Krisenbewältigung
TOP 10 Reden, Berichte, ...
Frage
Renata Alt, MdB, FDP
Wahlperiode 19
1/29/2020
Einleitende Ausführungen und Beantwortung
Dr. Angela Merkel, Bundeskanzl.
Wahlperiode 19
12/18/2019
Rede
Dr. Andreas Nick, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
12/12/2019
Rede
Frank Steffel, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
12/12/2019
Rede
Dr. Anton Friesen, MdB, AfD
Wahlperiode 19
12/12/2019
Rede
Johannes Schraps, MdB, SPD
Wahlperiode 19
12/12/2019
Rede
Jürgen Hardt, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
12/12/2019
Rede
Dr. Barbara Hendricks, MdB, SPD
Wahlperiode 19
12/12/2019
Rede
Josip Juratovic, MdB, SPD
Wahlperiode 19
12/12/2019
Rede
Renata Alt, MdB, FDP
Wahlperiode 19
12/12/2019
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Republik Belarus - Geopolitische Lage, Krieg in der Ukraine, deutsch-belarussische Beziehungen
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
8/3/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema
(insgesamt 50 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Arbeitsmigration Ausländischer Kämpfer Brasilien Düngemittel Fachkraft Flüchtling Goethe-Institut Internationale Beziehungen Internationale Sanktion Korruption Krieg Kulturinstitut Meinungsfreiheit Menschenrechte Politischer Gefangener Pressefreiheit Raketenwaffe Rechtsstaat Russische Streitkräfte Russland Stationierungsstreitkräfte Ukraine Akademischer Austausch Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Berufsausübung Bundesmittel Demokratie Deutsche Deutscher Akademischer Austauschdienst Einfuhrverbot Ethnische Gruppe Exportgarantie Forschungskooperation Gedenkstätte Journalist Konzentrationslager Krisenbewältigung Kulturbeziehungen Nationale Minderheit Opposition Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit Projektförderung Religiöse Minderheit Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit Schüleraustausch Städtepartnerschaft Todesstrafe Visum Weißrussland Wirtschaftsentwicklung Zivilgesellschaft
Die Annäherung der Ukraine an die NATO
Große Anfrage
Wahlperiode 20
7/25/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Verteidigung
Beratungsstand
Noch nicht beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Angriffskrieg Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Georgien Irak Konferenz Krieg Krisenbewältigung Militärberater Militärbündnis Militärhilfe Militärische Ausbildung Militärische Kooperation Militärische Übung Multinationale Streitkräfte NATO NATO-Erweiterung NATO-Truppen Rüstungsgut Streitkräfte Ukraine
Auswirkungen auf das Engagement Deutschlands in der OSZE durch den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
7/22/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUNAVFOR MED IRINI
Antrag
Wahlperiode 20
4/29/2022
Beratungsstand
Angenommen
Initatoren
Bundesregierung
Thema
Zustimmung zu der von der Bundesregierung am 30. März 2022 beschlossenen Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an EUNAVFOR MED IRINI längstens bis zum 30. April 2023, Umsetzung des VN-Waffenembargos gegenüber Libyen durch Seeraumüberwachung und -aufklärung, Lagebildaustausch, Anhalten sowie Durchsuchung und Umleiten verdächtiger Schiffe, Kapazitätsaufbau und Ausbildungsunterstützung der libyschen Küstenwache und Marine, Rechtsgrundlagen, einzusetzende Fähigkeiten, Status und Rechte, Beibehaltung der Mandatsobergrenze von bis zu 300 Soldaten, Finanzierung der einsatzbedingten Zusatzausgaben in Höhe von voraussichtlich rund 21,8 Mio Euro aus dem Epl 14 (Haushaltsjahre 2022 und 2023)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Die deutsche G7-Präsidentschaft nutzen - In schwierigen Zeiten Führung zeigen
Antrag
Wahlperiode 20
4/7/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Abgelehnt
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Außenhandelspolitik Außenpolitik COVID-19 Entwicklungszusammenarbeit Freihandel G-7-Staaten Gesundheitswesen Handelsabkommen Humanitäre Hilfe Internationale Organisation Internationale Zusammenarbeit Klimaschutz Krisenbewältigung Schuldenerlass Seuchenbekämpfung Sicherheitspolitik Umweltschutz Welternährung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission der Vereinten Nationen in der Republik Südsudan (UNMISS)
Antrag
Wahlperiode 20
3/16/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Verteidigung
Beratungsstand
Beschlussempfehlung liegt vor
Initatoren
Bundesregierung
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Das deutsche Engagement in Mali
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
2/27/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Verteidigung
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema
(insgesamt 33 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Auslandseinsatz der Bundeswehr Burkina Faso EUTM Mali Frankreich Friedensmission Friedenssicherung Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik Humanitäre Hilfe Internationale Beziehungen Krisenbewältigung MINUSMA Mali Migration Niger Russische Streitkräfte Sahel Schleuserkriminalität Söldner Zivilbediensteter
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung zur aktuellen Lage
Entschließungsantrag BT
Wahlperiode 20
2/27/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Verteidigung
Beratungsstand
Abgelehnt
Initatoren
Fraktion der AfD
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Regierungserklärung zur aktuellen Lage
Regierungserklärung
Wahlperiode 20
2/27/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Verteidigung
Thema
Erklärung durch den Bundeskanzler, Olaf Scholz: Überfall auf die Ukraine durch den russischen Präsidenten Putin am 24. Februar 2022 als Zeitenwende in der Geschichte Europas, Angriff auf ein unabhängiges Land und Angriff auf die europäische Sicherheitsordnung, Gedanken und Mitgefühl an Kriegsopfer in der Ukraine als auch an Protestierende in Russland, Herausforderung dieser Zeit nüchtern und entschlossen mit fünf Handlungsaufträgen begegnen: Unterstützung der Ukraine durch Waffenlieferungen; Verabschiedung diverser EU-Sanktionen gegen Russland, Ausschluss wichtiger russischer Banken vom SWIFT-System; Beistandspflicht in der NATO, Ausweitung der Unterstützung für östliche Bündnispartner durch die Bundeswehr; Einrichtung eines einmaligen Sondervermögens für die Bundeswehr in Höhe von 100 Mrd Euro sowie Steigerung der jährlichen Verteidigungsausgaben bis zum Jahr 2024 auf mehr als 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, europäische Rüstungskooperationen sind oberste Priorität; Gewährleistung einer sicheren Energieversorgung und Überwindung der Importabhängigkeit von einzelnen Energielieferanten, schnellerer Ausbau erneuerbarer Energien, Bau von 2 Flüssiggasterminals, Entlastungspaket für hohe Energiepreise; Dialogbereitschaft und Offenhaltung der Gesprächskanäle mit Russland
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung zur aktuellen Lage
Entschließungsantrag BT
Wahlperiode 20
2/27/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Verteidigung
Beratungsstand
Angenommen
Initatoren
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion der CDU/CSU
Fraktion der FDP
Fraktion der SPD
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Angriffskrieg Bundeswehr Europarat Europäische Union Flüchtlingshilfe Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik Internationale Sanktion Krieg Kriegsverbrechen Krisenbewältigung NATO Russland Rüstungsgut Sicherheitspolitik Ukraine Verteidigungsausgaben Waffenruhe Wirtschaftssanktion Zivilschutz
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)