Rechtsmittel

TOP 10 Reden, Berichte, ...

Rede

Dr. Till Steffen, Stellv. MdBR (Senator, Präses der Justizbehörde), Hamburg

Wahlperiode 19

2/15/2019

Rede

Gabriela Heinrich, MdB, SPD

Wahlperiode 19

4/19/2018

Rede

Tobias Matthias Peterka, MdB, AfD

Wahlperiode 19

4/19/2018

Rede

Gökay Akbulut, MdB, DIE LINKE

Wahlperiode 19

4/19/2018

Rede

Katja Keul, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wahlperiode 19

4/19/2018

Rede

Detlef Seif, MdB, CDU/CSU

Wahlperiode 19

4/19/2018

Rede

Helge Lindh, MdB, SPD

Wahlperiode 19

4/19/2018

Rede

Stephan Thomae, MdB, FDP

Wahlperiode 19

4/19/2018

Rede

Michael Kuffer, MdB, CDU/CSU

Wahlperiode 19

4/19/2018

Rede

Prof. Dr. Patrick Sensburg, MdB, CDU/CSU

Wahlperiode 19

4/19/2018

und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)

TOP 10 Vorgänge

Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das erste Halbjahr 2022

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

10/12/2022

Sachgebiete

Migration und Aufenthaltsrecht

Beratungsstand

Beantwortet

Initatoren

Fraktion DIE LINKE

Thema

(insgesamt 28 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Abschiebung Asylbewerber Asylverfahren Aufenthaltsrecht Ausweis Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Flüchtling Identitätsfeststellung LSBTTIQ Minderjähriger Personalausstattung Rechtsmittel Rückführung ausreisepflichtiger Personen Urkundendelikt

Stand der Evakuierung gefährdeter Personen und von Ortskräften sowie des Familiennachzugs aus Afghanistan (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 20/1224)

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

9/15/2022

Sachgebiete

Außenpolitik und internationale Beziehungen

Migration und Aufenthaltsrecht

Beratungsstand

Beantwortet

Initatoren

Fraktion DIE LINKE

Thema

(insgesamt 45 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Afghanistan Asylbewerber Asylverfahren Aufenthaltsrecht Auslandseinsatz der Bundeswehr Bearbeitungsdauer Einreisegenehmigung Entwicklungszusammenarbeit Evakuierung Familiennachzug LSBTTIQ Politische Verfolgung Rechtsmittel Todesfall Visum Zivilbediensteter

Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das Jahr 2021 und das erste Quartal 2022

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

6/17/2022

Sachgebiete

Migration und Aufenthaltsrecht

Beratungsstand

Beantwortet

Initatoren

Fraktion DIE LINKE

Thema

(insgesamt 28 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Abschiebung Afghanistan Asylbewerber Asylverfahren Aufenthaltsrecht Ausweis Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Flüchtling Flüchtlingshilfe Griechenland Identitätsfeststellung LSBTTIQ Minderjähriger Personalausstattung Rechtsmittel Urkundendelikt

Rückforderung von an Unternehmensverbünde gezahlte Corona-Hilfen des Bundes

Schriftliche Frage

Wahlperiode 20

5/27/2022

Beratungsstand

Beantwortet

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

COVID-19 Insolvenz Rechtsmittel Verbundene Unternehmen Wirtschaftsförderung

Abschiebungen in die Türkei

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

4/21/2022

Sachgebiete

Außenpolitik und internationale Beziehungen

Migration und Aufenthaltsrecht

Beratungsstand

Beantwortet

Initatoren

Fraktion DIE LINKE

Thema

(insgesamt 26 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Rechtsanwalt Rechtsmittel Türkei Abschiebung Arbeiterpartei Kurdistans Asylbewerber Asylverfahren Aufenthaltsrecht Bearbeitungsdauer Festnahme Folter Gefährder Haftbedingungen Kurden Menschenrechte Opposition Politische Verfolgung

Relocation-Verfahren bei aus Seenot geretteten Schutzsuchenden

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

4/6/2022

Sachgebiete

Europapolitik und Europäische Union

Migration und Aufenthaltsrecht

Beratungsstand

Beantwortet

Initatoren

Fraktion DIE LINKE

Thema

(insgesamt 23 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Abschiebung Asylbewerber Asylverfahren Aufenthaltsrecht EU-Staaten Einreisegenehmigung Europäisches Unterstützungsbüro für Asylfragen Flüchtling Italien Malta Rechtsmittel Seenotrettung Zuständigkeit

Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das Jahr 2021 - Schwerpunktfragen zu Dublin-Verfahren

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

2/24/2022

Sachgebiete

Europapolitik und Europäische Union

Migration und Aufenthaltsrecht

Beratungsstand

Beantwortet

Initatoren

Fraktion DIE LINKE

Thema

(insgesamt 26 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Asylbewerber Asylverfahren Bearbeitungsdauer Dublin-Verordnung Kirchenasyl Rechtsmittel Rückführung ausreisepflichtiger Personen Ungarn Verstoß gegen EU-Recht

Praktische Umsetzung der Dublin-III-Verordnung - Defizite und mögliche Korrekturen

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

1/26/2022

Sachgebiete

Europapolitik und Europäische Union

Migration und Aufenthaltsrecht

Beratungsstand

Noch nicht beantwortet

Initatoren

Fraktion der AfD

Thema

(insgesamt 28 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Asylbewerber Asylverfahren Datenerhebung Dublin-Verordnung EU-Staaten Eurodac Personenbezogene Daten Rechtsmittel Rückführung ausreisepflichtiger Personen Vertragsverletzungsverfahren Zuständigkeit

Einlage von Rechtsmitteln gegen das Urteil des EU-Gerichts zu einer Handelsvereinbarung bzw. einem Fischereiabkommen mit dem Königreich Marokko

Schriftliche Frage

Wahlperiode 20

1/14/2022

Beratungsstand

Beantwortet

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Fischereiabkommen Gericht der Europäischen Union Gerichtsentscheidung Handelsabkommen Marokko Rat der Europäischen Union Rechtsmittel

Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das bisherige Jahr 2021

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

1/14/2022

Sachgebiete

Migration und Aufenthaltsrecht

Beratungsstand

Beantwortet

Initatoren

Fraktion DIE LINKE

Thema

(insgesamt 16 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Abschiebung Afghanistan Asylbewerber Asylverfahren Aufenthaltsrecht Ausweis Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Dublin-Verordnung Flüchtling Minderjähriger Personalausstattung Rechtsmittel Urkundendelikt Widerrufsverfahren

und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)