menschenrechte Projektförderung Auswärtiger Dienst Außenpolitik Diplomatische Vertretung Gleichstellung der Geschlechter Personalausstattung Personalkosten Sicherheitspolitik Transsexualität Vereinte Nationen
Gesetz zur Beschleunigung von Beschaffungsmaßnahmen für die Bundeswehr (Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz - BwBBG)
Gesetzgebung
Wahlperiode 20
6/23/2022
Sachgebiete
Staat und Verwaltung
Verteidigung
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion der FDP
Fraktion der SPD
Thema
Schnellstmögliche Sicherung der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr sowie Stärkung der Landes- und Bündnisverteidigung: vergaberechtliche Erleichterungen zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge, verstärkte Berücksichtigung von Sicherheitsinteressen im Vergabeverfahren durch Ausschluss von Unternehmen aus Staaten mit besonderen Sicherheitsrisiken, vereinfachte kooperative Beschaffungen mit anderen EU-Mitgliedsstaaten im Bereich Verteidigungs- und Rüstungsindustrie, Verfahrenserleichterungen für die Durchführung der Nachprüfungsverfahren, Befristung des Gesetzes bis zum Ende des Jahres 2025
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: H001
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 20/2353)
Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 23. und 24. Juni 2022 in Brüssel, zum G-7-Gipfel vom 26. bis 28. Juni in Elmau und zum NATO-Gipfeltreffen vom 28. bis 30. Juni 2022 in Madrid
Regierungserklärung
Wahlperiode 20
6/22/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Europapolitik und Europäische Union
Verteidigung
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Zum Zusammenspiel der sich aus den NATO-, Aachener und EU-Verträgen ergebenden Beistandsklauseln
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
6/21/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Recht
Verteidigung
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)