Beratung
TOP 10 Reden, Berichte, ...
Frage
Bernd Rützel, MdB, SPD
Wahlperiode 19
11/18/2020
Frage
Wilfried Oellers, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
11/18/2020
Rede
Bartholomäus Kalb, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 15
12/3/2002
Inhalt
Problematik der Einsetzung von immer mehr Kommissionen; Alternativen der Opposition in der Haushalts- und Steuerpolitik; Falsche Zahlen des Finanzministers, z.B. zur Grenzsteuerbelastung des Mittelstandes 1989; Auswirkungen der Ökosteuer auf die Rentenversicherungsbeiträge; Entwicklung der gesetzlichen Rentenversicherungssysteme zu einer Staatsrente; Bürokratieabbau; Auswirkungen der Ökosteuer; Abschaffung des Gesetzes gegen die Scheinselbständigkeit; Wählertäuschung durch Rot-Grün
Rede
Dr. Horst Waffenschmidt, Parl. Staatssekr., Bundesministerium des Innern
Wahlperiode 13
10/13/1995
Inhalt
Eingliederung der Spätaussiedler durch eine ausgewogene Verteilung der Integrationslasten auf alle Bundesländer; Beratung der Spätaussiedler
Rede
Barbara Stolterfoht, MdBR (StMin Frauen u. Arb), Hessen
Wahlperiode 13
9/28/1995
Inhalt
Einheitliche Ausbildung in der Altenpflege; Umwandlung der Genehmigungs- in eine Beratungspflicht für den Betrieb eines Altenheims; Einbeziehung der Kurzzeitpflege in das Heimgesetz
Rede
Uwe-Bernd Lühr, MdB, FDP
Wahlperiode 13
9/28/1995
Inhalt
Einheitliche Ausbildung in der Altenpflege; Umwandlung der Genehmigungs- in eine Beratungspflicht für den Betrieb eines Altenheims; Einbeziehung der Kurzzeitpflege in das Heimgesetz
Rede
Anke Eymer, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 13
9/28/1995
Inhalt
Umwandlung der Genehmigungs- in eine Beratungspflicht für den Betrieb eines Altenheims; Einbeziehung der Kurzzeitpflege in das Heimgesetz
Rede
Barbara Imhof, MdB, SPD
Wahlperiode 13
9/28/1995
Inhalt
Umwandlung der Genehmigungs- in eine Beratungspflicht für den Betrieb eines Altenheims; Räumlichkeiten in Pflegeheimen; Einbeziehung der Kurzzeitpflege in das Heimgesetz
Rede
Dr. Angela Merkel, Bundesmin., Bundesministerium für Frauen und Jugend
Wahlperiode 12
11/24/1992
Inhalt
Aufbau von Beratungsstellen für Frauen in den neuen Ländern; Deutsch-polnisches Jugendwerk; Bereitstellung von Zivildienstplätzen; Förderung der Existenzgründungen von Frauen; Gewaltbereitschaft bei Jugendlichen; Personalaufstockung beim Bundesamt für den Zivildienst; Frauenarbeitslosigkeit im Osten; Förderprojekte des Bundesjugendplans; Ablehnung des Mottos "Frau geht vor" durch den DGB
Rede
Christina Schenk, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 12
10/9/1992
Inhalt
Hilfsangebote für sexuell mißbrauchte Kinder; Änderung der Verjährungsfristen bei sexuellem Mißbrauch von Kindern; Kinderpornographie in Btx
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Gesamtvorhaben der Bundesregierung zum Schutz von Kindern gegen sexuellen Missbrauch im privaten, virtuellen und öffentlichen Raum
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/21/2022
Sachgebiete
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Innere Sicherheit
Recht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Thema
(insgesamt 106 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Kinderschutz Sexueller Missbrauch Beratung Beratungsstelle Berufliche Weiterbildung Bundeskriminalamt Bundesmittel Cybergrooming Datenspeicherung Ermittlungsverfahren Forschungsprojekt Frühe Hilfen Gesetzgebung IT-Kriminalität Instant Messaging Internet Internetadresse Jugendlicher Jugendschutz Kind Kinderpornografie Kriminalitätsbekämpfung Kriminalprävention Künstliche Intelligenz Landeskriminalamt Modellprojekt Online-Dienst Personalausstattung Polizeiliche Maßnahme Polizeiliche Zusammenarbeit Programm der Bundesregierung Projektförderung Psychotherapie Regierungsbeauftragter Soziale Medien Strafprozess Strafverfolgung Verbrechensopfer Verjährung
