Jugendschutz

Fallanalysen bei fehlgeschlagenen Kinderschutzverläufen als Standard bei der Aufarbeitung, Aufnahme der Fallanalyse als gesetzliche Aufgabe der Kinder- und Jugendhilfe in das Achte Buch Sozialgesetzbuch

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Jugendamt Jugendschutz Kinder- und Jugendhilfe Kinderschutz Sozialgesetzbuch VIII

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Jugendschutzgesetzes

Rechtsverordnung

Wahlperiode 20

9/15/2022

Sachgebiete

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Initatoren

Bundesregierung

Thema

Durchführung von Sitzungen der Prüfstelle für jugendgefährdende Medien auch als Telefon- oder Videokonferenz, Überarbeitung und Rechtsbereinigung

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz Jugendmedienschutz Jugendschutz Telekonferenz Verordnung zur Durchführung des Jugendschutzgesetzes

Aufarbeitung der 1973 erfolgten Reform des § 176 des Strafgesetzbuchs und des Umgangs des Bundeskriminalamtes mit dem Phänomen des sexuellen Kindesmissbrauchs

Große Anfrage

Wahlperiode 20

9/14/2022

Sachgebiete

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Recht

Beratungsstand

Noch nicht beantwortet

Initatoren

Fraktion der AfD

Thema

(insgesamt 22 Einzelfragen)

Zivilgesellschaftlicher Austausch mit Russland in Zeiten von Krieg und diplomatischer Eiszeit

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

8/25/2022

Sachgebiete

Außenpolitik und internationale Beziehungen

Beratungsstand

Beantwortet

Initatoren

Fraktion DIE LINKE

Thema

(insgesamt 17 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Deutscher Akademischer Austauschdienst Einreisegenehmigung Gesundheitswesen Goethe-Institut Internationale Zusammenarbeit Journalist Jugendaustausch Jugendschutz Kinderschutz Kulturinstitut Opposition Parteinahe Stiftung Projektförderung Russland Visum Zivilgesellschaft Östliche Partnerschaft

Digital Services Act

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

6/17/2022

Sachgebiete

Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Recht

Beratungsstand

Beantwortet

Initatoren

Fraktion der CDU/CSU

Thema

(insgesamt 56 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Angriffskrieg Audiovisuelle Medien Auskunftspflicht Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Bundesministerium für Digitales und Verkehr Datenschutz Datenschutz-Grundverordnung Desinformation EU-Staaten Elektronischer Handel Europäische Kommission Extremismus Forschung Gesetzesfolgenabschätzung Gewalt Gremium Grundrechtsbeschränkung Interessenverband Jugendschutz Jugendschutzgesetz Kinderschutz Klein- und Mittelunternehmen Medienaufsicht Medienberichterstattung Medienstaatsvertrag Netzwerkdurchsetzungsgesetz Personenbezogene Daten Regulierung Richtlinie der EU Schlichtungsstelle Sexualdelikt Soziale Medien Strafverfolgung Subsidiaritätsprinzip Ukraine Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz Verbandsklage Verordnung der EU Werbung Zuständigkeit Digitalisierung Europäischer Binnenmarkt Online-Dienst

Einfluss des Digital Service Act auf das Jugendschutzgesetz

Schriftliche Frage

Wahlperiode 20

2/25/2022

Beratungsstand

Beantwortet

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

EU-Recht Internet Jugendschutz Jugendschutzgesetz

Einschränkung der Werbefreiheit für Glückspiele und Sportwetten

Schriftliche Frage

Wahlperiode 20

2/4/2022

Beratungsstand

Beantwortet

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Glücksspiel Jugendschutz Werbewirtschaft Werbung Wette

Bericht über die Evaluierung des Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas

Bericht, Gutachten, Programm

Wahlperiode 20

1/28/2022

Sachgebiete

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Initatoren

Bundesregierung

Thema

Ergebnisse des Evaluierungsberichts zum Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas: Entwicklung des Konsums, Untergruppen nach Geschlecht und Alter, Vertriebswege, Auswirkungen des Werbeverbots, Ausblick und Handlungsempfehlungen; Stellungnahme und Maßnahmen

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Bericht der Bundesregierung E-Zigarette Geschlecht Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas Gesetzesfolgenabschätzung Jugendlicher Jugendschutz Junger Erwachsener Kind Nichtraucherschutz Rauchen Verbot Vertrieb Werbung Zigarette

Alkoholgehalt in für Kinder verfügbaren Lebensmitteln

Schriftliche Frage

Wahlperiode 19

7/16/2021

Beratungsstand

Beantwortet

Thema

Originaltext der Frage(n):

Teilt die Bundesregierung meine Auffassung, dass der Alkoholanteil in potenziell für Kinder verfügbaren Lebensmittel verhältnismäßig deutlich höher ausfällt als der vom Bundesinstitut für Risikobewertung empfohlene Grenzwert von THC (Tetrahydrocannabinol) in Lebensmitteln (www.bfr.bund.de/cm/343/bfr-empfiehlt-akute-referenzdosisals-grundlage-zur-beurteilung-hanfhaltiger-lebensmittel.pdf), und welche Haltung vertritt die Bundesregierung zur Einführung einer JugendschutzKennzeichnung von alkoholhaltigem Malzbier?

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Alkohol Alkoholisches Getränk Grenzwert Jugendschutz Kind Lebensmittelkennzeichnung