Verfassungsfeindlichkeit

TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Bernd Reuter, MdB, SPD
Wahlperiode 10
6/28/1984
Inhalt

Vereinbarkeit der Treuepflicht des Beamten mit dem Engagement in einer verfassungsfeindlichen Partei; Verfassungsfeindlichkeit von DKP und NPD

Inhalt

Vereinbarkeit der Treuepflicht des Beamten mit dem Engagement in einer verfassungsfeindlichen Partei; Verfassungsfeindlichkeit von DKP und NPD

Inhalt

Vereinbarkeit der Treuepflicht des Beamten mit dem Engagement in einer verfassungsfeindlichen Partei; Verfassungsfeindlichkeit von DKP und NPD

Inhalt

Rolle der Bündnispartner der DKP; Übersicht über linksextremistische Publikationen; Bilanz des Verfassungsschutzberichtes 1978; Rolle der SPD und FDP bei der Antifaschismus-Kampagne; Darstellung des Linksextremismus im Verfassungsschutzbericht 1978; Verfassungsfeindlichkeit von Organisationen bzw. Einzelpersonen; Verbot der Wehrsportgruppe Hoffmann

Inhalt

Bilanz des Verfassungsschutzberichtes 1978; Verfassungsfeindlichkeit von Organisationen bzw. Einzelpersonen

Inhalt

Rolle der Bündnispartner der DKP; Internationale Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung; Bilanz des Verfassungsschutzberichtes 1978; Rolle der SPD und FDP bei der Antifaschismus-Kampagne; Ausländerextremismus; Situation beim Links- und Rechtsextremismus; Vertrauensbildende Maßnahmen für den Verfassungsschutz; Verfassungsfeindlichkeit von Organisationen bzw. Einzelpersonen; Verbot der Wehrsportgruppe Hoffmann; Situation des Terrorismus 1980

Inhalt

Anti-Wehner-Kampagne; Bilanz des Verfassungsschutzberichtes 1978; Verfassungsfeindlichkeit von Organisationen bzw. Einzelpersonen

Rede
Heinz Schwarz, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 8
2/15/1979
Inhalt

Verfassungsfeindlichkeit der DKP; Aufgaben des Verfassungsschutzes; Abschaffung bzw. Beibehaltung der Routineanfrage beim Verfassungsschutz; Begriff des Verfassungsfeindes; Kommunisten als Lehrer; Psychische Auswirkungen des sog. Extremistenbeschlusses; Extremistenbeschluß

Inhalt

Verfassungsfeindlichkeit der DKP; Abschaffung bzw. Beibehaltung der Routineanfrage beim Verfassungsschutz; Begriff des Verfassungsfeindes; Kommunisten als Lehrer; Linksextremismus an Universitäten; Verfassungstreue als Eignungsvoraussetzung des Beamten; Vereinbarkeit von Beamtenpflichten mit der Kadertätigkeit in einer verfassungsfeindlichen Partei

Inhalt

Vertrauen der jungen Generation in die Verfassung; Verfassungsverständnis; Abschaffung bzw. Beibehaltung der Routineanfrage beim Verfassungsschutz; Begriff des Verfassungsfeindes; Extremistenbeschluß; Einstellungsvoraussetzungen für den öffentlichen Dienst; Ablehnung des Links- und Rechtsextremismus

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