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TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Dr. Jens Zimmermann, MdB, SPD
Wahlperiode 20
10/21/2022
Rede
Anke Domscheit-Berg, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 20
10/21/2022
Rede
Joana Cotar, MdB, AfD
Wahlperiode 20
10/21/2022
Rede
Dr. Reinhard Brandl, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
10/21/2022
Rede
Daniela Kluckert, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Wahlperiode 20
10/21/2022
Rede
Dr. Ingeborg Gräßle, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
10/21/2022
Rede
Maximilian Funke-Kaiser, MdB, FDP
Wahlperiode 20
10/21/2022
Rede
Johannes Schätzl, MdB, SPD
Wahlperiode 20
10/21/2022
Rede
Michael Kießling, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
10/21/2022
Rede
Dr. Paula Piechotta, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 20
10/21/2022
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Bundesstopp für die Gigabit-Förderung - Falsches Signal für schnelles Internet in allen Regionen
Aktuelle Stunde
Wahlperiode 20
10/21/2022
Sachgebiete
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Thema
Aussprache auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU, unabhängig von einer Fragestunde
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Digitale Souveränität durch den Aufbau eines europäischen Satelliten-Internets stärken
Antrag
Wahlperiode 20
10/21/2022
Sachgebiete
Europapolitik und Europäische Union
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Digitale Souveränität Digitalisierung Europäische Weltraumorganisation Haftung Informationssicherheit Internet Klein- und Mittelunternehmen Kritische Infrastruktur Lizenz Luft- und Raumfahrtindustrie Ministerkonferenz Privatunternehmen Programm der EU Rat der Europäischen Union Satellitenkommunikation Startbahn Technologiepolitik Trägerrakete Unternehmensgründung Verordnung der EU Weltraumforschung Öffentliche Investition
Gesamtvorhaben der Bundesregierung zum Schutz von Kindern gegen sexuellen Missbrauch im privaten, virtuellen und öffentlichen Raum
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/21/2022
Sachgebiete
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Innere Sicherheit
Recht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Thema
(insgesamt 106 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Kinderschutz Sexueller Missbrauch Beratung Beratungsstelle Berufliche Weiterbildung Bundeskriminalamt Bundesmittel Cybergrooming Datenspeicherung Ermittlungsverfahren Forschungsprojekt Frühe Hilfen Gesetzgebung IT-Kriminalität Instant Messaging Internet Internetadresse Jugendlicher Jugendschutz Kind Kinderpornografie Kriminalitätsbekämpfung Kriminalprävention Künstliche Intelligenz Landeskriminalamt Modellprojekt Online-Dienst Personalausstattung Polizeiliche Maßnahme Polizeiliche Zusammenarbeit Programm der Bundesregierung Projektförderung Psychotherapie Regierungsbeauftragter Soziale Medien Strafprozess Strafverfolgung Verbrechensopfer Verjährung
Fach- und Arbeitskräfte mit zielgerichteten Maßnahmen im Inland gewinnen
Antrag
Wahlperiode 20
10/14/2022
Sachgebiete
Arbeit und Beschäftigung
Bildung und Erziehung
Beratungsstand
Abgelehnt
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Allgemeinbildende Schule Arbeitsbedingungen Arbeitsförderung Arbeitskraft Arbeitsloser Arbeitsmarktpolitik Arbeitsverwaltung Arbeitszeit Arbeitszeitgesetz Auslandsaufenthalt Behinderter Arbeitnehmer Berufliche Rehabilitation Berufliche Weiterbildung Berufsausbildung Berufsberatung Berufsbild Berufseinstieg Berufswahl Bildungsabschluss Digitalisierung Fachkraft Frauenförderung Grundsicherung für Arbeitsuchende Handwerk Handwerker Inklusion Internet Kinderbetreuung Klein- und Mittelunternehmen Lebenslanges Lernen MINT-Fächer Mädchen Qualitätssicherung Rentner Sanktion <Sozialrecht> Schulabbruch Schule Schüler Soziale Medien Steuertarif Student Studienabbruch Unternehmensgründung Werbung Älterer Arbeitnehmer Öffentlichkeitsarbeit
Gesetz zur Modernisierung des Verkündungs- und Bekanntmachungswesens
Gesetzgebung
Wahlperiode 20
10/12/2022
Sachgebiete
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Recht
Staat und Verwaltung
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Bundesregierung
Thema
Einführung der amtlichen elektronischen Ausgabe des Bundesgesetzblatts als ausschließliches Verkündungsorgan des Bundes für Gesetze und Rechtsverordnungen auf einer frei zugänglichen barrierefreien Internetplattform: Zusammenführung und zeitgemäße Ausgestaltung bisheriger Regelungen zur Umstellung auf die elektronische Gesetzesverkündung, Veröffentlichung durch das BfJ, Regelungen betr. Sicherung der Echtheit und Unverfälschtheit, Archivierung, Ersatzverkündung und -bekanntmachung bei technischen Störungen im Internet, vereinfachte Verkündungen und amtliche Bekanntmachungen u.a. durch Nutzung Digitaler und Sozialer Medien, Folgeänderungen;
Gesetz über die Verkündung von Gesetzen und Rechtsverordnungen und über Bekanntmachungen (Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetz – VkBkmG) als Art. 1 der Vorlage, Folgeänderungen in 40 Gesetzen sowie Aufhebung Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetz und Gesetz über vereinfachte Verkündungen und Bekanntgaben
