Kommunismus

TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Marco Wanderwitz, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 17
11/8/2012
Rede
Jan Korte, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 17
11/8/2012
Rede
Dr. Stefan Ruppert, MdB, FDP
Wahlperiode 17
11/8/2012
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Sachgebiete
Kultur
Staat und Verwaltung
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema

(insgesamt 10 Einzelfragen)

Beratungsstand
Beantwortet
Thema

Originaltext der Frage(n):

Wie bewertet die Bundesregierung die nach meiner Ansicht wissenschaftlich nicht haltbare, jedoch auf der Homepage der Bundezentrale für politische Bildung veröffentlichte Aussage (abgerufen am 12. Januar 2021), wonach "sozialistische und kommunistische Bewegungen die liberalen Ideen von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit" teilen, "sie aber auf ihre Weise" interpretieren?

Sachgebiete
Staat und Verwaltung
Beratungsstand
Abgelehnt
Initatoren
Fraktion der AfD
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Sachgebiete
Kultur
Staat und Verwaltung
Beratungsstand
Angenommen
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Fraktion der SPD
Beratungsstand
Beantwortet
Thema

Originaltext der Frage(n):

Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über eine spätestens seit 2017 vollzogene organisatorische Spaltung der im Verfassungsschutzbericht des Bundes für das Jahr 2018 im Kapitel unter "sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern (ohne Islamismus)" auf Seite 271 genannten Türkiye Komünist Partisi/ Marksist-Leninist (TKP/ML) in zwei getrennte Vereinigungen, von denen die eine den Namen TKP/ML fortführt und die andere sich seit 2019 TKP-ML nennt, und wann fanden nach Kenntnis der Bundesregierung die letzten Parteikongresse der beiden Vereinigungen statt?

und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)