Unterstützen Sie uns!:
bundestagwatch.de ist ein Hobbyprojekt und wird aus eigener Tasche finanziert.

Griechenland

TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Thomas Erndl, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
3/25/2021
Rede
Dr. Gregor Gysi, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 19
3/25/2021
Rede
Marianne Schieder, MdB, SPD
Wahlperiode 19
3/25/2021
Kurzintervention
Manuel Sarrazin, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 19
3/25/2021
Rede
Dietmar Nietan, MdB, SPD
Wahlperiode 19
3/25/2021
Rede
Claudia Roth (Augsburg), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 19
3/25/2021
Rede
Markus Koob, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
3/25/2021
Rede
Heike Hänsel, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 19
3/25/2021
Rede
Michael Roth, Staatsmin., Auswärtiges Amt
Wahlperiode 19
3/25/2021
Rede
Dagmar Ziegler, Bundestagsvizepräs.
Wahlperiode 19
3/25/2021
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Aktivitäten der Bundesregierung in Bezug auf berichtete illegale Zurückweisungen auf dem Mittelmeer durch griechische Behörden mit möglicher Unterstützung durch Frontex-Beamte
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
9/23/2022
Sachgebiete
Migration und Aufenthaltsrecht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Rückführung ausreisepflichtiger Personen Frontex Griechenland
Entscheidungen über Asylanträge von in Griechenland anerkannten Schutzsuchenden
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
8/12/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Asylbewerber Asylverfahren Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Flüchtling Griechenland
Gespräche mit Griechenland zur Umsetzung des sogenannten Isbig-Projekts
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
8/12/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Flüchtling Flüchtlingsunterbringung Griechenland
Einsatz der Flugbereitschaft des BMVg am Abend des 19. Juli 2022 auf Korfu
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
8/5/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung Griechenland
Mögliche Besuche deutscher Soldatenfriedhöfe durch Bundesministerin Annalena Baerbock im Rahmen bestimmter Auslandsreisen
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
8/5/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Auslandsreise Baerbock, Annalena Dienstreise Griechenland Kriegsgrab Soldatenfriedhof Tschechien Ukraine Zweiter Weltkrieg
Prüfung einer möglichen Beteiligung von Bundespolizisten an illegalen Pushbacks Geflüchteter im Rahmen von Frontex-Einsätzen im Mittelmeer
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
7/29/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Auslandseinsatz der Polizei Bundespolizei Flüchtling Frontex Grenzschutz Griechenland Rückführung ausreisepflichtiger Personen
Umgang mit in Deutschland anerkannten, in Griechenland gestrandeten Flüchtlingen
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
6/29/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Europapolitik und Europäische Union
Migration und Aufenthaltsrecht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Asylbewerber Auslandseinsatz der Polizei Bearbeitungsdauer Diplomatische Vertretung Einreisegenehmigung Frontex Visum Aufenthaltsrecht Flüchtling Griechenland
Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das Jahr 2021 und das erste Quartal 2022
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
6/17/2022
Sachgebiete
Migration und Aufenthaltsrecht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema

(insgesamt 28 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Abschiebung Afghanistan Asylbewerber Asylverfahren Aufenthaltsrecht Ausweis Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Flüchtling Flüchtlingshilfe Griechenland Identitätsfeststellung LSBTTIQ Minderjähriger Personalausstattung Rechtsmittel Urkundendelikt
Die Eastern Mediterranean Pipeline im Mittelmeer
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
5/30/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Energie
Wirtschaft
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema

(insgesamt 13 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Mittelmeer Gaspipeline Gaswirtschaft Bundesmittel Europäische Union Griechenland Internationale Zusammenarbeit Israel Klimaschutz Krieg Ukraine Zypern
Konsequenzen aus möglichen Beteiligungen deutscher FRONTEX-Beamte an illegalen Pushbacks der griechischen Küstenwache
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
5/11/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Thema

Originaltext der Frage(n):

Welche Schlussfolgerungen, etwa in Bezug auf einen Rückzug deutscher Beamter aus Frontex-Einsätzen in Griechenland, zieht die Bundesregierung aus aktuellen Medienberichten, aus denen hervorgeht, dass deutsche Bundespolizisten im Rahmen eines Frontex-Einsatzes in mindestens einen illegalen Pushback der griechischen Küstenwache involviert waren (www.spiegel.de/ausland/frontex-in-illegale-pushbacks-von-hunderten-fluechtlingen-involviert-a-086f0e5a-0172-4007-b59c-7bced3 25cc75), und an welchen weiteren in der internen Frontex-Datenbank Jora als "prevention of departure" eingeordneten Vorfällen waren deutsche Beamte nach Kenntnis der Bundesregierung in irgendeiner Form beteiligt (bitte einzeln mit Datum auflisten)?

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Flüchtling Auslandseinsatz der Polizei Bundespolizei Europäische Union Frontex Grenzschutz Griechenland Küstenwache Rückführung ausreisepflichtiger Personen
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)