Freihandel

TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Sebastian Brehm, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
4/28/2022
Rede
Jens Peick, MdB, SPD
Wahlperiode 20
4/28/2022
Rede
Dr. Malte Kaufmann, MdB, AfD
Wahlperiode 20
4/28/2022
Rede
Gitta Connemann, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
4/28/2022
Rede
Bernd Westphal, MdB, SPD
Wahlperiode 20
4/28/2022
Rede
Hansjörg Durz, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
4/28/2022
Rede
Markus Herbrand, MdB, FDP
Wahlperiode 20
4/28/2022
Rede
Sebastian Roloff, MdB, SPD
Wahlperiode 20
4/28/2022
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Sachgebiete
Außenwirtschaft
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Thema

Zustimmung zu dem am 28. Oktober 2016 in Brüssel unterzeichneten Abkommen: Verbesserung der bilateralen Beziehungen und Liberalisierung des Waren- und Dienstleistungshandels; Regelungen betr. Marktzugang und Abbau von Handelsbeschränkungen (Zölle, Steuern u.a.), handelspolitische Schutzmaßnahmen, technische Handelshemmnisse, Lebensmittelsicherheit, Tier- und Pflanzengesundheit, Schutz geografischer Herkunftsangaben bei Lebensmitteln, Subventionen, Erleichterung von Auslandsinvestitionen, Investorenschutz und Investitionsgerichtsbarkeit, Auslandsaufenthalte von Fachkräften, Anerkennung von Berufsqualifikationen, innerstaatliche Regulierung, Finanzdienstleistungen, Telekommunikation, elektronischer Geschäftsverkehr, Wettbewerbspolitik, öffentliche Dienstleistungen, öffentliche Beschaffungen, geistiges Eigentum, Regulierungszusammenarbeit, nachhaltige Entwicklung, arbeitsrechtliche Standards, Umweltschutz, Ausnahmen, Streitbeilegung u.a.

Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: XE001
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 20/1008)
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Initatoren
Bundesregierung
Thema

Fortschritte in einzelnen Handlungsfeldern im Berichtszeitraum September 2021 bis August 2022: Multilateralismus, Klima- und Umweltschutz, Sicherheitspolitik, Menschenrechte und Rechtsstaatsförderung, Freihandel, Vernetzung und digitale Transformation, Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Bildung und Wissenschaft

Sachgebiete
Außenwirtschaft
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Bundesregierung
Thema

Zustimmung zu dem am 28. Oktober 2016 in Brüssel unterzeichneten Abkommen: Verbesserung der bilateralen Beziehungen und Liberalisierung des Waren- und Dienstleistungshandels; Regelungen betr. Marktzugang und Abbau von Handelsbeschränkungen (Zölle, Steuern u.a.), handelspolitische Schutzmaßnahmen, technische Handelshemmnisse, Lebensmittelsicherheit, Tier- und Pflanzengesundheit, Schutz geografischer Herkunftsangaben bei Lebensmitteln, Subventionen, Erleichterung von Auslandsinvestitionen, Investorenschutz und Investitionsgerichtsbarkeit, Auslandsaufenthalte von Fachkräften, Anerkennung von Berufsqualifikationen, innerstaatliche Regulierung, Finanzdienstleistungen, Telekommunikation, elektronischer Geschäftsverkehr, Wettbewerbspolitik, öffentliche Dienstleistungen, öffentliche Beschaffungen, geistiges Eigentum, Regulierungszusammenarbeit, nachhaltige Entwicklung, arbeitsrechtliche Standards, Umweltschutz, Ausnahmen, Streitbeilegung u.a.

Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: XE004
Zustimmungsbedürftigkeit: Ja, laut Gesetzentwurf (Drs 379/22)
Sachgebiete
Außenwirtschaft
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion der FDP
Fraktion der SPD
Thema

Ratifikation des am 28. Oktober 2016 in Brüssel unterzeichneten Abkommens: Verbesserung der bilateralen Beziehungen und Liberalisierung des Waren- und Dienstleistungshandels; Regelungen betr. Marktzugang und Abbau von Handelsbeschränkungen (Zölle, Steuern u.a.), handelspolitische Schutzmaßnahmen, technische Handelshemmnisse, Lebensmittelsicherheit, Tier- und Pflanzengesundheit, Schutz geografischer Herkunftsangaben bei Lebensmitteln, Subventionen, Erleichterung von Auslandsinvestitionen, Investorenschutz und Investitionsgerichtsbarkeit, Auslandsaufenthalte von Fachkräften, Anerkennung von Berufsqualifikationen, innerstaatliche Regulierung, Finanzdienstleistungen, Telekommunikation, elektronischer Geschäftsverkehr, Wettbewerbspolitik, öffentliche Dienstleistungen, öffentliche Beschaffungen, geistiges Eigentum, Regulierungszusammenarbeit, nachhaltige Entwicklung, arbeitsrechtliche Standards, Umweltschutz, Ausnahmen, Streitbeilegung u.a.

Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: XE002
Zustimmungsbedürftigkeit: Ja, laut Gesetzentwurf (Drs 20/2569)
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
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