Unterstützen Sie uns!:
bundestagwatch.de ist ein Hobbyprojekt und wird aus eigener Tasche finanziert.

Rüstungskontrolle

TOP 10 Reden, Berichte, ...
Einleitende Ausführungen und Beantwortung
Heiko Maas, Bundesmin., Auswärtiges Amt
Wahlperiode 19
6/9/2021
Rede
Roderich Kiesewetter, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
11/6/2020
Rede
Dr. Marcus Faber, MdB, FDP
Wahlperiode 19
11/6/2020
Rede
Dr. Roland Hartwig, MdB, AfD
Wahlperiode 19
11/6/2020
Rede
Nikolas Löbel, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
11/6/2020
Rede
Matthias Höhn, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 19
11/6/2020
Rede
Jürgen Trittin, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 19
11/6/2020
Rede
Dr. Karl-Heinz Brunner, MdB, SPD
Wahlperiode 19
11/6/2020
Rede
Christian Schmidt (Fürth), MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
11/6/2020
Rede
Katja Keul, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 19
6/18/2020
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Stand der China-Strategie der Bundesregierung
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/6/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Noch nicht beantwortet
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Afrika Auslandsreise Außenbeziehungen der EU Außenwirtschaftspolitik Berufsbildung Berufsbildungspolitik China Dienstreise Entwicklungszusammenarbeit Forschungskooperation Freihandel Friedenssicherung Internationale Beziehungen Internationale Wirtschaftsbeziehungen Internationale Zusammenarbeit Kritische Infrastruktur Kulturinstitut Lieferkette Menschenrechte Ostasien Regierungsprogramm Rüstungskontrolle Südasien Südostasien Taiwan Uiguren Wissenschaftliche Kooperation
Die Nuklearvereinbarung mit dem Iran
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
9/14/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema

(insgesamt 55 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Atomwaffe Iran Rüstungskontrolle Völkerrechtlicher Vertrag Afghanistan Internationale Beziehungen Internationale Wirtschaftsbeziehungen Internationaler Zahlungsverkehr Israel Kerntechnik Luftangriff Nahostkonflikt Russland Todesfall USA Unbemanntes Fluggerät Waffenhandel Wirtschaftssanktion
Genehmigungszeitpunkt für die Ausfuhr von Dual-Use-Gütern nach Russland im Jahr 2022
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
9/9/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Ausfuhr Ausfuhrbeschränkung Dual-Use-Technologie Genehmigung Krieg Ukraine Russland Rüstungskontrolle
Militärische und Dual-Use-Forschung an zivilen öffentlichen Hochschulen und anderen Forschungseinrichtungen
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
8/5/2022
Sachgebiete
Außenwirtschaft
Verteidigung
Wissenschaft, Forschung und Technologie
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema

(insgesamt 19 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Hochschulforschung Kriegswaffenkontrollgesetz Rüstungsforschung Rüstungskontrolle Verordnung der EU Wehrtechnik Wissenschaftliche Kooperation Ausfuhr Ausfuhrbeschränkung Außerhochschulische Forschung China Deutsche Forschungsgemeinschaft Dual-Use-Technologie Forschungsfinanzierung Forschungskooperation Genehmigung
67. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 8. bis 11. Oktober 2021 in Lissabon, Portugal
Bericht, Gutachten, Programm
Wahlperiode 20
6/24/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Verteidigung
Initatoren
Deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Afghanistan China Interparlamentarische Kooperation Mittelmeerraum NATO Russland Parlamentarische Versammlung der NATO Rüstungskontrolle Verteidigungsausgaben
Nicht-Unterzeichnung einer Verpflichtung zum Verbot nicht ausreichend berechenbarer oder kontrollierbarer autonomer Waffensysteme auf dem Expertentreffen der UN CCW am 11. März 2022
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
6/17/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Kriegswaffe Militärroboter Rüstungskontrolle VN-Waffenübereinkommen Vereinte Nationen
Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Autonome Waffensysteme
Bericht, Gutachten, Programm
Wahlperiode 20
5/13/2022
Sachgebiete
Verteidigung
Wissenschaft, Forschung und Technologie
Initatoren
Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Thema

Bericht zu der durch das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten Untersuchung zu autonomen Waffensystemen: Abgrenzung und Definition des Untersuchungsgegenstands, technische Grundlagen von Autonomie (Funktionen aktueller militärischer Systeme, Künstliche Intelligenz), Verbreitung, Status und Trends, Einsatzszenarien, sicherheitspolitische Implikationen, humanitäres Völkerrecht, ethische Fragestellungen/Menschenwürde, Möglichkeiten der Rüstungskontrolle: Rüstungs- und Exportkontrollabkommen, vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen, Konvention über bestimmte konventionelle Waffen, präventive Rüstungs- und Exportkontrolle, Handlungsmöglichkeiten

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Ausfuhrbeschränkung Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung <Dt. Bundestag> Bericht Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag Ethik Humanitäres Völkerrecht Konventionelle Waffe Krieg Künstliche Intelligenz Menschenwürde Militärroboter Rüstungskontrolle Sicherheitspolitik Technikfolgenabschätzung Unbemanntes Fluggerät Vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen
Der Atomwaffenverbotsvertrag und das Bekenntnis der Bundesregierung zu nuklearer Abrüstung
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
5/12/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Verteidigung
Beratungsstand
Noch nicht beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Atomare Abrüstung Atomwaffe Atomwaffenverbotsvertrag Humanitäres Völkerrecht Kernwaffensperrvertrag Konferenz NATO Nonproliferation Rüstungskontrolle
Modernisierung der US-Atomwaffen in Deutschland am Beispiel der B61-12
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
4/12/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Verteidigung
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema

(insgesamt 11 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Abrüstung Atomwaffe Atomare Abrüstung NATO Politischer Protest Rüstung Stationierungsstreitkräfte US-Streitkräfte China Russland Rüstungskontrolle USA
Deutsche Iran-Politik im Lichte von Fortschritten im iranischen Nuklearprogramm
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
4/6/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Thema

(insgesamt 38 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Afghanistan Atomare Abrüstung Atomwaffe Ausfuhrbeschränkung Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Deutscher Staatsangehöriger Diplomatische Vertretung Entwicklungszusammenarbeit Flüchtling Haft Internationale Atomenergie-Organisation Internationale Beziehungen Internationale Sanktion Internationaler Zahlungsverkehr Irak Iran Israel Kerntechnik Menschenrechte Nahostkonflikt Nonproliferation Persischer Golf Personalausstattung Raketenwaffe Rüstungskontrolle Saudi-Arabien Schiffssicherheit Sicherheitspolitik Syrien Visum Wissenschaftliche Kooperation
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)