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Waffenhandel

TOP 10 Reden, Berichte, ...
Frage
Heike Hänsel, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 19
1/29/2020
Einleitende Ausführungen und Beantwortung
Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundesmin., Bundesministerium der Verteidigung
Wahlperiode 19
1/29/2020
Einleitende Ausführungen und Beantwortung
Heiko Maas, Bundesmin., Auswärtiges Amt
Wahlperiode 19
11/6/2019
Frage
Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 19
11/6/2019
Einleitende Ausführungen und Beantwortung
Dr. Angela Merkel, Bundeskanzl.
Wahlperiode 19
4/10/2019
Frage
Sevim Dagdelen, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 19
4/10/2019
Rede
Dr. Joachim Pfeiffer, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
4/5/2019
Rede
Enrico Komning, MdB, AfD
Wahlperiode 19
4/5/2019
Rede
Sevim Dagdelen, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 19
4/5/2019
Rede
Omid Nouripour, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 19
4/5/2019
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Munitions- und Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen im zweiten Quartal 2022
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/20/2022
Sachgebiete
Außenwirtschaft
Verteidigung
Beratungsstand
Noch nicht beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Hafen Hamburg Rüstungsgut Waffenhandel Zollabfertigung
Genehmigungen für die Ausfuhr von Technologien für ballistische Schutzsysteme für Panzer seit 21. Januar 2021
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
10/19/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Ausfuhrbeschränkung Genehmigung Panzer Rüstungsgut Rüstungsindustrie Südkorea Türkei Waffenhandel Wehrtechnik
Deutsche Rüstungsexporte vor dem Hintergrund der Außenpolitik des NATO-Partners Türkei
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/17/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Außenwirtschaft
Verteidigung
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema

(insgesamt 21 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Waffenhandel Rüstungsgut Bombe Genehmigung Kriegsschiff Kriegswaffe Luftfahrzeug Militärtransport Munition Panzer Raketenabwehr Raumfahrzeug Türkei Unbemanntes Fluggerät Unterseeboot Wehrtechnik Zypern
Waffenlieferungen an die Ukraine - Fragen zu den Ereignissen am 26. Februar 2022 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 20/1921)
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/13/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Staat und Verwaltung
Verteidigung
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema

(insgesamt 11 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Bundeskanzleramt Bundesministerium Bundessicherheitsrat Genehmigung Militärhilfe Ukraine Waffenhandel
Expertenanhörungen und Konsultationsprozess zum Rüstungsexportkontrollgesetz
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/13/2022
Sachgebiete
Außenwirtschaft
Staat und Verwaltung
Verteidigung
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Thema

(insgesamt 16 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Auswärtiges Amt Bundesministerium Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Europäische Union Gesetzgebungsverfahren Interessenverband Lobbyismus Militärhilfe Rüstungsindustrie Staatssekretär Ukraine Waffenhandel
Keine Waffenexporte nach Saudi-Arabien
Antrag
Wahlperiode 20
10/13/2022
Sachgebiete
Außenwirtschaft
Verteidigung
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Genehmigung Kriegswaffe Munition Rüstungsgut Saudi-Arabien Vereinigte Arabische Emirate Waffenhandel
Einschätzung des Auswärtigen Amts zur Rolle Saudi-Arabiens im Jemen-Krieg
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
10/12/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Jemen Krieg Saudi-Arabien Waffenhandel
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 23. und 24. Juni 2022 in Brüssel, zum G7-Gipfel vom 26. bis 28. Juni 2022 in Elmau und zum NATO-Gipfeltreffen vom 28. bis 30. Juni 2022 in Madrid
Entschließungsantrag BT
Wahlperiode 20
9/28/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Verteidigung
Beratungsstand
Abgelehnt
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Krieg Militärhilfe Militärische Ausbildung Russland Ukraine Waffenhandel Beschaffung Bundeswehr Europäischer Rat G-7-Staaten Internationale Zusammenarbeit NATO Rüstungsindustrie Wehrmaterial Wehrtechnik
Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2021 (Rüstungsexportbericht 2021)
Bericht, Gutachten, Programm
Wahlperiode 20
9/23/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Außenwirtschaft
Verteidigung
Initatoren
Bundesregierung
Thema

Deutsches Exportkontrollsystem für Rüstungsgüter, Rüstungsexportpolitik im internationalen Rahmen, Genehmigungen zur Ausfuhr von Rüstungsgütern sowie Kriegswaffenausfuhren

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Ausfuhrbeschränkung Bericht der Bundesregierung Genehmigung Kriegswaffe Rüstungsexportbericht Rüstungsgut Waffenhandel
Genehmigungen für Rüstungsexporte in bestimmte arabische Staaten seit dem 8. Dezember 2021
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
9/23/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Bahrain Genehmigung Jemen Jordanien Katar Kuwait Oman Saudi-Arabien Sudan Vereinigte Arabische Emirate Waffenhandel Ägypten
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)