Hasskriminalität
TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Dr. Stefan Heck, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
2/16/2022
Rede
Benjamin Strasser, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Justiz
Wahlperiode 20
2/16/2022
Rede
Andrea Lindholz, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
2/16/2022
Rede
Konstantin Kuhle, MdB, FDP
Wahlperiode 20
2/16/2022
Rede
Lennard Oehl, MdB, SPD
Wahlperiode 20
2/16/2022
Rede
Uli Grötsch, MdB, SPD
Wahlperiode 20
2/16/2022
Rede
Schahina Gambir, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 20
2/16/2022
Rede
Janine Wissler, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 20
2/16/2022
Rede
Michael Breilmann, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
2/16/2022
Rede
Omid Nouripour, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 20
2/16/2022
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Antisemitische Straftaten im dritten Quartal 2022
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/14/2022
Sachgebiete
Innere Sicherheit
Beratungsstand
Noch nicht beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Ermittlungen nach dem Tod einer Ärztin in Oberösterreich
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
9/29/2022
Sachgebiete
Gesundheit
Innere Sicherheit
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Gesetz zur Sicherstellung der Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken
Gesetzgebung
Wahlperiode 20
9/1/2022
Sachgebiete
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Recht
Wirtschaft
Beratungsstand
Noch nicht beraten
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema
Klarstellung zum Verlust des Haftungsprivilegs von Diensteanbietern durch Löschung von Nutzerbeiträgen und damit Einflussnahme auf die verbreiteten Inhalte, Begrenzung der Einflussnahme von marktbeherrschenden Diensteanbietern auf die Verbreitung von Nutzerbeiträgen durch Einschränkung der inhaltlichen Prüfung auf die Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen mit Schadenersatzpflicht bei Zuwiderhandlung, jährliche Berichterstattung des Bundeskartellamtes zu marktbeherrschenden Strukturen im Bereich Social Media;
Änderung § 7 Telemediengesetz und § 32e Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
Bezug: Unveränderte Wiedervorlage des Gesetzentwurfs auf BT-Drs 19/27772 (GESTA 19. WP C219)
Änderung § 7 Telemediengesetz und § 32e Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
Bezug: Unveränderte Wiedervorlage des Gesetzentwurfs auf BT-Drs 19/27772 (GESTA 19. WP C219)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: C038
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 20/3241)
Umsetzung der EU-Antisemitismusstrategie in Deutschland
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
8/22/2022
Sachgebiete
Bildung und Erziehung
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Innere Sicherheit
Kultur
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Thema
(insgesamt 54 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Evaluation Kosten Lehr- und Lernmittel Antisemitismus Bericht der Bundesregierung Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus Bildungspolitik Boykott Bundeszentrale für politische Bildung Extremismus Forschungspolitik Gefahrenabwehr Gesetzgebung Hasskriminalität Islamismus Israel Judentum Kulturpolitik Politische Bewegung Politische Bildung Programm der Bundesregierung Programm der EU Strafverfolgung Verbot
Straftaten und Beleidigungen zum Nachteil russischer Staatsangehöriger in den letzten fünf Jahren
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
8/12/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Sachgebiete
Innere Sicherheit
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema
(insgesamt 4 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Politisch motivierte Kriminalität-rechts im Juni 2022
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
8/3/2022
Sachgebiete
Innere Sicherheit
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema
(insgesamt 9 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im zweiten Quartal 2022
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
8/1/2022
Sachgebiete
Innere Sicherheit
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema
(insgesamt 10 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Antisemitische Straftaten im zweiten Quartal 2022
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
8/1/2022
Sachgebiete
Innere Sicherheit
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema
(insgesamt 9 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Angriffe auf NS-Gedenkstätten in den letzten fünf Jahren
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
7/29/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)