Kohl, Helmut

TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Dr. Werner Hoyer, MdB, FDP
Wahlperiode 16
9/12/2007
Inhalt

Epl 05 - Auswärtiges Amt; Erfolge beim EU- und G-8-Gipfel, gegen Verwässerung des EU-Verfassungsprozesses, nötige Verbesserungen in der europäischen Außenpolitik, begrüßenswerte Rückkehr zur Kohl/Genscher-Politik der Ebenbürtigkeit aller EU-Mitglieder und Abkehr von der Außenpolitik Schröder/Fischer, lobenswerte Auftritte der Bundeskanzlerin zur Menschenrechtspolitik, weiter erforderliches Engagement in Afghanistan und Pakistan, Abrüstungspolitik

Inhalt

Arbeitsmarkt in Ostdeutschland; Kaufkraftverlust durch Hartz IV; 15 Jahre Einheit und Aufbau Ost; Helmut Kohl als Stararchitekt der deutschen Einheit; Versuch zur Abschaffung des Tags der deutschen Einheit als Feiertag

Inhalt

Prüfverfahren der EU-Kommission betr. Investitionsbeihilfen für Leuna/Minol; Kohl-Spendenaffäre

Inhalt

Prüfverfahren der EU-Kommission betr. Investitionsbeihilfen für Leuna/Minol; Kohl-Spendenaffäre

Inhalt

Prüfverfahren der EU-Kommission betr. Investitionsbeihilfen für Leuna/Minol; Kohl-Spendenaffäre

Inhalt

Prüfverfahren der EU-Kommission betr. Investitionsbeihilfen für Leuna/Minol; Kohl-Spendenaffäre

Inhalt

Prüfverfahren der EU-Kommission betr. Investitionsbeihilfen für Leuna/Minol; Kohl-Spendenaffäre

Rede
Dr. Peter Struck, MdB, SPD
Wahlperiode 14
11/29/2000
Inhalt

Begriff der deutschen Leitkultur; Ausgaben für Investitionen 2001; Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit; Schmiergeldzahlungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Spürpanzern an Saudiarabien; Ermittlungsverfahren gegen Helmut Kohl; Senkung der Neuverschuldung, Schuldenabbau; Regelung der Zuwanderung

Rede
Dr. Peter Struck, MdB, SPD
Wahlperiode 14
9/13/2000
Inhalt

Verbot der NPD; Ausbau der Verkehrsinfrastruktur; Schwäche des Euro; Direkte politische Teilhabe der Bürger; Verwendung der UMTS-Erlöse; Weigerung die Namen von Parteispenden zu nennen als Belastung für das Parlament; Aufforderung zur Mandatsniederlegung; Bekämpfung des Rechtsextremismus; Abschaffung der Ökosteuer; Staatsverschuldung durch die alte Bundesregierung; Auszeichnung des Bundeskanzlers als Weltstaatsmann; Steuerentlastung durch die Steuerreform; Leistung des Beitrags der Wirtschaft zur Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft"; Parteispendenaffäre in Hessen; Debatte zum Epl 04 - Bundeskanzleramt - in 1. Beratung; Rentenreform; Parteibuchstaat; Haltung der SPD zur deutschen Einheit; Sanktionen gegen Österreich; Steigende Mineralölpreise Humor: "Das kommt in meiner Fraktion nicht vor." (Auf den Zuruf: Unfug!)

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TOP 10 Vorgänge
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Europapolitik und Europäische Union
Thema

Erklärung durch die Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel:
Neuer Geist der Zusammenarbeit und des Zusammenhalts der EU-Mitgliedstaaten, Irrweg Isolationismus und Protektionismus, Erfolge wirtschaftlicher Entwicklung in Europa, EU-Austrittsverhandlungen mit Großbritannien, Vertiefung des Binnenmarkts, insb. im Bereich Digitalisierung, Freihandelsabkommen, Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens, gemeinsame Sicherheitspolitik, Stand der Migrations- und Flüchtlingspolitik, Vertiefung der EU, insb. der Euro-Zone, Bedeutung deutsch-französischer Zusammenarbeit, Vermächtnis und Gedenken an den europäischen Staatsmann Helmut Kohl, Verantwortung Europas in der Welt; Agenda des G-20-Gipfels, Stärkung multilateraler Zusammenarbeit, Globalisierung und Globalisierungskritik, Finanzmarktreform, nachhaltige Entwicklung, Regeln digitaler Transformation, Menschheitsherausforderung Klimaschutz, Arbeitsbedingungen in globalen Lieferketten, Frauenerwerbstätigkeit und Zugang von Frauen zu Unternehmertum, globale Gesundheit, wirtschaftliche Entwicklung Afrikas, Flucht und Migration, Terrorismusbekämpfung; Herausforderung der Gipfeltage für die Bürger Hamburgs und die Sicherheitskräfte, Legitimität und Friedlichkeit der Proteste