Bezug: Grundgesetzänderung (Art. 82), siehe GESTA B011
Gesetz über die Verkündung von Gesetzen und Rechtsverordnungen und über Bekanntmachungen (Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetz – VkBkmG) als Art. 1 der Vorlage, Folgeänderungen in 40 Gesetzen sowie Aufhebung Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetz und Gesetz über vereinfachte Verkündungen und Bekanntgaben
Bezug: Grundgesetzänderung (Art. 82), siehe GESTA B011
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Agrarorganisationen-und-Lieferketten-Gesetz Agrarzahlungen-Verpflichtungengesetz Agrar- und Fischereifonds-Informationen-Gesetz Digitale Medien Direktzahlungen-Durchführungsgesetz Düngegesetz E-Government EG-Gentechnik-Durchführungsgesetz Elektromobilitätsgesetz Elektronische Publikation Flaggenrechtsgesetz Gesetz zur Modernisierung des Verkündungs- und Bekanntmachungswesens Gesetz über vereinfachte Verkündungen und Bekanntgaben Handelsklassengesetz Infrastrukturabgabengesetz Internet Akkreditierungsstellengesetz Amtliche Publikation Arzneimittelgesetz Außenwirtschaftsgesetz Saatgutverkehrsgesetz Barrierefreiheit Bekanntmachung Berufskraftfahrerqualifikationsgesetz Binnenschifffahrtsaufgabengesetz Bundesfernstraßenmautgesetz Bundesgesetzblatt Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetz Marktorganisationsgesetz Milch- und Margarinegesetz Milch-Sonderprogrammgesetz Pflanzengesundheitsgesetz Pflanzenschutzgesetz Rechtsverordnung Rettungsübernahmegesetz Seearbeitsgesetz Schornsteinfeger-Handwerksgesetz Seeaufgabengesetz Seefischereigesetz Soziale Medien Stabilisierungsfondsgesetz Straßenverkehrsgesetz Tabakerzeugnisgesetz Tierarzneimittelgesetz Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetz Tiergesundheitsgesetz Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz Tierschutzgesetz Tierzuchtgesetz Verkündung von Rechtsvorschriften Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetz Website Weingesetz
Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: C029
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 243/22)
Aktueller Stand der Nationalen Bildungsplattform sowie der Nationalen Online-Weiterbildungsplattform
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/10/2022
Sachgebiete
Bildung und Erziehung
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Elektronische Gesetzgebung, Rechtsinformationen im Netz und Weiterentwicklung des Portals gesetze-im-internet.de
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/6/2022
Sachgebiete
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Recht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Benennung des Koordinators für digitale Dienste
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/4/2022
Sachgebiete
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Staat und Verwaltung
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Thema
(insgesamt 22 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Bundesministerium Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Europäische Union Europäischer Binnenmarkt Internet Online-Dienst Behördenaufbau Bundesamt für Justiz Bundesbehörde Gesetzgebungsverfahren Gutachten Landesmedienanstalt Länder der Bundesrepublik Deutschland Medienaufsicht Medienstaatsvertrag Verordnung der EU Zuständigkeit
Gigabitstrategie der Bundesregierung
Bericht, Gutachten, Programm
Wahlperiode 20
9/30/2022
Sachgebiete
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Initatoren
Bundesregierung
Thema
Rahmenbedingungen und Grundsätze, Ausgangslage in Fest- und Mobilfunknetzen, Ziele und Maßnahmen der Gigabitstrategie: Verbesserung der Rahmenbedingungen und Beschleunigung beim Netzausbau, Optimierung der Förderung und Regulierung des eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbaus, flächendeckende Mobilfunkversorgung und Förderung von Innovationen in Mobilfunknetzen, Steigerung von Sicherheit, Resilienz und Nachhaltigkeit in Telekommunikationsnetzen, Zusammenarbeit zwischen den Akteuren
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Sachgebiete
Energie
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Wissenschaft, Forschung und Technologie
Initatoren
Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Thema
Arbeitsbericht Nr. 198 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) zum Energieverbrauch der IKT-Infrastruktur: Wissensstand und Szenarien zu den IKT-bedingten Energiebedarfen (Rechenzentren, Telekommunikationsnetze), energetische Einsparpotentiale, Nutzung von regenerativ erzeugtem Strom, Fallbeispiele, Vertiefungsthemen: Energiebedarf von Blockchainanwendungen, Kryptowährungen, privater Internet- und digitaler Mediennutzung sowie von Smartbuildings
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung <Dt. Bundestag> Bericht Blockchain Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag Digitale Medien Digitalisierung Energieeinsparung Energieverbrauch Erneuerbare Energie Gebäude Gebäudeenergieeffizienz Informations- und Kommunikationstechnik Internet Rechenzentrum Technikfolgenabschätzung Telekommunikationsnetz Virtuelle Währung
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)