Kohl, Helmut
Epl 05 - Auswärtiges Amt; Erfolge beim EU- und G-8-Gipfel, gegen Verwässerung des EU-Verfassungsprozesses, nötige Verbesserungen in der europäischen Außenpolitik, begrüßenswerte Rückkehr zur Kohl/Genscher-Politik der Ebenbürtigkeit aller EU-Mitglieder und Abkehr von der Außenpolitik Schröder/Fischer, lobenswerte Auftritte der Bundeskanzlerin zur Menschenrechtspolitik, weiter erforderliches Engagement in Afghanistan und Pakistan, Abrüstungspolitik
Arbeitsmarkt in Ostdeutschland; Kaufkraftverlust durch Hartz IV; 15 Jahre Einheit und Aufbau Ost; Helmut Kohl als Stararchitekt der deutschen Einheit; Versuch zur Abschaffung des Tags der deutschen Einheit als Feiertag
Prüfverfahren der EU-Kommission betr. Investitionsbeihilfen für Leuna/Minol; Kohl-Spendenaffäre
Prüfverfahren der EU-Kommission betr. Investitionsbeihilfen für Leuna/Minol; Kohl-Spendenaffäre
Prüfverfahren der EU-Kommission betr. Investitionsbeihilfen für Leuna/Minol; Kohl-Spendenaffäre
Prüfverfahren der EU-Kommission betr. Investitionsbeihilfen für Leuna/Minol; Kohl-Spendenaffäre
Prüfverfahren der EU-Kommission betr. Investitionsbeihilfen für Leuna/Minol; Kohl-Spendenaffäre
Begriff der deutschen Leitkultur; Ausgaben für Investitionen 2001; Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit; Schmiergeldzahlungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Spürpanzern an Saudiarabien; Ermittlungsverfahren gegen Helmut Kohl; Senkung der Neuverschuldung, Schuldenabbau; Regelung der Zuwanderung
Verbot der NPD; Ausbau der Verkehrsinfrastruktur; Schwäche des Euro; Direkte politische Teilhabe der Bürger; Verwendung der UMTS-Erlöse; Weigerung die Namen von Parteispenden zu nennen als Belastung für das Parlament; Aufforderung zur Mandatsniederlegung; Bekämpfung des Rechtsextremismus; Abschaffung der Ökosteuer; Staatsverschuldung durch die alte Bundesregierung; Auszeichnung des Bundeskanzlers als Weltstaatsmann; Steuerentlastung durch die Steuerreform; Leistung des Beitrags der Wirtschaft zur Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft"; Parteispendenaffäre in Hessen; Debatte zum Epl 04 - Bundeskanzleramt - in 1. Beratung; Rentenreform; Parteibuchstaat; Haltung der SPD zur deutschen Einheit; Sanktionen gegen Österreich; Steigende Mineralölpreise Humor: "Das kommt in meiner Fraktion nicht vor." (Auf den Zuruf: Unfug!)
Neuer Geist der Zusammenarbeit und des Zusammenhalts der EU-Mitgliedstaaten, Irrweg Isolationismus und Protektionismus, Erfolge wirtschaftlicher Entwicklung in Europa, EU-Austrittsverhandlungen mit Großbritannien, Vertiefung des Binnenmarkts, insb. im Bereich Digitalisierung, Freihandelsabkommen, Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens, gemeinsame Sicherheitspolitik, Stand der Migrations- und Flüchtlingspolitik, Vertiefung der EU, insb. der Euro-Zone, Bedeutung deutsch-französischer Zusammenarbeit, Vermächtnis und Gedenken an den europäischen Staatsmann Helmut Kohl, Verantwortung Europas in der Welt; Agenda des G-20-Gipfels, Stärkung multilateraler Zusammenarbeit, Globalisierung und Globalisierungskritik, Finanzmarktreform, nachhaltige Entwicklung, Regeln digitaler Transformation, Menschheitsherausforderung Klimaschutz, Arbeitsbedingungen in globalen Lieferketten, Frauenerwerbstätigkeit und Zugang von Frauen zu Unternehmertum, globale Gesundheit, wirtschaftliche Entwicklung Afrikas, Flucht und Migration, Terrorismusbekämpfung; Herausforderung der Gipfeltage für die Bürger Hamburgs und die Sicherheitskräfte, Legitimität und Friedlichkeit der Proteste
(insgesamt 26 Einzelfragen)
Plant die Bundesregierung, entgegen dem Auswahlkriterium, dass mit Ausnahme des Bundespräsidenten keine lebenden Personen auf Postwertzeichen abgebildet werden dürfen, die Herausgabe eines Sonderpostwertzeichens für den Bundeskanzler a. D. Dr. Helmut Kohl, und wenn ja, soll der Beirat zur Auswahl von Themen für die Sonderpostwertzeichen ohne Zuschlag beim Bundesministerium der Finanzen (Programmbeirat) vor der Herausgabe des Sonderpostwertzeichens in die Entscheidung einbezogen werden?
Sofern ein Sonderpostwertzeichen für Dr. Helmut Kohl herausgegeben werden soll, plant die Bundesregierung, diese mit einem Sonderzuschlag zu versehen, und wenn ja, für welchen Zweck soll der Sonderzuschlag verwendet werden?