Polizeifahrzeug

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Aus- und Fortbildung beim BGS; Kraftfahrzeugausstattung des BGS; Struktur und Aufgaben des BGS; Personelle Engpässe beim BGS

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Kraftfahrzeugausstattung des BGS; Struktur und Aufgaben des BGS; Personelle Engpässe beim BGS

TOP 10 Vorgänge
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Thema

Originaltext der Frage(n):

Welche Details kann das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) zur Auftragsvergabe seines Beschaffungsamtes für 45 "Sonderwagen 5" für die Bereitschaftspolizeien der Länder und zehn "Sonderwagen 5" für die Bundesbereitschaftspolizei mitteilen, deren Vergabeverfahren sich im Frühjahr 2021 in der zweiten Angebotsrunde befand, wozu das BMI mitteilte, dass die Prüfung und fachliche Auswertung "nahezu abgeschlossen" sei und die Bieter lediglich zu einer nochmaligen Stellungnahme aufgefordert wurden (Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 27 des Abgeordneten Thomas Nord auf Bundestagsdrucksache 19/28193; bitte Hersteller und gefordertes Fahrzeugmodell der Aufträge darstellen), und welcher Zeitplan wurde zwischen den Vertragspartnern zur Auslieferung verabredet?

Beratungsstand
Beantwortet
Thema

Originaltext der Frage(n):

Welche Details kann das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat zur Auftragsvergabe seines Beschaffungsamtes für 45 "Sonderwagen 5" für die Bereitschaftspolizeien der Länder und zehn "Sonderwagen 5" für die Bundesbereitschaftspolizei mitteilen, die im Juni 2020 erfolgen sollte (Bundestagsdrucksache 19/16574, Schriftliche Frage 19 des Abgeordneten Dr. Diether Dehm; bitte Hersteller und gefordertes Fahrzeugmodell der jeweiligen Aufträge darstellen), und welcher Zeitplan wurde zwischen den Vertragspartnern zur Auslieferung verabredet?

Mit welchen (fernbedienbaren) Waffensystemen werden die 45 "Sonderwagen 5" für die Bereitschaftspolizeien der Länder und zehn "Sonderwagen 5" für die Bundesbereitschaftspolizei ausgestattet (Bundestagsdrucksache 19/17175, Schriftliche Frage 26 des Abgeordneten Dr. Diether Dehm; bitte Hersteller und Fabrikat darstellen), und sofern dies noch nicht entschieden ist, welchen Zeitplan kann das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hierzu mitteilen?

Beratungsstand
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Thema

Originaltext der Frage(n):

Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus dem gescheiterten Versuch der nordrhein-westfälischen Polizei, E-Autos für den Dienstgebrauch einzusetzen, für eine mögliche Umrüstung der Fahrzeugflotte der Bundespolizei auf E-Autos (www.bild.de/regional/duesseldorf/duesseldorf-regional-politik-und-wirtschaft/nrw-polizei-testet-e-autos-ohne-viel-erfolg-73838604.bild.html)?

Beratungsstand
Beantwortet
Thema

Originaltext der Frage(n):
Mit welchem Einsatzgerät (Schiffe, Fahrzeuge, Fluggeräte u. a.) sind deutsche Einsatzkräfte derzeit am Frontex-Einsatz "Poseidon" in der Ägäis beteiligt, und welchen Aktionsradius hat der von der Bundespolizei eingesetzte Helikopter im Rahmen des Frontex-Einsatzes (www.br.de/br-fernsehen/sendungen/euroblick/euroblick-frontex-griechenland-100.html)?

Beratungsstand
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Thema

Originaltext der Frage(n):

Welche Sonderwagen der Bundespolizei sollen mit fernbedienbaren Waffenstationen FLW 100 von Krauss-Maffei Wegmann GmbH & Co. KG ausgestattet werden, und inwiefern ist das Waffensystem grundsätzlich auch für die Bewaffnung jener 45 Fahrzeuge vorgesehen, die vom Beschaffungsamt des Bundesministerium des Innern für die Bundesländer gekauft werden (Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 19 auf Bundestagsdrucksache 19/16574)?

Beratungsstand
Beantwortet
Thema

Originaltext der Frage(n):

Wie viele der Waffenstationen sind bereits an die Bundespolizei geliefert, und wie viele weitere werden nach Entscheidung über die Beschaffung und Einführung von zusätzlichen Sonderwagen für die Bundespolizei gekauft?

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Sachgebiete
Innere Sicherheit
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der FDP
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
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