Aufenthaltsrecht
TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Dirk Adams, Stellv. MdBR (Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz), Thüringen
Wahlperiode 19
9/17/2021
Inhalt
Forderung nach vollständiger Umsetzung der Istanbul-Konvention; Schaffung eines eigenständigen Aufenthaltstitels im Asylverfahren für Gewaltopfer zum Schutz von Frauen gegen geschlechtsspezifische und häusliche Gewalt
Rede
Anna Gallina, Stellv. MdBR (Senatorin, Präses der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz), Hamburg
Wahlperiode 19
9/17/2021
Inhalt
Verbreitete Gewalt gegen Frauen in einer Beziehung; Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen; Schaffung eines eigenständigen Aufenthaltstitels im Asylverfahren für betroffene Frauen
Rede (zu Protokoll gegeben)
Gisela Erler, Stellv. MdBR (Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung), Baden-Württemberg
Wahlperiode 19
3/13/2020
Inhalt
Nachweis von Deutschkenntnissen vor der Einreise aus religiösen Gründen Beschäftigter; besonderer Schutz der Religionsgemeinschaften durch das Grundgesetz; Prüfung und ggf. Nachsteuerung bei Beeinträchtigung der Arbeit der Religionsgemeinschaften
Rede (zu Protokoll gegeben)
Andreas Geisel, Stellv. MdBR (Senator für Inneres und Sport), Berlin
Wahlperiode 19
3/13/2020
Inhalt
Deutschkenntnisse ausländischer Geistlicher; Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Erfordernisses des Spracherwerbs vor der Einreise
Rede (zu Protokoll gegeben)
Manfred Lucha, Stellv. MdBR (Minister für Soziales und Integration), Baden-Württemberg
Wahlperiode 19
12/20/2019
Inhalt
Für die Länder Baden-Württemberg, Hessen und Bremen: Nachweis von Deutschkenntnissen von aus religiösen Gründen Beschäftigten vor der Einreise; Prüfung der Auswirkungen auf die Religionsgemeinschaften
Rede (zu Protokoll gegeben)
Dilek Kalayci, MdBR (Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung), Berlin
Wahlperiode 19
12/20/2019
Inhalt
Bedenken gegen das Erfordernis des Spracherwerbs von Geistlichen vor der Einreise
Rede
Detlef Seif, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
10/18/2019
Rede
Dr. Lars Castellucci, MdB, SPD
Wahlperiode 19
10/18/2019
Rede
Luise Amtsberg, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 19
10/18/2019
Rede
Gökay Akbulut, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 19
10/18/2019
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Gesetz zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes - Deutschnachweise beim Ehegattennachzug
Gesetzgebung
Wahlperiode 20
11/30/2022
Sachgebiete
Migration und Aufenthaltsrecht
Beratungsstand
Beschlussempfehlung liegt vor
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema
Umsetzung eines Vorhabens aus dem Koalitionsvertrag zur Spracherfordernis bei der Familienzusammenführung: Nachweis erforderlicher Deutschkenntnisse durch die nachziehende Person unverzüglich nach der Ankunft;
Änderung § 30 Aufenthaltsgesetz
Bezug: Vereinbarung im Koalitionsvertrag zur Familienzusammenführung
Änderung § 30 Aufenthaltsgesetz
Bezug: Vereinbarung im Koalitionsvertrag zur Familienzusammenführung
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: B013
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 20/1850)
Nicht vollstreckte Haftbefehle zum Stichtag 30. September 2022
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/24/2022
Sachgebiete
Innere Sicherheit
Beratungsstand
Noch nicht beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Möglicher Handlungsbedarf beim Chancen-Aufenthaltsrecht angesichts steigender Zuwanderung
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
10/19/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Gesetz zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts
Gesetzgebung
Wahlperiode 20
10/19/2022
Sachgebiete
Migration und Aufenthaltsrecht
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Bundesregierung
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Abschiebung Ausländerintegration Bundesausbildungsförderungsgesetz Deutsch Deutschsprachförderverordnung Duldung <Aufenthaltsrecht> Fachkraft Fachkräfteeinwanderungsgesetz Familiennachzug Flüchtling Gefährder Gesetz zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts Grundrechtsbeschränkung Integrationskurs Jugendlicher Junger Erwachsener Migrant Persönliche Freiheit Sprachkompetenz Straftäter Staatsangehörigkeitsgesetz Ärztliche Versorgung Aufenthaltsgesetz Aufenthaltsrecht Abschiebungshaft Arbeitsmigration Asylbewerber
Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: B015
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 367/22)
Erfassung der Nationalität von über Polen eingereisten Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
10/19/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Lockerungen bei asylrechtlichen Regelungen zum Aufenthaltsort Geflüchteter
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
10/19/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Berichte über Repressionen gegen nach Aserbaidschan abgeschobene Asylsuchende
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/17/2022
Sachgebiete
Migration und Aufenthaltsrecht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema
(insgesamt 16 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Abschiebestopp in den Iran aufgrund der aktuellen Situation
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
10/12/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das erste Halbjahr 2022
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/12/2022
Sachgebiete
Migration und Aufenthaltsrecht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema
(insgesamt 28 Einzelfragen)
Möglichkeiten zur Einreise von Personen aus Russland zur Aufnahme eines Studiums an einer deutschen Hochschuleinrichtung
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
10/7/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)