Russland
TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Bernhard Herrmann, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 20
5/12/2022
Rede
Sepp Müller, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
5/12/2022
Rede
Olaf in der Beek, MdB, FDP
Wahlperiode 20
5/12/2022
Rede
Sören Pellmann, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 20
5/12/2022
Rede
Jens Spahn, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
5/12/2022
Rede
Dr. Nina Scheer, MdB, SPD
Wahlperiode 20
5/12/2022
Rede
Steffen Kotre, MdB, AfD
Wahlperiode 20
5/12/2022
Rede
Michael Kießling, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
5/12/2022
Rede
Falko Mohrs, MdB, SPD
Wahlperiode 20
5/12/2022
Rede
Dr. Dietmar Bartsch, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 20
5/12/2022
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Beschluss des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes
Antrag
Wahlperiode 20
10/21/2022
Sachgebiete
Wirtschaft
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Beratungsstand
Angenommen
Initatoren
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion der FDP
Fraktion der SPD
Thema
Überschreitung der Regelgrenze zur Kreditaufnahme im Haushaltsgesetz 2022 um 115,737 Mrd Euro wegen der weiter fortbestehenden und verschärften außergewöhnlichen Notsituation aufgrund der Corona-Pandemie mit erheblicher einnahmen- und ausgabenseitiger Beeinträchtigung der staatlichen Finanzlage, verschärft durch die mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verbundenen humanitären, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen, Fortsetzung umfassender Stützungsmaßnahmen zur Überwindung der wirtschaftlichen, sozialen und gesundheitlichen Pandemiefolgen; Tilgung der insgesamt für 2020, 2021 und 2022 aufgrund der Ausnahmeregelung aufgenommenen Kredite im Bundeshaushalt 2028 sowie in den folgenden 30 Haushaltsjahren
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 20. und 21. Oktober 2022
Regierungserklärung
Wahlperiode 20
10/20/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Europapolitik und Europäische Union
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Deutsche Strategie zum Umgang mit Russlands wachsendem Einfluss in Afrika
Antrag
Wahlperiode 20
10/20/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Unerlaubte Einreisen nach Sachsen und die Migrationsfolgen der russischen Teilmobilisierung
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/20/2022
Sachgebiete
Migration und Aufenthaltsrecht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Angeblicher Einsatz von Streumunition durch ukrainische und russische Streitkräfte
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/20/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Verteidigung
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Umgang mit Produkten der aufgrund ihrer Verbindungen zum russischen Geheimdienst als Sicherheitsrisiko eingestuften Firma Protelion GmbH
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
10/19/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Bericht der ZDF-Sendung Neo Magazin Royale über die Führung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und mögliche Verbindungen zu russischen Geheimdiensten
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/19/2022
Sachgebiete
Staat und Verwaltung
Beratungsstand
Noch nicht beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Vermeidung möglicher unerwünschter Nebenwirkungen von Sanktionen: Auswirkungen des Ölembargos auf Russland
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/18/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Energie
Beratungsstand
Noch nicht beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Deutsch-kasachische Beziehungen
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/18/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema
(insgesamt 41 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Akademischer Austausch Ausländischer Student Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Außenhandel Bundesmittel China Demokratie Deutsch Deutsche Deutschunterricht Exportgarantie Fachkraft Goethe-Institut Internationale Beziehungen Internationale Sanktion Internationale Wirtschaftsbeziehungen Journalist Kasachstan Korruption Kulturbeziehungen Meinungsfreiheit Menschenrechte Nationale Minderheit Politische Lage Politische Unruhen Pressefreiheit Projektförderung Rechtsstaat Religionsfreiheit Rohstoffabkommen Russland Schüleraustausch Todesfall USA Unternehmenskooperation Uran Wirtschaftsentwicklung Wissenschaftliche Kooperation Zivilgesellschaft
Anzahl deutscher Halter von amerikanischen bzw. globalen Aktienhinterlegungsscheinen
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
10/14/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)