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Seuchenbekämpfung

TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Thomas Dietz, MdB, AfD
Wahlperiode 20
2/17/2022
Kurzintervention
Tino Sorge, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
2/17/2022
Rede
Tino Sorge, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
2/17/2022
Rede
Dr. Christos Pantazis, MdB, SPD
Wahlperiode 20
2/17/2022
Rede
Kathrin Vogler, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 20
2/17/2022
Kurzintervention
Karsten Hilse, MdB, AfD
Wahlperiode 20
2/17/2022
Erwiderung
Dr. Christos Pantazis, MdB, SPD
Wahlperiode 20
2/17/2022
Rede
Andrea Lindholz, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
2/17/2022
Rede
Christine Aschenberg-Dugnus, MdB, FDP
Wahlperiode 20
2/17/2022
Rede
Heike Baehrens, MdB, SPD
Wahlperiode 20
2/17/2022
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Beschluss des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes
Antrag
Wahlperiode 20
10/21/2022
Sachgebiete
Wirtschaft
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Beratungsstand
Angenommen
Initatoren
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion der FDP
Fraktion der SPD
Thema

Überschreitung der Regelgrenze zur Kreditaufnahme im Haushaltsgesetz 2022 um 115,737 Mrd Euro wegen der weiter fortbestehenden und verschärften außergewöhnlichen Notsituation aufgrund der Corona-Pandemie mit erheblicher einnahmen- und ausgabenseitiger Beeinträchtigung der staatlichen Finanzlage, verschärft durch die mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verbundenen humanitären, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen, Fortsetzung umfassender Stützungsmaßnahmen zur Überwindung der wirtschaftlichen, sozialen und gesundheitlichen Pandemiefolgen; Tilgung der insgesamt für 2020, 2021 und 2022 aufgrund der Ausnahmeregelung aufgenommenen Kredite im Bundeshaushalt 2028 sowie in den folgenden 30 Haushaltsjahren

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Bundeshaushalt 2022 Bundesschulden COVID-19 Finanzpolitik Gesundheitsschutz Gesundheitswesen Grundgesetz Art. 115 Haushaltsgesetz 2022 Haushaltsrecht Konjunkturpolitik Krieg Nettokreditaufnahme Russland Schuldenbremse Seuchenbekämpfung Ukraine Wachstumspolitik Wirtschaftsförderung
Ganzheitliche Ansätze zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest zusammenführen
Antrag
Wahlperiode 20
10/20/2022
Sachgebiete
Landwirtschaft und Ernährung
Beratungsstand
Abgelehnt
Initatoren
Fraktion der AfD
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Bundesmittel Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Jagd Monitoring Polen Schweinefleisch Schweinehaltung Schweinepest Seuchenbekämpfung Tiertransport Wildtier
Übermittlung von Daten zur Belegung von Krankenhausbetten an das elektronische Meldesystem DEMIS
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
10/14/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
COVID-19 Datenaustausch Gesundheitstelematik Krankenhaus Seuchenbekämpfung
Stellungnahme der Bundesregierung zum Bericht des Sachverständigenausschusses nach § 5 Absatz 9 des Infektionsschutzgesetzes Evaluation der Rechtsgrundlagen und Maßnahmen der Pandemiepolitik
Bericht, Gutachten, Programm
Wahlperiode 20
10/14/2022
Sachgebiete
Gesundheit
Initatoren
Bundesregierung
Thema

SARS-CoV-2, die Erkrankung COVID-19 und die Notwendigkeit staatlicher Interventionen; Grundlagen der Evaluation von Maßnahmen, Datenmanagement, Risikokommunikation, Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung, rechtliche Aspekte

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Bericht COVID-19 Evaluation Gesetzesfolgenabschätzung Gesetzgebung Gesundheitsrisiko Infektionsschutzgesetz Kommunikation Sachverständigenausschuss nach § 5 Absatz 9 Infektionsschutzgesetz Seuchenbekämpfung Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung
Einsetzung des 2. Untersuchungsausschusses der 20. Wahlperiode (Bekämpfung des Corona-Virus)
Untersuchungsausschuss
Wahlperiode 20
10/14/2022
Sachgebiete
Bundestag
Gesundheit
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Fraktion der AfD
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
COVID-19 Grundrechtsbeschränkung Seuchenbekämpfung Untersuchungsausschuss
Zur Insolvenzgefahr für Rehakliniken
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/12/2022
Sachgebiete
Gesundheit
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema

(insgesamt 9 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Insolvenz Rehabilitationseinrichtung COVID-19 Impfpflicht Medizinische Versorgung Personalkosten Seuchenbekämpfung
Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers für Gesundheit, Dr. Karl Lauterbach
Befragung der Bundesregierung
Wahlperiode 20
10/12/2022
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
COVID-19 Seuchenbekämpfung
Vereinfachung der Erteilung von Zwangslizenzen für COVID-19-Impfstoffe
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
10/7/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
COVID-19 Diagnose Impfstoff Seuchenbekämpfung Therapie Zwangslizenz
Mögliche Zulassung von online überwachten Selbsttestungen im Rahmen der Coronavirus-Testverordnung
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
10/7/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
App COVID-19 Coronavirus-Testverordnung Seuchenbekämpfung Test
Aufschlüsselung der Kosten für die Corona Warn App in den Jahren 2021 und 2022
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
10/7/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
App COVID-19 Kosten Seuchenbekämpfung
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)