Zwölftes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze - Einführung eines Bürgergeldes (Bürgergeld-Gesetz)
Gesetzgebung
Wahlperiode 20
10/17/2022
Sachgebiete
Arbeit und Beschäftigung
Soziale Sicherung
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Bundesregierung
Thema
Reform des Grundsicherungssystems: Ablösung der sog. Hartz-IV-Regelungen durch Einführung eines Bürgergeldes zum 01. Januar 2023 sowie Entfristung der Regelungen zum Sozialen Arbeitsmarkt: Berücksichtigung der Preisentwicklung bei der Fortschreibung der Regelbedarfe, Anhebung der Regelbedarfsstufen, Neuregelung der Leistungsminderungen (sog. Sanktionen), Bagatellgrenze für Rückforderungen, zweijährige Karenzzeit für Wohnung und Vermögen sowie Anerkennung der Unterkunftskosten in tatsächlicher Höhe, Erhöhung der Vermögensfreibeträge nach Ablauf der Karenzzeit, Nichtberücksichtigung der Rücklagen für die Altersvorsorge, Erhöhung der Freibeträge für Einkommen aus Schüler- und Studentenjobs sowie für Auszubildende, Weiterentwicklung des Eingliederungsprozesses anhand eines Plans zur Verbesserung der Teilhabe zwischen Arbeitsuchendem und Jobcenter (sog. Kooperationsplan), sechsmonatige Vertrauenszeit ohne Leistungsminderungen bei Pflichtverletzungen, Schlichtungsmechanismus, Regelinstrument zur ganzheitlichen Betreuung (Coaching), Abschaffung des Vermittlungsvorrangs, Weiterbildungsgeld, Entfristung der Weiterbildungsprämie, drittes Umschulungsjahr, Bürgergeldbonus, Förderung von Grundkompetenzen, Kostenübernahme einer sozialpädagogischen Begleitung während einer Weiterbildung, Verbesserung des Arbeitslosenversicherungsschutzes, befristete Aussetzung der Zwangsverrentung, Regelungen zur Erreichbarkeit, zahlr. Maßnahmen zum Bürokratieabbau, u.a. Wegfall des Anspruchs auf Übergangsgeld bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und der Einkommensanrechnung des Mutterschaftsgelds, Anpassungen und Klarstellungen im Sozialen Entschädigungsrecht;
Neufassung, Änderung sowie Einfügung und Aufhebung zahlr. §§ in 8 Gesetzen und 3 Rechtsverordnungen sowie Folgeänderungen in 17 Gesetzen und 7 Rechtsverordnungen; Verordnungsermächtigung
Bezug: Vereinbarung im Koalitionsvertrag zur Einführung eines Bürgergeldes
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 05. November 2019 (1 Bvl 7/16) zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II
Neufassung, Änderung sowie Einfügung und Aufhebung zahlr. §§ in 8 Gesetzen und 3 Rechtsverordnungen sowie Folgeänderungen in 17 Gesetzen und 7 Rechtsverordnungen; Verordnungsermächtigung
Bezug: Vereinbarung im Koalitionsvertrag zur Einführung eines Bürgergeldes
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 05. November 2019 (1 Bvl 7/16) zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Erwachsenenbildung Grundsicherung für Arbeitsuchende Sozialgesetzbuch III Sozialgesetzbuch IV Sozialgesetzbuch V Sozialgesetzbuch VI Sozialgesetzbuch VII Sozialgesetzbuch XI Sozialgesetzbuch XII Sozialgesetzbuch XIV Unbilligkeitsverordnung Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Verordnung zur Erhebung der Daten nach § 51b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Verordnung zur Kriegsopferfürsorge Versicherungsvertragsgesetz Alterssicherung Altersteilzeitgesetz Arbeitsförderung Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung Arbeitslosenversicherung Arbeitsloser Aufenthaltsgesetz Auszubildender Beratung Berufliche Weiterbildung Berufsausbildung Bundesausbildungsförderungsgesetz Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz Bundeskindergeldgesetz