Städtebau
TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Muhanad Al-Halak, MdB, FDP
Wahlperiode 20
4/28/2022
Rede
Rainer Johannes Keller, MdB, SPD
Wahlperiode 20
4/28/2022
Rede
Carsten Träger, MdB, SPD
Wahlperiode 20
4/28/2022
Rede
Harald Ebner, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 20
4/28/2022
Rede
Andreas Bleck, MdB, AfD
Wahlperiode 20
4/28/2022
Rede
Ralph Lenkert, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 20
4/28/2022
Rede
Volker Mayer-Lay, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
4/28/2022
Rede
Dr. Anja Weisgerber, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
4/28/2022
Rede
Daniela Wagner, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 19
5/7/2021
Rede
Mechthild Heil, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
5/7/2021
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Gesetz zur sofortigen Verbesserung der Rahmenbedingungen für die erneuerbaren Energien im Städtebaurecht
Gesetzgebung
Wahlperiode 20
10/20/2022
Sachgebiete
Energie
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Beratungsstand
Dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beraten
Initatoren
Bundesregierung
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Baugesetzbuch Braunkohlenbergbau Erneuerbare Energie Flächennutzung Gesetz zur sofortigen Verbesserung der Rahmenbedingungen für die erneuerbaren Energien im Städtebaurecht Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung Gesetzesfolgenabschätzung Städtebau Umweltverträglichkeitsprüfung Wasserstoff Wasserstoffenergietechnik Windenergieanlage Windenergieflächenbedarfsgesetz
Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: P008
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 503/22)
Vereinfachung der Städtebauförderung und deren Mittelabflüsse
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/18/2022
Sachgebiete
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Mieten- und wohnungspolitische Entwicklung in Niedersachsen
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
9/26/2022
Sachgebiete
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema
(insgesamt 27 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Mietpreisbremse Baukindergeld Bodenpreis Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Bundesimmobilien Kommunale Gebietskörperschaft Kreis Kreisfreie Stadt Leistungen für Unterkunft und Heizung Miete Neubau Niedersachsen Soziale Wohnraumförderung Sozialwohnung Stadt Städtebau Städtebauförderung Verkauf Wohnung Wohnungsbau Wohnungsleerstand Wohnungslosigkeit Wohnungspolitik
Nachhaltige Impulse für Einzelhandel und Innenstädte
Antrag
Wahlperiode 20
9/22/2022
Sachgebiete
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Wirtschaft
Beratungsstand
Abgelehnt
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Logistik Barrierefreiheit Baunutzungsverordnung Bauplanung Betriebsansiedlung Betriebsübergang Bürokratie Dienstleistungswirtschaft Digitalisierung Einnahmen Elektronischer Handel Fonds Gastronomie Gesetzgebung Grunderwerbsteuer Grünfläche Hotelgewerbe Kommunale Gebietskörperschaft Kommunalpolitik Kulturveranstaltung Ladenöffnungszeit Parkraumbewirtschaftung Programm der Bundesregierung Raumordnung Stadtentwicklung Städtebau Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm Verkehrsberuhigung Verkehrsplanung Verlustausgleich Einzelhandel Gewerbepolitik Innenstadt
Bewilligung von Zuwendungsanträgen des Bezirksamtes Hamburg-Mitte aus dem Förderprogramm "Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung" durch das BBSR
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
5/20/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Klimaanpassung forcieren - Zum Schutz von Menschenleben, der Natur und zum Erhalt des Wohlstands
Antrag
Wahlperiode 20
4/28/2022
Sachgebiete
Umwelt
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Grünfläche Agro-Gentechnik Artenschutz Asphalt Aufforstung Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Bürokratie Daseinsvorsorge Elementarschadenversicherung Gemeinschaftsaufgabe Gentechnikrecht Gesetzgebung Gesundheitsrisiko Grundeigentum Hochwasser Hochwasserschutz Katastrophenhilfe Katastrophenschutz KfW-Bankengruppe Klein- und Mittelunternehmen Klimawandel Kommunale Gebietskörperschaft Landwirt Landwirtschaft Länder der Bundesrepublik Deutschland Moor Niederschlagswasser Normung Pflanzenzüchtung Programm der Bundesregierung Renaturierung Stadtplanung Starkregen Straßenbegleitgrün Städtebau Waldschutz Wasserbau Wasserhaushaltsgesetz Wasserwirtschaft Wirtschaftsförderung Wolf Zivilschutz Öffentliche Mittel
Mieten- und wohnungspolitische Entwicklung in Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
4/20/2022
Sachgebiete
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema
(insgesamt 26 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Kommunale Gebietskörperschaft Nordrhein-Westfalen Programm der Bundesregierung Soziale Wohnraumförderung Sozialwohnung Kreisfreie Stadt Miete Mietpreisbindung Mietwohnung Städtebau Städtebauförderung Verkauf Wohnung Wohnungsbau Wohnungsbauförderung Wohnungsbedarf Wohnungsleerstand Wohnungspolitik Wohnungswirtschaft Baukindergeld Bausanierung Bodenpreis Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Bundeseisenbahnvermögen Bundesimmobilien Bundesmittel Grundstück Kreis
Gespräche von Bundesministerin Klara Geywitz zum kommunalen Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
2/16/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Fortsetzung von Programmen zum Neubau bzw. zur Sanierung kommunaler Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
2/11/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechts im Milieuschutzgebiet
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
1/26/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Thema
Originaltext der Frage(n):
Welche gesetzgeberischen Maßnahmen gedenkt die Bundesregierung zur Wiederherstellung eines im Interesse des Gemeinwohls ausgeübten kommunalen Vorkaufsrechts der Kommunen im Geltungsbereich einer Erhaltungssatzung (,,Milieuschutzgebiet") gemäß § 24 Absatz l Nummer 4 des Baugesetzbuchs (BauGB) zu ergreifen, dessen Ausübung durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. November 2021 (Az. BVerwG 4 C 1/20), das im Lichte des § 26 Nummer 4 Alternative 2 BauGB die Anwendung des kommunalen Vorkaufsrechts für ausgeschlossen in Fällen erklärt, in denen das Grundstück entsprechend den Zielen oder Zwecken der städtebaulichen Maßnahmen bebaut ist und genutzt wird und ein auf ihm errichtetes Gebäude keine Missstände oder Mängel im Sinne des § 177 Absatz 2 und 3 Satz 1 BauGB aufweist, in fast allen Fällen unmöglich gemacht wurde?
Welche gesetzgeberischen Maßnahmen gedenkt die Bundesregierung zur Wiederherstellung eines im Interesse des Gemeinwohls ausgeübten kommunalen Vorkaufsrechts der Kommunen im Geltungsbereich einer Erhaltungssatzung (,,Milieuschutzgebiet") gemäß § 24 Absatz l Nummer 4 des Baugesetzbuchs (BauGB) zu ergreifen, dessen Ausübung durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. November 2021 (Az. BVerwG 4 C 1/20), das im Lichte des § 26 Nummer 4 Alternative 2 BauGB die Anwendung des kommunalen Vorkaufsrechts für ausgeschlossen in Fällen erklärt, in denen das Grundstück entsprechend den Zielen oder Zwecken der städtebaulichen Maßnahmen bebaut ist und genutzt wird und ein auf ihm errichtetes Gebäude keine Missstände oder Mängel im Sinne des § 177 Absatz 2 und 3 Satz 1 BauGB aufweist, in fast allen Fällen unmöglich gemacht wurde?
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)