Genehmigung
TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Judith Gerlach, Stellv. MdBR (Staatsministerin für Digitales), Bayern
Wahlperiode 19
3/13/2020
Inhalt
Öffentlicher Investitionsbedarf; Vermeidung überlanger Genehmigungsprozesse durch Planungsbeschleunigung; effizientere Öffentlichkeitsbeteiligung; gut ausgestattete Planungs- und Genehmigungsbehörden
Rede
Leif-Erik Holm, MdB, AfD
Wahlperiode 19
11/8/2018
Rede
Torsten Herbst, MdB, FDP
Wahlperiode 19
11/8/2018
Rede
Mathias Stein, MdB, SPD
Wahlperiode 19
11/8/2018
Rede
Stephan Kühn (Dresden), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 19
11/8/2018
Rede (zu Protokoll gegeben)
Patrick Schnieder, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
11/8/2018
Rede (zu Protokoll gegeben)
Karl Holmeier, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
11/8/2018
Rede
Sabine Leidig, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 19
11/8/2018
Rede
Torsten Herbst, MdB, FDP
Wahlperiode 19
9/28/2018
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Deutschlands Rohstoffabhängigkeit reduzieren - Neue Rohstoffpartnerschaften auf den Weg bringen, heimische Rohstoffgewinnung stärken
Antrag
Wahlperiode 20
10/21/2022
Sachgebiete
Außenwirtschaft
Energie
Wirtschaft
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Bergrecht Bundesnaturschutzgesetz Bürgerbeteiligung CETA EU-Recht Erdölgewinnung Fracking Gasgewinnung Genehmigung Gesetzgebungsverfahren Handelsabkommen Immissionsschutz Industrieanlage Internationale Wirtschaftsbeziehungen Internationaler Investitionsschutz Konferenz Offshoretechnik Planung Ratifikation Raumordnung Raumordnungsgesetz Recycling Richtlinie der EU Rohstoffabkommen Rohstoffgewinnung Rohstoffversorgung Rohstoffwirtschaft
Pflanzenschutz sichert Ernten - Verfügbarkeit von Pflanzenschutzmittelwirkstoffen
gewährleisten und gute fachliche Praxis im Pflanzenschutz erhalten
Antrag
Wahlperiode 20
10/21/2022
Sachgebiete
Landwirtschaft und Ernährung
Beratungsstand
Beschlussempfehlung liegt vor
Initatoren
Fraktion der AfD
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Raumfahrtgesetz und unabhängigen Zugang zum Weltraum für Deutschland schaffen
Antrag
Wahlperiode 20
10/20/2022
Sachgebiete
Recht
Verkehr
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Fraktion der AfD
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Genehmigungen für die Ausfuhr von Technologien für ballistische Schutzsysteme für Panzer seit 21. Januar 2021
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
10/19/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Deutsche Rüstungsexporte vor dem Hintergrund der Außenpolitik des NATO-Partners Türkei
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/17/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Außenwirtschaft
Verteidigung
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema
(insgesamt 21 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Gesetz zur Änderung des Raumordnungsgesetzes und anderer Vorschriften (ROGÄndG)
Gesetzgebung
Wahlperiode 20
10/14/2022
Sachgebiete
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Beratungsstand
Dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beraten
Initatoren
Bundesregierung
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Atomrechtliche Verfahrensverordnung Bundesberggesetz Bundesfernstraßengesetz Digitalisierung Energiewirtschaftsgesetz Genehmigung Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung Honorarordnung für Architekten und Ingenieure Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz Planung Planungssicherstellungsgesetz Raumordnung Raumordnungsgesetz Raumordnungsverordnung Standortauswahlgesetz Umweltverträglichkeitsprüfung Verordnung über das Genehmigungsverfahren Windenergieflächenbedarfsgesetz
Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: P009
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 508/22)
Güterverkehrs- und Logistikbranche aus der Krise führen
Antrag
Wahlperiode 20
10/13/2022
Sachgebiete
Verkehr
Wirtschaft
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Abgasreinigung Berufskraftfahrer Bundesverkehrswegeplan Dieselmotor Digitalisierung Fahrerlaubnis Fahrpersonal Flüssiggas Genehmigung Gewässerausbau Güterkraftverkehrsgewerbe Güterverkehr Kraftstoffpreis Lkw-Maut Logistik Parkfläche Personalbedarf Preisbindung Rastanlage Runder Tisch Sanitäranlage Straßenunterhaltung Streckenbau Verkehrswegebau Wirtschaftsförderung
Waffenlieferungen an die Ukraine - Fragen zu den Ereignissen am 26. Februar 2022
(Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 20/1921)
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/13/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Staat und Verwaltung
Verteidigung
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema
(insgesamt 11 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Sachgebiete
Europapolitik und Europäische Union
Umwelt
Wirtschaft
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Thema
Abgabe einer Stellungnahme gem. Art. 23 III GG: Sicherstellung der Verhältnismäßigkeit der Belastungen für Unternehmen durch neue Industrie-Emissions-Richtlinie (IED-Richtlinie), Minimierung finanzieller und personeller Belastungen, Ablehnung der verpflichtenden Einführung von Umweltmanagementsystemen, Unterstützung von Bürokratieabbau bei Genehmigungsverfahren und der Erstellung von Merkblättern über beste verfügbare Techniken (BVT-Merkblätter), Beförderung von Transparenz bei Datenbereitstellung und der Ableitung von Immissionsbandbreiten, Stärkung der Mitsprache der Mitgliedstaaten betr. Souveränitäts- und Subsidiaritätsprinzip, Verminderung von Wettbewerbsverzerrungen durch Vereinheitlichung von Umweltstandards, Verhinderung der Abwanderung und Produktionsverlagerung ins Nicht-EU-Ausland, Beibehaltung des Anwendungsbereichs der IED-Richtlinie im Bereich landwirtschaftliche Tierhaltung, Abschaffung der Umweltleistungsgrenzwerte;
Bezug: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) und der Richtlinie 1999/31/EG des Rates vom 26. April 1999 über Abfalldeponien, KOM(2022)156 endg., Ratsdok. 8064/22 (BR-Drs 176/22)
Bezug: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) und der Richtlinie 1999/31/EG des Rates vom 26. April 1999 über Abfalldeponien, KOM(2022)156 endg., Ratsdok. 8064/22 (BR-Drs 176/22)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Abfallvermeidung Betriebsverlagerung Bürokratie Datenaustausch Deregulierung EU-Staaten Europäischer Binnenmarkt Genehmigung Grenzwert Immissionsschutz Industrieanlage Richtlinie der EU Souveränität Stellungnahme des Bundestages in EU-Angelegenheiten Subsidiaritätsprinzip Umweltstandard Viehwirtschaft Wettbewerbsrecht
Keine Waffenexporte nach Saudi-Arabien
Antrag
Wahlperiode 20
10/13/2022
Sachgebiete
Außenwirtschaft
Verteidigung
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)