Meinungsfreiheit
TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Philipp Amthor, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
5/7/2021
Rede
Helge Lindh, MdB, SPD
Wahlperiode 19
5/7/2021
Rede
Tankred Schipanski, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
5/7/2021
Rede
Anke Domscheit-Berg, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 19
5/7/2021
Rede
Martin Rabanus, MdB, SPD
Wahlperiode 19
5/7/2021
Rede
Dr. Gottfried Curio, MdB, AfD
Wahlperiode 19
5/7/2021
Rede
Alexander Hoffmann, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
5/7/2021
Rede
Joana Cotar, MdB, AfD
Wahlperiode 19
5/7/2021
Rede
Dr. Christoph Ploß, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
5/7/2021
Rede
Konstantin Kuhle, MdB, FDP
Wahlperiode 19
5/7/2021
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Keine politisch-ideologische Brandmarkung von Kritikern der Energie- und Coronapolitik als Staatsfeinde oder Extremisten - Dialog und Mitbestimmung suchen und sicherstellen
Antrag
Wahlperiode 20
10/19/2022
Sachgebiete
Politisches Leben, Parteien
Beratungsstand
Noch nicht beraten
Initatoren
Fraktion der AfD
Deutsch-kasachische Beziehungen
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/18/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema
(insgesamt 41 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Akademischer Austausch Ausländischer Student Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Außenhandel Bundesmittel China Demokratie Deutsch Deutsche Deutschunterricht Exportgarantie Fachkraft Goethe-Institut Internationale Beziehungen Internationale Sanktion Internationale Wirtschaftsbeziehungen Journalist Kasachstan Korruption Kulturbeziehungen Meinungsfreiheit Menschenrechte Nationale Minderheit Politische Lage Politische Unruhen Pressefreiheit Projektförderung Rechtsstaat Religionsfreiheit Rohstoffabkommen Russland Schüleraustausch Todesfall USA Unternehmenskooperation Uran Wirtschaftsentwicklung Wissenschaftliche Kooperation Zivilgesellschaft
Gesetz zur Sicherstellung der Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken
Gesetzgebung
Wahlperiode 20
9/1/2022
Sachgebiete
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Recht
Wirtschaft
Beratungsstand
Noch nicht beraten
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema
Klarstellung zum Verlust des Haftungsprivilegs von Diensteanbietern durch Löschung von Nutzerbeiträgen und damit Einflussnahme auf die verbreiteten Inhalte, Begrenzung der Einflussnahme von marktbeherrschenden Diensteanbietern auf die Verbreitung von Nutzerbeiträgen durch Einschränkung der inhaltlichen Prüfung auf die Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen mit Schadenersatzpflicht bei Zuwiderhandlung, jährliche Berichterstattung des Bundeskartellamtes zu marktbeherrschenden Strukturen im Bereich Social Media;
Änderung § 7 Telemediengesetz und § 32e Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
Bezug: Unveränderte Wiedervorlage des Gesetzentwurfs auf BT-Drs 19/27772 (GESTA 19. WP C219)
Änderung § 7 Telemediengesetz und § 32e Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
Bezug: Unveränderte Wiedervorlage des Gesetzentwurfs auf BT-Drs 19/27772 (GESTA 19. WP C219)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: C038
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 20/3241)
Zur geplanten EU-Verordnung zur Festlegung von Vorschriften zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
8/29/2022
Sachgebiete
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Recht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema
(insgesamt 19 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Behörde EU-Staaten Europäisches Zentrum zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern IT-Kriminalität Informations- und Kommunikationstechnik Internationale Zusammenarbeit Internet Internetadresse Jugendlicher Kind Kinderschutz Kommunikation Kriminalitätsbekämpfung Kriminalprävention Kryptologie Meinungsbildung Meinungsfreiheit Online-Dienst Sexueller Missbrauch Verordnung der EU
Überwachungsmaßnahmen bei dem "Phänomenbereich Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" zugeordneten Protestaktionen
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
8/19/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Republik Belarus - Geopolitische Lage, Krieg in der Ukraine, deutsch-belarussische Beziehungen
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
8/3/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema
(insgesamt 50 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Arbeitsmigration Ausländischer Kämpfer Brasilien Düngemittel Fachkraft Flüchtling Goethe-Institut Internationale Beziehungen Internationale Sanktion Korruption Krieg Kulturinstitut Meinungsfreiheit Menschenrechte Politischer Gefangener Pressefreiheit Raketenwaffe Rechtsstaat Russische Streitkräfte Russland Stationierungsstreitkräfte Ukraine Akademischer Austausch Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Berufsausübung Bundesmittel Demokratie Deutsche Deutscher Akademischer Austauschdienst Einfuhrverbot Ethnische Gruppe Exportgarantie Forschungskooperation Gedenkstätte Journalist Konzentrationslager Krisenbewältigung Kulturbeziehungen Nationale Minderheit Opposition Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit Projektförderung Religiöse Minderheit Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit Schüleraustausch Städtepartnerschaft Todesstrafe Visum Weißrussland Wirtschaftsentwicklung Zivilgesellschaft
Umsetzung der sogenannten Whistleblower-Richtlinie
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
4/22/2022
Sachgebiete
Europapolitik und Europäische Union
Recht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Thema
(insgesamt 28 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Innerstaatliche Umsetzung von EU-Recht Richtlinie der EU Whistleblowing Arbeitnehmerschutz Behörde Beratung Bundesministerium EU-Recht Europäische Kommission Externe Beratung Gemeinde Gesetzgebungsverfahren Informationsfreiheit Interessenverband Juristische Person Meinungsfreiheit Parlamentarisches Verfahren Rechtsanwalt Rechtsbehelf Rechtsvorschrift Sachverständiger Tarifpartner Verwaltungsvorschrift Website Wiedergutmachung Zuständigkeit
Stand des Ausbaus der Asien- und China-Kompetenz im Wissenschaftssystem und Aktivitäten der Konfuzius-Institute in Deutschland
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
4/20/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Bildung und Erziehung
Wissenschaft, Forschung und Technologie
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Thema
(insgesamt 19 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Asien Auslandsaufenthalt Außerhochschulische Forschung Bildung China EU-Staaten Europäische Union Evaluation Forschungseinrichtung Forschungspolitik Gremium Hochschule Internationale Zusammenarbeit Kommunistische Organisation Kooperation Kulturinstitut Akademischer Austausch Meinungsfreiheit Nachrichtendienst Sachverständiger Schule Spionage Student Taiwan Technologietransfer Wissenschaft Wissenschaftler Wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit von Staaten Wissenschaftliche Kooperation Wissenschaftsfreiheit Öffentliche Mittel
Meinungsfreiheit schützen - Keine Zensur von Telegram
Antrag
Wahlperiode 20
3/17/2022
Sachgebiete
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Recht
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Fraktion der AfD
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Ausgestaltung des Einsatzes sogenannter "Online-Streifen" der Polizei im Internet
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
3/16/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)