Bremen

TOP 10 Reden, Berichte, ...
Inhalt

Höhe der Wahlkampfkostenerstattung für das Bundesland Bremen

Inhalt

Haushaltsnotlage des Saarlandes, Teilentschuldung; Sanierungshilfen des Bundes an Bremen

Rede
Dr. Werner Hoyer, MdB, FDP
Wahlperiode 14
4/23/1999
Inhalt

Fortsetzung der Sanierungshilfen an Bremen und das Saarland auf der Grundlage des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 27. Mai 1992; Neuordnung der Finanzverfassung

Inhalt

Fortsetzung der Sanierungshilfen an Bremen und das Saarland auf der Grundlage des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 27. Mai 1992; Neuer Art. 2 des Gemeindefinanzreformgesetzes (Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer)

Rede
Peter Jacoby, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 14
4/23/1999
Inhalt

Fortsetzung der Sanierungshilfen an Bremen und das Saarland auf der Grundlage des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 27. Mai 1992

Rede
Horst Schild, MdB, SPD
Wahlperiode 14
4/23/1999
Inhalt

Fortsetzung der Sanierungshilfen an Bremen und das Saarland auf der Grundlage des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 27. Mai 1992; Neuer Art. 2 des Gemeindefinanzreformgesetzes (Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer); Neuordnung der Finanzverfassung

Inhalt

Fortsetzung der Sanierungshilfen an Bremen und das Saarland auf der Grundlage des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 27. Mai 1992; Neuer Art. 2 des Gemeindefinanzreformgesetzes (Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer); Neuordnung der Finanzverfassung

Rede
Dr. Uwe-Jens Rössel, MdB, PDS
Wahlperiode 14
4/23/1999
Inhalt

Fortsetzung der Sanierungshilfen an Bremen und das Saarland auf der Grundlage des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 27. Mai 1992; Neuer Art. 2 des Gemeindefinanzreformgesetzes (Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer); Verbesserung der Finanzsituation der Gemeinden

Inhalt

Fortsetzung der Sanierungshilfen an Bremen und das Saarland auf der Grundlage des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 27. Mai 1992

Inhalt

Fortsetzung der Sanierungshilfen an Bremen und das Saarland auf der Grundlage des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 27. Mai 1992; Neuordnung der Finanzverfassung

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TOP 10 Vorgänge
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Beratungsstand
Beantwortet
Thema

Originaltext der Frage(n):

Ist nach der Aufnahme des Deutschlandtaktes als Planfall 44 in den Vordringlichen Bedarf geplant, die betreffenden Projekte im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) anzupassen, und welche Streckenvariante ist dabei für das Bahnprojekt Hamburg/Bremen–Hannover vorgesehen, die des jetzigen BVWP oder die im Planfall 44?

Beratungsstand
Beantwortet
Thema

Originaltext der Frage(n):

In welchem Umfang hat die Bundespolizei auf illegal vorgehaltene Daten des Bremer zentralen Vorgangsbearbeitungssystems @rtus zugegriffen, und wie viele dieser Datensätze sind an andere Bundessysteme, wie das Fahndungssystem INPOL, übertragen worden (www.heise.de/news/ Polizei-Bremen-Massiver-Datenschutzverstoss-durch-missachtete-Loeschvorgabe-6145636.html)?

Beratungsstand
Beantwortet
Thema

Originaltext der Frage(n):

Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der Beschäftigten und der produzierenden Betriebe in der Offshore-Windindustrie in Bremerhaven und Bremen seit der Deckelung des Zubaus im Zuge der Reform des ErneuerbareEnergien-Gesetzes im Jahr 2014 entwickelt

Beratungsstand
Beantwortet
Thema

Originaltext der Frage(n):

Wie viele Anträge auf Familienzusammenführung im Rahmen der Dublin-III-Verordnung zu im Land Bremen lebenden Familienangehörigen wurden im Jahr 2020 und bisher in diesem Jahr 2021 durch Geflüchtete aus Lesbos bzw. Griechenland gestellt, und wie viele davon konnten 2020 und bisher 2021 tatsächlich zu ihren im Land Bremen lebenden Angehörigen kommen?

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
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