Todesstrafe
TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Jürgen Braun, MdB, AfD
Wahlperiode 19
9/18/2020
Rede
Frank Heinrich (Chemnitz), MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
9/18/2020
Rede
Dagmar Freitag, MdB, SPD
Wahlperiode 19
9/18/2020
Rede
Martin Patzelt, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
9/18/2020
Rede
Beatrix von Storch, MdB, AfD
Wahlperiode 19
9/18/2020
Rede
Niema Movassat, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 19
9/18/2020
Rede
Dr. Daniela De Ridder, MdB, SPD
Wahlperiode 19
9/18/2020
Rede
Omid Nouripour, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 19
9/18/2020
Rede
Frank Schwabe, MdB, SPD
Wahlperiode 19
9/18/2020
Rede
Bijan Djir-Sarai, MdB, FDP
Wahlperiode 19
9/18/2020
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Die Energiegeschäfte der Bundesregierung mit dem Emirat Katar
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/7/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Außenwirtschaft
Energie
Recht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Einsatz für zwei im Iran zum Tode verurteilte LGBTIQ-Aktivistinnen
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
9/16/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Beziehungen zwischen Deutschland und den SAARC-Staaten (Afghanistan, Bangladesch, Bhutan, Indien, Nepal, Pakistan, Sri Lanka und den Malediven)
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
9/9/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema
(insgesamt 30 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Frau Afghanistan Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Arbeits- und Sozialstandards Arbeitsbedingungen Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Außenbeziehungen der EU Außenhandel Bangladesch Behinderter Bhutan Freihandel Handelsabkommen Humanitäre Hilfe Indien Internationale Beziehungen Internationale Wirtschaftsbeziehungen Internationale Zusammenarbeit Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Kulturbeziehungen Malediven Menschenhandel Menschenrechte Militärische Kooperation Nepal Pakistan Rohingya Sport Sri Lanka Südasien Todesstrafe Tourismus Umweltbelastung Waffenhandel Wissenschaftliche Kooperation Zivilgesellschaft Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Republik Belarus - Geopolitische Lage, Krieg in der Ukraine, deutsch-belarussische Beziehungen
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
8/3/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema
(insgesamt 50 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Arbeitsmigration Ausländischer Kämpfer Brasilien Düngemittel Fachkraft Flüchtling Goethe-Institut Internationale Beziehungen Internationale Sanktion Korruption Krieg Kulturinstitut Meinungsfreiheit Menschenrechte Politischer Gefangener Pressefreiheit Raketenwaffe Rechtsstaat Russische Streitkräfte Russland Stationierungsstreitkräfte Ukraine Akademischer Austausch Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Berufsausübung Bundesmittel Demokratie Deutsche Deutscher Akademischer Austauschdienst Einfuhrverbot Ethnische Gruppe Exportgarantie Forschungskooperation Gedenkstätte Journalist Konzentrationslager Krisenbewältigung Kulturbeziehungen Nationale Minderheit Opposition Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit Projektförderung Religiöse Minderheit Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit Schüleraustausch Städtepartnerschaft Todesstrafe Visum Weißrussland Wirtschaftsentwicklung Zivilgesellschaft
Auswirkungen auf die diplomatischen Beziehungen mit Saudi-Arabien durch die dortigen Massenhinrichtungen am 12. März 2022
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
4/8/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Menschenrechtliche Lage in Jordanien
Kleine Anfrage
Wahlperiode 19
7/5/2021
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Recht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Thema
(insgesamt 27 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
COVID-19 Einreisegenehmigung Flüchtling Flüchtlingshilfe Frau Genfer Flüchtlingskonvention Humanitäre Hilfe Internationale Wirtschaftsbeziehungen Jordanien Kinderrechte Korruption LSBTTIQ Meinungsfreiheit Menschenrechte Pressefreiheit Todesstrafe Vereinigungsfreiheit Versammlungsfreiheit Waffenhandel Wahl Wasserversorgung Wissenschaftsfreiheit Zivilgesellschaft Übereinkommen über die Rechte des Kindes
Menschenrechte ins Zentrum der Iranpolitik stellen
Antrag
Wahlperiode 19
6/25/2021
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Recht
Beratungsstand
Angenommen
Initatoren
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion der CDU/CSU
Fraktion der FDP
Fraktion der SPD
Thema
