Politische Straftat

TOP 10 Reden, Berichte, ...

Rede

Benjamin Strasser, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Justiz

Wahlperiode 20

2/16/2022

Rede

Dr. Stefan Heck, MdB, CDU/CSU

Wahlperiode 20

2/16/2022

Rede

Lennard Oehl, MdB, SPD

Wahlperiode 20

2/16/2022

Rede

Konstantin Kuhle, MdB, FDP

Wahlperiode 20

2/16/2022

Rede

Andrea Lindholz, MdB, CDU/CSU

Wahlperiode 20

2/16/2022

Rede

Schahina Gambir, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wahlperiode 20

2/16/2022

Rede

Janine Wissler, MdB, DIE LINKE

Wahlperiode 20

2/16/2022

Rede

Michael Breilmann, MdB, CDU/CSU

Wahlperiode 20

2/16/2022

Rede

Uli Grötsch, MdB, SPD

Wahlperiode 20

2/16/2022

Rede

Omid Nouripour, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wahlperiode 20

2/16/2022

und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)

TOP 10 Vorgänge

Politisch motivierte Gewalttaten in Deutschland, Stand 30. September 2021

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

Sachgebiete

Innere Sicherheit

Beratungsstand

Noch nicht beantwortet

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Gewaltkriminalität Politische Straftat

Nicht vollstreckte Haftbefehle zum Stichtag 30. September 2022

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

10/24/2022

Sachgebiete

Innere Sicherheit

Beratungsstand

Noch nicht beantwortet

Initatoren

Fraktion der AfD

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Aufenthaltsrecht Extremismus Fahndung Gefährder Haftbefehl Islamismus Linksextremismus Politische Straftat Rechtsextremismus Staatsangehörigkeit

Berücksichtigte PMK-Phänomenbereiche bei Maßnahmen zur Umsetzung der EU-Antisemitismusstrategie

Mündliche Frage

Wahlperiode 20

10/19/2022

Beratungsstand

Beantwortet

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Antisemitismus Europäische Union Islamismus Linksextremismus Politische Straftat Rechtsextremismus

Präventive Maßnahmen gegen mögliche Angriffe von Linksextremisten gegen Atomanlagen, Gaspipelines und andere Einrichtungen der Energieinfrastruktur

Mündliche Frage

Wahlperiode 20

10/19/2022

Beratungsstand

Beantwortet

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Attentat Bundeskriminalamt Energieversorgung Gaspipeline Gefahrenabwehr Kerntechnische Anlage Kritische Infrastruktur Linksextremismus Politische Straftat Versorgungswirtschaft

Bomben- und BC-Waffenfunde mit politisch motiviertem Hintergrund - Stand: 30. September 2022

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

10/18/2022

Sachgebiete

Innere Sicherheit

Beratungsstand

Noch nicht beantwortet

Initatoren

Fraktion der AfD

Thema

(insgesamt 3 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Beschlagnahme Biologische Waffe Bombe Chemische Waffe Explosivstoff Extremismus Islamismus Linksextremismus Politische Straftat Rechtsextremismus Sprengstoff

Politisch motivierte Kriminalität rechts im September 2022

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

10/18/2022

Sachgebiete

Innere Sicherheit

Beratungsstand

Noch nicht beantwortet

Initatoren

Fraktion DIE LINKE

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Politische Straftat Rechtsextremismus

Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im dritten Quartal 2022

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

10/18/2022

Sachgebiete

Innere Sicherheit

Migration und Aufenthaltsrecht

Politisches Leben, Parteien

Beratungsstand

Noch nicht beantwortet

Initatoren

Fraktion DIE LINKE

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Asylbewerber Attentat Demonstration Flüchtling Flüchtlingsunterbringung Gemeinsames Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum Körperverletzung Politische Gewalt Politische Straftat Politischer Protest Rechtsextremismus Rechtsextremistische Organisation Sachbeschädigung Sicherheitsgewerbe

Rechtsextreme Aufmärsche im dritten Quartal 2022

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

10/14/2022

Sachgebiete

Innere Sicherheit

Politisches Leben, Parteien

Beratungsstand

Noch nicht beantwortet

Initatoren

Fraktion DIE LINKE

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Alternative für Deutschland DIE RECHTE Demonstration Der dritte Weg <Partei> Nationaldemokratische Partei Deutschlands Politische Straftat Rechtsextremismus Rechtsextremistische Organisation

Antisemitische Straftaten im dritten Quartal 2022

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

10/14/2022

Sachgebiete

Innere Sicherheit

Beratungsstand

Noch nicht beantwortet

Initatoren

Fraktion DIE LINKE

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Antisemitismus Ermittlungsverfahren Extremismus Festnahme Hasskriminalität Körperverletzung Politische Straftat Polizeiliche Maßnahme Sachbeschädigung Sachschaden Tötungsdelikt

Musikveranstaltungen der extremen Rechten im dritten Quartal 2022

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

10/14/2022

Sachgebiete

Innere Sicherheit

Politisches Leben, Parteien

Beratungsstand

Noch nicht beantwortet

Initatoren

Fraktion DIE LINKE

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Beschlagnahme DIE RECHTE Der dritte Weg <Partei> Indizierung Musik Musikveranstaltung Nationaldemokratische Partei Deutschlands Politische Straftat Rechtsextremismus Rechtsextremistische Organisation Tonträger Verbot

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