Bundesverfassungsgericht Bundesversorgungsgesetz Bürgergeld Bürgergeld-Gesetz Bürokratie Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung Deutschsprachförderverordnung Freibetrag Freizügigkeitsgesetz/EU Gerichtsentscheidung Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte Gesetzliche Rentenversicherung Inflation Integrationskursverordnung Jobcenter Kindesunterhalt-Formularverordnung Langzeitarbeitslosigkeit Leistungen für Unterkunft und Heizung Mikrozensusgesetz Mutterschaftsgeld Nebentätigkeit Regelbedarfsermittlungsgesetz Regelsatz Regierungsprogramm Sanktion <Sozialrecht> Schüler Soziale Entschädigung Sozialgesetzbuch II Student Umschulung Vermögen Verwaltungsverfahren Wohngeldgesetz Wohnkosten Wohnraumförderungsgesetz Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte
Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: G013
Zustimmungsbedürftigkeit: Ja, laut Gesetzentwurf (Drs 456/22 (bes.eilbed.))
Sozialen Arbeitsmarkt ausbauen - 150.000 Langzeitarbeitslose in Erwerbsarbeit bringen
Antrag
Wahlperiode 20
10/13/2022
Sachgebiete
Arbeit und Beschäftigung
Soziale Sicherung
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Arbeitsförderung Arbeitslosenversicherung Arbeitsloser Arbeitsmarktpolitik Beratung Berufliche Weiterbildung Bundeshaushalt 2023 Bundesmittel Eingliederungsleistung für Arbeitsuchende Finanzplanung des Bundes Gesetzgebung Grundsicherung für Arbeitsuchende Jobcenter Langzeitarbeitslosigkeit Lohnkostenzuschuss Modellprojekt Pauschale Rechtsverordnung Sozialgesetzbuch II Studie
Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz zum Selbstbestimmungsgesetz
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/10/2022
Sachgebiete
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Gesundheit
Recht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema
(insgesamt 20 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Gesetzgebung Bundesministerium der Justiz Intersexualität Medienberichterstattung Selbstbestimmungsrecht Transsexualität Beratung Bundesmittel Chirurgischer Eingriff Exhibitionismus Familiengerichtsbarkeit Familienrecht Frau Frauenförderung Frauenhaus Frauenquote Führungskraft Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst Gesetzgebungsverfahren Gewaltschutz Interessenverband Justizvollzugsanstalt Kind Kinderschutz Kindeswohlgefährdung Kriminalstatistik Länder der Bundesrepublik Deutschland Mädchen Namensrecht Psychische Störung Strafe Straferlass Straftäter Suizid Verein
Schöffenrecht reformieren - Richterliches Ehrenamt stärken
Antrag
Wahlperiode 20
9/29/2022
Sachgebiete
Arbeit und Beschäftigung
Recht
Beratungsstand
Abgelehnt
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Ermöglichung einer Asylverfahrensberatung für Spätaussiedler
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
9/28/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Mögliche Leitlinien für die Umsetzung der Nachhaltigkeitsberatung beim Vertrieb von Versicherungsanlageprodukten
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
9/2/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Senkung der Mittel für die Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
8/25/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Schwerpunkt-Einsatzbranchen der im Rahmen des DGB-Projektes "Faire Mobilität" beratenen ausländischen Zeitarbeitskräfte seit 2012
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
8/19/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Beratung von Zeitarbeitnehmern bei Beratungsstellen des vom Bund geförderten DGB-Projekts "Faire Mobilität" in den Jahren 2012 bis 2021
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
8/12/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)