Internationales Olympisches Komitee
TOP 8 Reden, Berichte, ...
Antwort
Dr. Maria Böhmer, Staatsmin., Auswärtiges Amt
Wahlperiode 18
10/19/2016
Frage
Özcan Mutlu, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 18
10/19/2016
Rede
Swen Schulz (Spandau), MdB, SPD
Wahlperiode 16
4/10/2008
Inhalt
Olympische Spiele in China, Verantwortung des IOC, Boykott der Olympiade, Sport und Politik, Engagement der Sportler für Menschenrechte
Rede
Rita Fromm, MdB, FDP
Wahlperiode 9
5/13/1982
Inhalt
Bundestrainer-Vergütungsordnung; öffentliche Sportförderung; Situation des Spitzensports; Anpassung der olympischen Zulassungsbestimmungen (Art.26 IOC-Statut)
Rede
Friedel Schirmer, MdB, SPD
Wahlperiode 9
5/13/1982
Inhalt
öffentliche Sportförderung; Situation des Spitzensports; Anpassung der olympischen Zulassungsbestimmungen (Art.26 IOC-Statut); Programm für Sport an Schule und Hochschule
Rede
Friedel Schirmer, MdB, SPD
Wahlperiode 8
4/23/1980
Inhalt
Fortsetzung der Förderung des Leistungssports trotz des Boykotts der Olympischen Spiele 1980 in Moskau; Grundprinzipien des IOC; Entschließungen von Sportfachverbänden für eine Teilnahme an den Olympischen Spielen 1980 in Moskau und Tallinn; Verknüpfung von Sport und Politik; Empfehlung des Bundestages an das NOK, die Olympischen Sommerspiele 1980 in Moskau zu boykottieren
Rede
Dr. Friedrich Zimmermann, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 8
4/23/1980
Inhalt
Ständige Abhaltung Olympischer Spiele in Griechenland; Haltung des IOC zur Durchführung der Olympischen Sommerspiele 1980; Entscheidung des NOK hinsichtlich Teilnahme oder Nichtteilnahme an den Olympischen Sommerspielen 1980 in Moskau; Luxemburger Beschlüsse der Außenminister der EG betr. Befreiung der amerikanischen Geiseln in Teheran; Sowjetische Aggression gegen Afghanistan sowie Gegenmaßnahmen des Westens; Verknüpfung von Sport und Politik; Empfehlung des Bundestages an das NOK, die Olympischen Sommerspiele 1980 in Moskau zu boykottieren
Rede
Wolfgang Mischnick, MdB, FDP
Wahlperiode 8
4/23/1980
Inhalt
Ständige Abhaltung Olympischer Spiele in Griechenland; Haltung des IOC zur Durchführung der Olympischen Sommerspiele 1980; Luxemburger Beschlüsse der Außenminister der EG betr. Befreiung der amerikanischen Geiseln in Teheran; Entschließungen von Sportfachverbänden für eine Teilnahme an den Olympischen Spielen 1980 in Moskau und Tallinn; Verknüpfung von Sport und Politik; Empfehlung des Bundestages an das NOK, die Olympischen Sommerspiele 1980 in Moskau zu boykottieren
TOP 10 Vorgänge
Menschenrechten auch im Zuge von Sportgroßveranstaltungen Geltung verschaffen
Antrag
Wahlperiode 19
6/24/2021
Sachgebiete
Recht
Sport, Freizeit und Tourismus
Beratungsstand
Abgelehnt
Initatoren
Fraktion der FDP
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Verlegung der Olympischen Winterspiele 2022
Schriftliche Frage
Wahlperiode 19
6/11/2021
Beratungsstand
Beantwortet
Thema
Originaltext der Frage(n):
Inwiefern setzt sich die Bundesregierung, insbesondere auch vor dem Hintergrund der schweren Menschenrechtsverbrechen in der Region Xinjiang, gegenüber dem Internationalen Olympischen Komitee (IOC) für eine Verlegung der Olympischen Winterspiele 2022 in Peking ein, und hält sich die Bundesregierung in diesem Zusammenhang offen, keine offiziellen diplomatischen Vertreter zu den Olympischen Winterspielen 2022 in Peking zu entsenden (sog. politischer Boykott), wie es etwa die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi in einem Appell an Staats- und Regierungschefs weltweit gefordert hat (vgl. www.reuters.com/lifestyle/sports/pelosisays-us-should-diplomatically-boycott-2022-olympics-china-2021-05-18/)?
Inwiefern setzt sich die Bundesregierung, insbesondere auch vor dem Hintergrund der schweren Menschenrechtsverbrechen in der Region Xinjiang, gegenüber dem Internationalen Olympischen Komitee (IOC) für eine Verlegung der Olympischen Winterspiele 2022 in Peking ein, und hält sich die Bundesregierung in diesem Zusammenhang offen, keine offiziellen diplomatischen Vertreter zu den Olympischen Winterspielen 2022 in Peking zu entsenden (sog. politischer Boykott), wie es etwa die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi in einem Appell an Staats- und Regierungschefs weltweit gefordert hat (vgl. www.reuters.com/lifestyle/sports/pelosisays-us-should-diplomatically-boycott-2022-olympics-china-2021-05-18/)?