Sachgebiete
Deutsche Einheit / Innerdeutsche Beziehungen (bis 1990)
Innere Sicherheit
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema

Nachrichtendienstliche Überwachung von DDR-Bürgern durch BfV, BND und MAD bzw. durch Vorläuferdienste ("Organisation Gehlen"): Anzahl personenbezogener Vorgänge, Kriterien, Hans Modrow vor und nach 1989, politische Führung der DDR, Massenorganisationen und Parteien, Informationserhebungen in den Bereichen Betriebe, Wissenschaft, Medien, Kirchen und Kultur; Militärspionage, Mitglieder von Bürgerrechtsgruppen nach 1989, Mitglieder des "Runden Tisches", Lothar de Maizière in seiner Amtszeit als DDR-Ministerpräsident; Kommunikationsüberwachung von Bundeskanzler Helmut Kohl durch Nachrichtendienste der DDR; G-10-Maßnahmen gegen westdeutsche Privatpersonen mit DDR-Kontakten; Aktenbestände und Voraussetzungen zur Akteneinsicht
(insgesamt 26 Einzelfragen)

Beratungsstand
Beantwortet
Thema

Originaltext der Frage(n):

Plant die Bundesregierung, entgegen dem Auswahlkriterium, dass mit Ausnahme des Bundespräsidenten keine lebenden Personen auf Postwertzeichen abgebildet werden dürfen, die Herausgabe eines Sonderpostwertzeichens für den Bundeskanzler a. D. Dr. Helmut Kohl, und wenn ja, soll der Beirat zur Auswahl von Themen für die Sonderpostwertzeichen ohne Zuschlag beim Bundesministerium der Finanzen (Programmbeirat) vor der Herausgabe des Sonderpostwertzeichens in die Entscheidung einbezogen werden?

Sofern ein Sonderpostwertzeichen für Dr. Helmut Kohl herausgegeben werden soll, plant die Bundesregierung, diese mit einem Sonderzuschlag zu versehen, und wenn ja, für welchen Zweck soll der Sonderzuschlag verwendet werden?

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Sachgebiete
Deutsche Einheit / Innerdeutsche Beziehungen (bis 1990)
Staat und Verwaltung
Beratungsstand
Abgeschlossen
Initatoren
Bundesbeauftr. für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik
Thema

Die Behörde der BStU, Rechtsstreit mit Dr. Kohl, Archivbestände, Verwendung der Unterlagen auf Antrag oder Ersuchen, Forschung und Publikationen, Öffentlichkeitsarbeit, Internationalisierung der Aufarbeitung

Sachgebiete
Deutsche Einheit / Innerdeutsche Beziehungen (bis 1990)
Beratungsstand
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf
Initatoren
Bundesbeauftr. für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik
Thema

Die Behörde der BStU, Rechtsstreit mit Dr. Kohl, Archivbestände, Verwendung der Unterlagen auf Antrag oder Ersuchen, Forschung und Publikationen, Öffentlichkeitsarbeit, Internationalisierung der Aufarbeitung

Sachgebiete
Deutsche Einheit / Innerdeutsche Beziehungen (bis 1990)
Beratungsstand
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf
Initatoren
Bundesbeauftr. für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik
Thema

Behörde der Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen im 12. Jahr, Archivbestände, Verwendung der Unterlagen auf Antrag oder Ersuchen, Schwerpunkte, Forschung und Publikationen, politische Bildung und Öffentlichkeitsarbeit, Kooperation und Vernetzung, Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin zur Klage Dr. Kohls

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