Außenbeziehungen der EU
TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Katrin Staffler, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
4/23/2021
Rede
Dr. Diether Dehm, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 19
4/23/2021
Rede
Norbert Kleinwächter, MdB, AfD
Wahlperiode 19
4/23/2021
Rede
Markus Töns, MdB, SPD
Wahlperiode 19
4/23/2021
Rede
Dr. Franziska Brantner, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 19
4/23/2021
Rede
Metin Hakverdi, MdB, SPD
Wahlperiode 19
4/23/2021
Rede
Dr. Christoph Ploß, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
4/23/2021
Rede
Ursula Groden-Kranich, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
4/23/2021
Rede
Thomas Hacker, MdB, FDP
Wahlperiode 19
4/23/2021
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Kuba-Politik an Menschenrechten ausrichten
Antrag
Wahlperiode 20
10/21/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Recht
Beratungsstand
Beschlussempfehlung liegt vor
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Kuba Menschenrechte Außenbeziehungen der EU Internationale Beziehungen Internationale Sanktion Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Politischer Gefangener Ratifikation Religionsfreiheit Vereinte Nationen Zivilgesellschaft
Neuausrichtung der deutschen Politik im Nahen und Mittleren Osten und Nordafrika - Strategischer Ansatz auf Augenhöhe
Antrag
Wahlperiode 20
10/20/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Außenwirtschaft
Energie
Entwicklungspolitik
Beratungsstand
Beschlussempfehlung liegt vor
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Auslandsschule Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Außenbeziehungen der EU Berufsbildung Duale Berufsausbildung Energieversorgung Entwicklungszusammenarbeit Erneuerbare Energie Europäische Nachbarschaftspolitik Forstwirtschaft Golf-Kooperationsrat Golfstaaten Internationale Beziehungen Internationale Wirtschaftsbeziehungen Interparlamentarische Kooperation Islamismus Landwirtschaft Lebensmittelversorgung Marokko Mittelmeerraum Naher und Mittlerer Osten Nordafrika Parlamentarische Versammlung der Union für den Mittelmeerraum Sicherheitspolitik Sudan Technische Hilfe Terrorismusbekämpfung Ägypten
Stand der China-Strategie der Bundesregierung
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/6/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Noch nicht beantwortet
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Afrika Auslandsreise Außenbeziehungen der EU Außenwirtschaftspolitik Berufsbildung Berufsbildungspolitik China Dienstreise Entwicklungszusammenarbeit Forschungskooperation Freihandel Friedenssicherung Internationale Beziehungen Internationale Wirtschaftsbeziehungen Internationale Zusammenarbeit Kritische Infrastruktur Kulturinstitut Lieferkette Menschenrechte Ostasien Regierungsprogramm Rüstungskontrolle Südasien Südostasien Taiwan Uiguren Wissenschaftliche Kooperation
Verbreitung unabhängiger Informationen nach und in Russland
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
9/28/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema
(insgesamt 4 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Beziehungen zwischen Deutschland und den SAARC-Staaten (Afghanistan, Bangladesch, Bhutan, Indien, Nepal, Pakistan, Sri Lanka und den Malediven)
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
9/9/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema
(insgesamt 30 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Frau Afghanistan Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Arbeits- und Sozialstandards Arbeitsbedingungen Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Außenbeziehungen der EU Außenhandel Bangladesch Behinderter Bhutan Freihandel Handelsabkommen Humanitäre Hilfe Indien Internationale Beziehungen Internationale Wirtschaftsbeziehungen Internationale Zusammenarbeit Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Kulturbeziehungen Malediven Menschenhandel Menschenrechte Militärische Kooperation Nepal Pakistan Rohingya Sport Sri Lanka Südasien Todesstrafe Tourismus Umweltbelastung Waffenhandel Wissenschaftliche Kooperation Zivilgesellschaft Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Förderung der Anna Lindh Stiftung, der Allianz der Zivilisationen und des Barcelona-Prozesses durch die Bundesregierung
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
8/12/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Kultur
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema
(insgesamt 7 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Initatoren
Europäische Kommission
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Sonstige Informationen
KOM-Nr: (2018) 460 endg.