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Die deutsch-belarussische Zusammenarbeit vor und nach der Präsidentschaftswahl 2020
Kleine Anfrage
Wahlperiode 19
4/13/2021
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema
(insgesamt 63 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Akademischer Austausch Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Behindertenrecht COVID-19 Deutsche Welle Europäische Union Gedenken Internationale Beziehungen Internationale Zusammenarbeit Internationales Olympisches Komitee Journalist Jugendaustausch Kriegsgrab Kulturbeziehungen Menschenrechte Nukleare Sicherheit Nuklearer Unfall Olympische Spiele Politische Gewalt Polizeiliche Zusammenarbeit Pressefreiheit Projektförderung Seuchenbekämpfung Soldatenfriedhof Sozialversicherungsabkommen Sportverband Stipendium Städtepartnerschaft Todesstrafe Tschernobyl Visum Wahl Weißrussland Wissenschaftliche Kooperation Zivilgesellschaft Zweiter Weltkrieg Östliche Partnerschaft Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Diplomatenpass des deutschen IOK-Präsidenten
Kleine Anfrage
Wahlperiode 19
4/3/2020
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Staat und Verwaltung
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema
(insgesamt 16 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Ausstellung eines neuen Diplomatenpasses für den IOC-Präsidenten Thomas Bach
Mündliche Frage
Wahlperiode 18
6/28/2017
Beratungsstand
Beantwortet
Thema
Originaltext der Frage(n):
Ist nach Ablauf des Diplomatenpasses des IOC-Präsidenten Dr. Thomas Bach am 25. März 2017 erneut ein neuer dritter Diplomatenpass beantragt bzw. ausgestellt worden, und wenn ja, mit welcher Begründung?
Ist nach Ablauf des Diplomatenpasses des IOC-Präsidenten Dr. Thomas Bach am 25. März 2017 erneut ein neuer dritter Diplomatenpass beantragt bzw. ausgestellt worden, und wenn ja, mit welcher Begründung?
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Laufzeit des aktuellen Diplomatenpasses von Thomas Bach
Schriftliche Frage
Wahlperiode 18
2/3/2017
Beratungsstand
Beantwortet
Thema
Originaltext der Frage(n):
Über welche Laufzeit verfügt der aktuelle Diplomatenpass von Thomas Bach, und plant die Bundesregierung, in Anbetracht der öffentlichen Debatten um den Diplomatenpass, u. a. in Bezug auf den möglichen Widerspruch, dass Thomas Bach, der als IOC-Präsident laut eigener IOC-Statuten zur Neutralität verpflichtet ist und keine Landesinteressen vertreten darf, den Pass aus Gründen des besonderen deutschen Interesses zu verlängern?
Über welche Laufzeit verfügt der aktuelle Diplomatenpass von Thomas Bach, und plant die Bundesregierung, in Anbetracht der öffentlichen Debatten um den Diplomatenpass, u. a. in Bezug auf den möglichen Widerspruch, dass Thomas Bach, der als IOC-Präsident laut eigener IOC-Statuten zur Neutralität verpflichtet ist und keine Landesinteressen vertreten darf, den Pass aus Gründen des besonderen deutschen Interesses zu verlängern?
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Äußerungen des IOC-Präsidenten Thomas Bach zu Katar als Austragungsort der Olympischen Spiele
Schriftliche Frage
Wahlperiode 18
12/16/2016
Beratungsstand
Beantwortet
Thema
Originaltext der Frage(n):
In welchem besonderen deutschen Interesse handelt der Präsident des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), Thomas Bach, der auf Basis des § 4 Absatz 5 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über die Ausstellung amtlicher Pässe der Bundesrepublik Deutschland (AVVaP), also für Personen, die Reisen im amtlichen Auftrag oder im besonderen deutschen Interesse ausführen, einen Diplomatenpass besitzt, nach Ansicht der Bundesregierung, wenn er auf der Generalversammlung der Vereinigung der Nationalen Olympischen Komitees verlauten lässt: "Ich kann mir vorstellen, dass Katar eines Tages ein Kandidat für die Ausrichtung der Olympischen Spiele sein wird" (www.sport.de/news/ne2504796/bach-kann-sich-katar-als-gastgeber-vorstellen/), und inwiefern prüft die Bundesregierung, ob Personen, die nach § 4 Absatz 5 AVVaP einen Diplomatenpass besitzen, dazu nach wie vor geeignet sind?
