Städtepartnerschaft

Dauerhafte und nachhaltige Stärkung des Austauschs zwischen Deutschland und dem Vereinigten Königreich nach dem Brexit; besondere Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Großbritannien; Ausbau der UK-German Connection zu einem deutsch-britischen Jugendwerk; Förderung der kommunalen und regionalen Zusammenarbeit, des Jugendaustausches und der Kooperation in der Wissenschaft

Besuch von Staatspräsident de Gaulle in München; Unterzeichnung des Elysee-Vertrags durch Konrad Adenauer und Charles de Gaulle; Freundschaft zwischen Deutschen und Franzosen; Partnerschaften zwischen Kommunen und Schulen; Zusammenarbeit zwischen Bayern und französischen Regionen

50 Jahre Elysee-Vertrag; Bedeutung der deutsch-französischen Aussöhnung für die europäische Einigung; Schuman-Plan als Gegenentwurf zum Versailler Vertrag; Deutsch-Französisches Jugendwerk als Erfolg des Elysee-Vertrags; persönliche Erfahrungen des Redners beim Jugendaustausch und als Bürgermeister einer Partnerstadt; historische Leistungen deutscher und französischer Staatsmänner; wirtschaftliche Zusammenarbeit und Städtepartnerschaften; Bedeutung der Parlamente bei der Umsetzung des Fiskalpakts; unterschiedliche politische und kulturelle Entwicklung der Länder; Stärke der Beziehungen in der Verschiedenheit; Zukunft der Europäischen Union; Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks

Wert der deutsch-französischen Freundschaft; Einigkeit über das euopäische Sozialmodell der Absicherung gegen die großen Lebensrisiken; deutsch-französische Kindergärten und Schulen; Austausch über das Deutsch-Französische Jugendwerk und Städtepartnerschaften

50 Jahre Elysee-Vertrag; lebendige Freundschaft zwischen beiden Ländern; Friedensnobelpreis für die Europäische Union; gemeinsame kulturelle Werte und Errungenschaften Deutschlands und Frankreichs; Städtepartnerschaften und Schulpartnerschaften; Dank an die französischen Mitglieder der Freundschaftsgruppe von Bundesrat und Senat

Jubiläum des Deutsch-Französischen Freundschaftsvertrags; Feierlichkeiten und Beteiligung der Regierungen und Parlamente beider Länder; Leistung von Konrad Adenauer und Charles de Gaulle; Entwicklung der deutsch-französischen Freundschaft; Verdienste der Kommunen durch 2200 Städtepartnerschaften; Ergebnisse einer Umfrage unter Deutschen und Franzosen über die deutsch-französischen Beziehungen; Projekte der Deutsch-Französischen Agenda 2020 der Regierungen beider Länder

Einfügung Art. 23 (neu) betr. Europäische Union; Europa der Bürger; Bewertung des Vertrages von Maastricht; Europäische Umweltpolitik; Europäische Zusammenarbeit im Bereich der inneren Sicherheit; Unabhängigkeit der EZB; Prozeß der Europäischen Einigung; Gemeinsame Sicherheitspolitik; Europäische Asyl- und Einwanderungspolitik; Europäische Regelungswut; Einbeziehung von Mittel- und Osteuropa in den europäischen Einigungsprozeß; Erhaltung der Geldwertstabilität; Deutsche Einheit und europäische Einigung; Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs; Frankfurt als Sitz der Europäischen Zentralbank; Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik; Nationale und europäische Identität; Partnerschaftliche Beziehungen mit französischen Gemeinden; Verankerung des Subsidiaritätsprinzips im Maastrichter Vertrag; Europa der Regionen; Zusammensetzung und Funktion des EG-Regionalausschusses; Vertreter der Kommunen im EG-Regionalausschuß; Schaffung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion; WEU als integraler Bestandteil der Europäischen Union; Föderale Ordnung in Deutschland und Europa; Stärkung der Kompetenzen des EP; Erweiterung der EG; Volles Stimmrecht für die 18 Abgeordneten aus den neuen Bundesländern Zitat: "Ein Europa a la carte ist mit uns nicht zu machen."

Ausstieg aus der Kernenergie; Behinderung des Öko-Kühlschranks der dkk Scharfenstein; Einsatz des arbeitsmarktpolitischen Instrumentariums zur Beseitigung der Arbeitslosigkeit in Ostdeutschland; Erhalt der industriellen Kernbereiche in Ostdeutschland; Errichtung eines Opel-Werks in Eisenach; Finanzpolitik zur Vollendung der deutschen Einheit; Förderung des Strukturwandels in Ostdeutschland; Förderung des Umweltschutzes in den neuen Bundesländern; Schaffung eines Konsenses oder Solidarpakts zur Vollendung der deutschen Einheit; Städtepartnerschaften zwischen Ost- und Westdeutschland; Wirtschaftliche, soziale und mentale Situation in den neuen Bundesländern

Minderheitenrechte der Deutschen in der CSFR und Ungarn; Städtepartnerschaften mit der CSFR und Ungarn; Unterrichtung der Länder über die Vertragsverhandlungen mit der CSFR und Ungarn; Völkerrechtswidrigkeit der Vertreibung der Sudetendeutschen; Ausbau der regionalen Zusammenarbeit mit der Tschechoslowakei; Geflecht bilateraler Verträge mit den Staaten Ostmitteleuropas; Heranführung der Staaten Ostmitteleuropas an die EG; Jugendaustausch mit der CSFR und Ungarn; Europäische Friedensordnung; Deutsch-tschechoslowakische Beziehungen

Anerkennung der Minderheitenrechte der Deutschen in Polen; Weiterentwicklung des europäischen Standards der Minderheitenrechte; Visumfreier Reiseverkehr zwischen Deutschland und Polen; Aussöhnung und Verständigung zwischen Deutschland und Polen; Städtepartnerschaften mit Polen; Errichtung des deutsch-polnischen Jugendwerkes; Sicherheitsverbund mit den osteuropäischen Staaten; Entschädigung für die polnischen Opfer der NS-Verfolgung; Beitrag der Kirchen zur Versöhnung mit Polen; Beitritt Polens zum Europarat; Sozialversicherungsabkommen mit Polen; Endgültige Bestätigung der Grenze zwischen Deutschland und Polen; Grenzüberschreitender Umweltschutz mit Polen; Unterstützung der polnischen Wirtschaftsreform; Grenznahe Zusammenarbeit mit Polen; Deutsch-polnische Kulturgutpflege; Assoziierungsverträge mit Polen, der CSFR und Ungarn; Dialog mit den Reformstaaten Osteuropas; Annäherung Polens an die EG; Kulturaustausch mit Polen; Vereinbarungen über Gräberpflege mit Polen; Förderung der deutschen Sprache in Polen; Mitwirkung der Heimatvertriebenen an der Versöhnung mit Polen