Gefährder
TOP 10 Reden, Berichte, ...
Frage
Martin Hess, MdB, AfD
Wahlperiode 19
2/20/2019
Rede
Dr. Fritz Felgentreu, MdB, SPD
Wahlperiode 19
3/1/2018
Rede
Konstantin Kuhle, MdB, FDP
Wahlperiode 19
3/1/2018
Rede
Irene Mihalic, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 19
3/1/2018
Rede
Armin Schuster (Weil am Rhein), MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
3/1/2018
Rede
Irene Mihalic, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 19
3/1/2018
Rede
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 19
3/1/2018
Erwiderung
Armin Schuster (Weil am Rhein), MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
3/1/2018
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Nicht vollstreckte Haftbefehle zum Stichtag 30. September 2022
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/24/2022
Sachgebiete
Innere Sicherheit
Beratungsstand
Noch nicht beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Gesetz zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts
Gesetzgebung
Wahlperiode 20
10/19/2022
Sachgebiete
Migration und Aufenthaltsrecht
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Bundesregierung
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Aufenthaltsgesetz Aufenthaltsrecht Abschiebungshaft Arbeitsmigration Asylbewerber Fachkräfteeinwanderungsgesetz Familiennachzug Flüchtling Gefährder Gesetz zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts Grundrechtsbeschränkung Integrationskurs Jugendlicher Junger Erwachsener Migrant Persönliche Freiheit Sprachkompetenz Straftäter Abschiebung Ausländerintegration Bundesausbildungsförderungsgesetz Deutsch Deutschsprachförderverordnung Duldung <Aufenthaltsrecht> Fachkraft Staatsangehörigkeitsgesetz Ärztliche Versorgung
Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: B015
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 367/22)
Zahl ausreisepflichtiger Straftäter und Gefährder und erfolgte Abschiebungen
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
10/19/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Fortgesetzte Vollzugsdefizite bei der Durchsetzung der Ausreisepflicht im ersten Halbjahr 2022
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
9/22/2022
Sachgebiete
Migration und Aufenthaltsrecht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema
(insgesamt 38 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Abschiebung Abschiebungshaft Asylbewerber Aufenthaltsrecht Ausweis Bundespolizei Drittstaat Dublin-Verordnung Duldung <Aufenthaltsrecht> Frontex Gambia Gefährder Georgien Identitätsfeststellung Internationale Zusammenarbeit Irak Moldawien Personalausstattung Rückführung ausreisepflichtiger Personen Staatsangehörigkeit Straftäter Syrien
Umgang mit islamistischen Gefährdern und relevanten Personen während und nach ihrer Haft
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
9/22/2022
Sachgebiete
Innere Sicherheit
Recht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Thema
(insgesamt 21 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Unterstützung der Bundesländer bei der Durchführung von Abschiebungen
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
9/16/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Gefährder in der Klima- und Umweltschutzprotestbewegung
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
9/9/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Gefährder und Relevante Personen bei deutschen Klimaprotestgruppierungen
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
8/25/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Stand der Rückführungsoffensive und angestrebte Abschiebezahlen
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
8/19/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Gefährder bzw. Relevante Personen aus der Szene der Klimaprotestgruppierungen im Bereich der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) -links-
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
8/12/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)