In welchem besonderen deutschen Interesse handelt der Präsident des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), Thomas Bach, der auf Basis des § 4 Absatz 5 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über die Ausstellung amtlicher Pässe der Bundesrepublik Deutschland (AVVaP), also für Personen, die Reisen im amtlichen Auftrag oder im besonderen deutschen Interesse ausführen, einen Diplomatenpass besitzt, nach Ansicht der Bundesregierung, wenn er auf der Generalversammlung der Vereinigung der Nationalen Olympischen Komitees verlauten lässt: "Ich kann mir vorstellen, dass Katar eines Tages ein Kandidat für die Ausrichtung der Olympischen Spiele sein wird" (www.sport.de/news/ne2504796/bach-kann-sich-katar-als-gastgeber-vorstellen/), und inwiefern prüft die Bundesregierung, ob Personen, die nach § 4 Absatz 5 AVVaP einen Diplomatenpass besitzen, dazu nach wie vor geeignet sind?
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Ausstellung eines Diplomatenpasses für den Präsidenten des Internationalen Olympischen Komitees
Mündliche Frage
Wahlperiode 18
11/9/2016
Beratungsstand
Beantwortet
Thema
Originaltext der Frage(n):
Kann die Bundesregierung den Umstand erklären, warum laut eines Artikels in der "Süddeutschen Zeitung" in Bezug auf den gegen die Richtlinien ausgestellten Diplomatenpass für den Präsidenten des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) aus den noch verfügbaren Akten nicht ersichtlich gewesen ist, worin damals das "besondere deutsche Interesse" zur Ausstellung dieses Passes gesehen wurde, und worin sieht die Bundesregierung aktuell "ein besonderes deutsches Interesse" bei einem Mitglied eines privaten Vereins wie dem IOC, welcher sich selbst eine Charta gegeben hat, Weisungen von Regierungen nicht entgegenzunehmen, einen Diplomatenpass auszustellen (www.sueddeutsche.de/sport/ioc-neue-irritationen-um-thomas-bachs-diplomatenpass-1.3230555)?
Kann die Bundesregierung den Umstand erklären, warum laut eines Artikels in der "Süddeutschen Zeitung" in Bezug auf den gegen die Richtlinien ausgestellten Diplomatenpass für den Präsidenten des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) aus den noch verfügbaren Akten nicht ersichtlich gewesen ist, worin damals das "besondere deutsche Interesse" zur Ausstellung dieses Passes gesehen wurde, und worin sieht die Bundesregierung aktuell "ein besonderes deutsches Interesse" bei einem Mitglied eines privaten Vereins wie dem IOC, welcher sich selbst eine Charta gegeben hat, Weisungen von Regierungen nicht entgegenzunehmen, einen Diplomatenpass auszustellen (www.sueddeutsche.de/sport/ioc-neue-irritationen-um-thomas-bachs-diplomatenpass-1.3230555)?
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Themen: 6. Bericht "Bildung in Deutschland 2016"; weitere Fragen
Befragung der Bundesregierung
Wahlperiode 18
10/19/2016
Thema
Zusätzliche Themen: Verabschiedung eines Gesetzentwurfs zur Rehabilitierung und Entschädigung der verfolgten Homosexuellen, Begründung für die Ausstellung und Verlängerung des Diplomatenpasses des Präsidenten des IOC bzw. dafür verantwortliche Minister, Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu CETA
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Bericht der Bundesregierung Bildung Bildungsbericht Bildungspolitik Bundesminister Bundesverfassungsgericht CETA Diplomat Diplomatische Vorrechte Freihandel Gerichtsentscheidung Handelsabkommen Homosexualität Internationales Olympisches Komitee Kanada Pass Soziale Entschädigung Vorsitzender Wiedergutmachung
Auszeichnungen von IOC- und FIFA-Funktionären sowie von Politikern von 2006 bis 2015
Schriftliche Frage
Wahlperiode 18
1/15/2016
Beratungsstand
Beantwortet
Thema
Originaltext der Frage(n):
Welche Funktionäre des IOC (International Olympic Committee) und der FIFA erhielten in den letzten zehn Jahren (2006 bis 2015) das Bundesverdienstkreuz oder andere hohe Auszeichnungen der Bundesrepublik Deutschland, und welche auf Bundesebene tätigen hochrangigen Politikerinnen und Politiker der Bundesrepublik Deutschland (Bundespräsidenten, Bundeskanzler, Bundesminister usw.) wurden im selben Zeitraum nach Kenntnis der Bundesregierung durch das IOC oder die FIFA mit ähnlichen Auszeichnungen gewürdigt?
Welche Funktionäre des IOC (International Olympic Committee) und der FIFA erhielten in den letzten zehn Jahren (2006 bis 2015) das Bundesverdienstkreuz oder andere hohe Auszeichnungen der Bundesrepublik Deutschland, und welche auf Bundesebene tätigen hochrangigen Politikerinnen und Politiker der Bundesrepublik Deutschland (Bundespräsidenten, Bundeskanzler, Bundesminister usw.) wurden im selben Zeitraum nach Kenntnis der Bundesregierung durch das IOC oder die FIFA mit ähnlichen Auszeichnungen gewürdigt?
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
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