Ratsdokument-Nr: 10148/18
Zustimmungsbedürftigkeit:
Menschenrechte ins Zentrum der Iranpolitik stellen
Antrag
Wahlperiode 19
6/25/2021
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Recht
Beratungsstand
Angenommen
Initatoren
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion der CDU/CSU
Fraktion der FDP
Fraktion der SPD
Thema
Kritische Überprüfung der Iranpolitik und fortwährende Anpassung an neue Entwicklungen, Hinwirken auf die iranische Regierung: Einhaltung ratifizierter Menschenrechtsverträge, Beitritt zur VN-Frauenrechtskonvention und Anti-Folter-Konvention, Abschaffung der Todesstrafe, Einstellung der Unterdrückung regimekritischer Stimmen, juristische Aufarbeitung von Gewalt durch Sicherheitsbehörden, menschenwürdige Behandlung der Gefangenen im Strafvollzug, Freilassung aller politischen Gefangenen und aller ohne Rechtsgrundlage festgehaltenen deutschen Staatsbürger, Religionsfreiheit und Schutz religiöser Minderheiten, Beendigung der Diskriminierung von Frauen und Mädchen sowie LSBTTIQ, Anerkennung des Existenzrechts Israels, Beachtung der Verpflichtungen aus der Wiener Nuklearvereinbarung, Einstellung der Unterstützung terroristischer Gruppierungen; Prüfung einer Ausweitung personenbezogener Sanktionen auf EU-Ebene, EU-Menschenrechtsdialog mit Iran
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Außenbeziehungen der EU Deutscher Staatsangehöriger im Ausland Diskriminierung Folter Frau Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Geschlechterdiskriminierung Haft Haftbedingungen Internationale Beziehungen Internationale Sanktion Iran Israel Kerntechnik LSBTTIQ Menschenrechte Mädchen Politische Gewalt Politischer Gefangener Rechtsstaat Religionsfreiheit Religiöse Minderheit Rüstungskontrolle Todesstrafe Völkerrechtlicher Vertrag Zivilgesellschaft Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau
Konsequenzen aus den Angriffen auf Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei ziehen - Beitrittsprozess beenden und Zivilgesellschaft stärken
Antrag
Wahlperiode 19
6/24/2021
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Europapolitik und Europäische Union
Recht
Beratungsstand
Abgelehnt
Initatoren
Fraktion der FDP
Thema
Hinwirken auf EU-Ebene für Beendigung des Beitrittsprozesses und Abschluss eines Grundlagenvertrages, Engagement gegenüber der türkischen Regierung: Verbesserung der Menschenrechtslage und Einhaltung völkerrechtlicher Verpflichtungen, Freilassung aller willkürlich inhaftierten politischen Gefangenen, Achtung der Rechtsstaatlichkeit, Wiederherstellung und Schutz der Versammlungs-, Meinungs- und Vereinigungsfreiheit, Sicherung von Frauenrechten, Schutz von Minderheiten, LAufhebung sog. Beleidigungsparagraphen im türkischen Strafgesetzbuch, unabhängige Leitung der Bosporus-Universität, Verzicht auf Angriffe auf studentische Demonstrierende; Einsatz personenbezogener EU-Sanktionen, Umsetzung der Urteile des EUGH gegenüber der Türkei, Stärkung des zivilgesellschaftlichen Dialogs, Ausbau der öffentlichen Kommunikation des Auswärtigen Amts in der Türkei, Beobachtung der Haftbedingungen politischer Gefangener, Verurteilung der Repressalien ggü. Oppositionspolitikern
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Außenbeziehungen der EU EU-Erweiterung Frau Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Haftbedingungen Informationsfreiheit Internationale Sanktion Meinungsfreiheit Menschenrechte Menschenrechtsverteidiger Politische Gewalt Politische Verfolgung Politischer Gefangener Pressefreiheit Rechtsstaat Türkei Vereinigungsfreiheit Versammlungsfreiheit Wissenschaftsfreiheit Zivilgesellschaft
Kurskorrektur in der Russlandpolitik - Menschenrechte, Demokratie und europäische Friedensordnung konsequent verteidigen
Antrag
Wahlperiode 19
6/10/2021
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Abgelehnt
Initatoren
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Thema
Konsequente Ausrichtung der Russlandpolitik auf die Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, geeintes Auftreten der EU gegenüber Russland, Verurteilung der Menschenrechtsverletzungen sowie Engagement ggü der russischen Regierung zur Einhaltung menschenrechtlicher Verpflichtungen im In- und Ausland; Beendigung der politischen Unterstützung für Nord Stream 2, Stärkung der demokratischen Zivilgesellschaft in Russland, Visaliberalisierung auf EU-Ebene, deutscher Diskurs anlässlich 80 Jahre deutscher Überfall auf die Sowjetunion, Hinwirken auf die russische Regierung zur Widerrufung des sog. Agentengesetzes, Unterstützung der deutschen politischen Stiftungen und NGOs in Russland, Sicherung des Kultur- und Jugendaustausches, keine Unterstützung wirtschaftlicher Großprojekte mit russischen Staatskonzernen, Bekämpfung von Geldwäsche und Korruption seitens russischer Oligarchen, Stärkung der Resilienz gegen russische IT-Angriffe, Förderung unabhängiger Medien in Russland und Osteuropa
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Außenbeziehungen der EU Demokratie Desinformation Friedenssicherung GUS-Staaten Gaspipeline Geldwäsche Informationssicherheit Internationale Beziehungen Internationale Wirtschaftsbeziehungen Jugendaustausch Korruption LSBTTIQ Libyen Menschenrechte Ostsee Pressefreiheit Rechtsstaat Russland Syrien Ukraine Vergangenheitsbewältigung Visum Weißrussland Zivilgesellschaft Zweiter Weltkrieg
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)