Ukraine
TOP 10 Reden, Berichte, ...
Schriftliche Erklärung gem. § 31 Geschäftsordnung BT
Tina Rudolph, MdB, SPD
Wahlperiode 20
4/28/2022
Rede
Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, MdB, FDP
Wahlperiode 20
4/28/2022
Rede
Britta Haßelmann, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 20
4/28/2022
Schriftliche Erklärung gem. § 31 Geschäftsordnung BT
Carmen Wegge, MdB, SPD
Wahlperiode 20
4/28/2022
Schriftliche Erklärung gem. § 31 Geschäftsordnung BT
Stefan Seidler, MdB, fraktionslos
Wahlperiode 20
4/28/2022
Rede
Lars Klingbeil, MdB, SPD
Wahlperiode 20
4/28/2022
Rede
Dr. Alexander Gauland, MdB, AfD
Wahlperiode 20
4/28/2022
Schriftliche Erklärung gem. § 31 Geschäftsordnung BT
Jan Dieren, MdB, SPD
Wahlperiode 20
4/28/2022
Rede
Dr. Joe Weingarten, MdB, SPD
Wahlperiode 20
4/28/2022
Rede
Thomas Erndl, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
4/28/2022
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Beschluss des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes
Antrag
Wahlperiode 20
10/21/2022
Sachgebiete
Wirtschaft
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Beratungsstand
Angenommen
Initatoren
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion der FDP
Fraktion der SPD
Thema
Überschreitung der Regelgrenze zur Kreditaufnahme im Haushaltsgesetz 2022 um 115,737 Mrd Euro wegen der weiter fortbestehenden und verschärften außergewöhnlichen Notsituation aufgrund der Corona-Pandemie mit erheblicher einnahmen- und ausgabenseitiger Beeinträchtigung der staatlichen Finanzlage, verschärft durch die mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verbundenen humanitären, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen, Fortsetzung umfassender Stützungsmaßnahmen zur Überwindung der wirtschaftlichen, sozialen und gesundheitlichen Pandemiefolgen; Tilgung der insgesamt für 2020, 2021 und 2022 aufgrund der Ausnahmeregelung aufgenommenen Kredite im Bundeshaushalt 2028 sowie in den folgenden 30 Haushaltsjahren
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Unerlaubte Einreisen nach Sachsen und die Migrationsfolgen der russischen Teilmobilisierung
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/20/2022
Sachgebiete
Migration und Aufenthaltsrecht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Angeblicher Einsatz von Streumunition durch ukrainische und russische Streitkräfte
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/20/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Verteidigung
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 20. und 21. Oktober 2022
Regierungserklärung
Wahlperiode 20
10/20/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Europapolitik und Europäische Union
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Anzahl registrierter Flüchtlinge aus der Ukraine
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
10/19/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Erfassung der Nationalität von über Polen eingereisten Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
10/19/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Anzahl ukrainischer Leihmütter für deutsche Paare seit 2014
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
10/19/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Lieferung autonomer Überwasserdrohnen an die Ukraine
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
10/19/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Feststellung von Ausreisen ukrainischer Kriegsflüchtlinge
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
10/19/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Ukrainische Kraftfahrzeuge ohne Haftpflichtversicherung im Straßenverkehr
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/17/2022
Sachgebiete
Recht
Verkehr
Beratungsstand
Noch nicht beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)