Kinderrechte

TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Katja Mast, MdB, SPD
Wahlperiode 19
4/15/2021
Rede
Thorsten Frei, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
4/15/2021
Rede
Fabian Jacobi, MdB, AfD
Wahlperiode 19
4/15/2021
Rede
Stephan Thomae, MdB, FDP
Wahlperiode 19
4/15/2021
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TOP 10 Vorgänge
Sachgebiete
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Gesundheit
Migration und Aufenthaltsrecht
Recht
Wirtschaft
Initatoren
Deutsches Institut für Menschenrechte
Thema

Deutschland im Menschenrechtsschutzsystem, Demokratischer Rechtsstaat – Rassismus und Rechtsextremismus, Soziale Rechte – Regulierung unternehmerischer Sorgfalt in Lieferketten, Schutz vor Diskriminierung – die Frage der Triage, Asyl, Flucht und Migration – Familiennachzug, Kinderrechte, Menschen mit Behinderungen – Rechtliche Betreuung, Globale Impfgerechtigkeit

Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema

(insgesamt 9 Einzelfragen)

Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Recht
Initatoren
Bundesregierung
Thema

Aktionsplan Menschenrechte der Bundesregierung 2021–2022, Darstellung der Menschenrechte in Deutschland sowie im Rahmen der gemeinsamen Justiz- und Innenpolitik der EU, Menschenrechte in der deutschen Außen- und Entwicklungspolitik; Menschenrechte weltweit – Brennpunkt: Sexuelle Gewalt in Konflikten und Umsetzungsstand der zugehörigen VN-Resolution 2647, internationale Berichtsmechanismen zur Situation der Menschenrechte, Auswahl an Staaten mit kritischer Menschenrechtslage

Beschlussempfehlung des Ausschusses: Kenntnisnahme der Vorlage; Annahme einer Entschließung: Aktualisierung des Umsetzungsstands der Empfehlungen des UPR-Verfahrens als Instrument des UN-Menschenrechtsrats zur Überprüfung der Menschenrechtssituation aller Mitgliedsstaaten, kritische Aufmerksamkeit für das Brennpunktthema "Menschenrechte und Digitalisierung", Beachtung der Herausforderungen des Klimawandels für den Schutz der Menschenrechte, Berücksichtigung des Engagements der Bundesregierung bei Bekämpfung des Menschenhandels, diesbzgl. Berichterstattung, Aktualisierung des Länderteils und verstärkte Berücksichtigung der durch die Projektarbeit erzielten Wirkungen; fortwährende Anerkennung der Unteilbarkeit, Universalität, Gleichrangigkeit und Interdependenz aller Menschenrechte

Initatoren
Europäische Kommission
Sonstige Informationen
KOM-Nr: (2021) 137 endg.
Ratsdokument-Nr: 7411/21
Zustimmungsbedürftigkeit:
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