Kritische Überprüfung der Iranpolitik und fortwährende Anpassung an neue Entwicklungen, Hinwirken auf die iranische Regierung: Einhaltung ratifizierter Menschenrechtsverträge, Beitritt zur VN-Frauenrechtskonvention und Anti-Folter-Konvention, Abschaffung der Todesstrafe, Einstellung der Unterdrückung regimekritischer Stimmen, juristische Aufarbeitung von Gewalt durch Sicherheitsbehörden, menschenwürdige Behandlung der Gefangenen im Strafvollzug, Freilassung aller politischen Gefangenen und aller ohne Rechtsgrundlage festgehaltenen deutschen Staatsbürger, Religionsfreiheit und Schutz religiöser Minderheiten, Beendigung der Diskriminierung von Frauen und Mädchen sowie LSBTTIQ, Anerkennung des Existenzrechts Israels, Beachtung der Verpflichtungen aus der Wiener Nuklearvereinbarung, Einstellung der Unterstützung terroristischer Gruppierungen; Prüfung einer Ausweitung personenbezogener Sanktionen auf EU-Ebene, EU-Menschenrechtsdialog mit Iran
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Außenbeziehungen der EU Deutscher Staatsangehöriger im Ausland Diskriminierung Folter Frau Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Geschlechterdiskriminierung Haft Haftbedingungen Internationale Beziehungen Internationale Sanktion Iran Israel Kerntechnik LSBTTIQ Menschenrechte Mädchen Politische Gewalt Politischer Gefangener Rechtsstaat Religionsfreiheit Religiöse Minderheit Rüstungskontrolle Todesstrafe Völkerrechtlicher Vertrag Zivilgesellschaft Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau
Menschenrechtsverletzungen in Saudi-Arabien verurteilen - Pressefreiheit, Frauenrechte und Freilassung politischer Gefangenen fordern
Antrag
Wahlperiode 19
6/23/2021
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Recht
Beratungsstand
Abgelehnt
Initatoren
Fraktion der FDP
Thema
Thematisierung der Menschenrechtslage in Saudi-Arabien auf internationaler Ebene, Einrichtung eines Amtes eines VN-Sonderberichterstatters, Hinwirken auf die saudische Regierung zur Freilassung aller politischen Gefangenen sowie Wahrung der Presse- und Meinungsfreiheit, Aufklärung der Ermordung an Jamal Kashoggi im Rahmen einer international strafrechtlichen Untersuchung, Prüfung etwaiger Sanktionsmaßnahmen, Sicherung der Reliogionsfreiheit, Abschaffung der Todesstrafe, Schutz der Menschenrechte vulnerabler Gruppen, Hinwirken auf die saudische Regierung zur Ratifizierung der Sozial- und Zivilpakte der VN, Ausweitung der Handlungsspielräume der Zivilgesellschaft, Zugang für humanitäre Akteure zum Jemen, Ausfuhrstopp für Rüstungsgüter an Saudi-Arabien, regelmäßige Berichterstattung an den Deutschen Bundestag
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Ausfuhrverbot Bericht der Bundesregierung Berufsausübung Flüchtling Folter Frau Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Gleichstellung der Geschlechter Haftbedingungen Humanitäre Hilfe Internationale Beziehungen Internationale Gerichtsbarkeit Internationale Sanktion Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Jemen Journalist Meinungsfreiheit Menschenrechte Migrant Mord Politischer Gefangener Pressefreiheit Religionsfreiheit Saudi-Arabien Todesstrafe Waffenhandel Zivilgesellschaft
Mögliche Nutzung von Cyanwasserstoff zur Vollstreckung von Todesurteilen in Arizona
Schriftliche Frage
Wahlperiode 19
6/18/2021
Beratungsstand
Beantwortet
Thema
Originaltext der Frage(n):
Wird die Bundesregierung Pläne von US-Justizbehörden in Gesprächen mit US-Vertretern thematisieren, Cyanwasserstoff – das in deutschen Konzentrationslagern unter dem Namen Zyklon B für Massenmorde in Konzentrationslagern verwendet wurde – für die Tötung von Menschen in Gaskammern in Arizona zu verwenden, und mit welchen Maßnahmen wie beispielsweise Exportverboten, Einreisesperren, Reisewarnungen o. Ä. wird die Bundesregierung auf entsprechende Pläne reagieren (www.jpost.com/international/state-of-arizona-to-begin-using-zyklon-b-to-execute-inmates-on-death-row-669655)?
Wird die Bundesregierung Pläne von US-Justizbehörden in Gesprächen mit US-Vertretern thematisieren, Cyanwasserstoff – das in deutschen Konzentrationslagern unter dem Namen Zyklon B für Massenmorde in Konzentrationslagern verwendet wurde – für die Tötung von Menschen in Gaskammern in Arizona zu verwenden, und mit welchen Maßnahmen wie beispielsweise Exportverboten, Einreisesperren, Reisewarnungen o. Ä. wird die Bundesregierung auf entsprechende Pläne reagieren (www.jpost.com/international/state-of-arizona-to-begin-using-zyklon-b-to-execute-inmates-on-death-row-669655)?
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Menschenrechtsverletzungen in den Vereinigten Arabischen Emiraten
Kleine Anfrage
Wahlperiode 19
5/5/2021
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Recht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Thema
(insgesamt 30 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Arbeitsbedingungen Ausbürgerung Ausländischer Arbeitnehmer COVID-19 Folter Haft Internationale Beziehungen Internationale Zusammenarbeit Jemen Kinderarbeit LSBTTIQ Meinungsfreiheit Menschenhandel Menschenrechte Pressefreiheit Todesstrafe UN-Antifolterkonvention Vereinigte Arabische Emirate Versammlungsfreiheit Waffenhandel Zwangsarbeit
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)