Handelsabkommen
TOP 10 Reden, Berichte, ...
Einleitende Ausführungen und Beantwortung
Heiko Maas, Bundesmin., Auswärtiges Amt
Wahlperiode 19
10/7/2020
Frage
Dr. Frithjof Schmidt, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 19
10/7/2020
Rede
Michael Brand (Fulda), MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
9/17/2020
Rede
Dr. Sascha Raabe, MdB, SPD
Wahlperiode 19
9/17/2020
Rede
Dr. Barbara Hendricks, MdB, SPD
Wahlperiode 19
9/17/2020
Rede
Dietmar Friedhoff, MdB, AfD
Wahlperiode 19
9/17/2020
Rede
Jürgen Hardt, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
9/17/2020
Rede
Claudia Roth (Augsburg), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 19
9/17/2020
Rede
Uwe Kekeritz, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 19
9/17/2020
Rede
Volkmar Klein, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
9/17/2020
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Deutschlands Rohstoffabhängigkeit reduzieren - Neue Rohstoffpartnerschaften auf den Weg bringen, heimische Rohstoffgewinnung stärken
Antrag
Wahlperiode 20
10/21/2022
Sachgebiete
Außenwirtschaft
Energie
Wirtschaft
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Bergrecht Bundesnaturschutzgesetz Bürgerbeteiligung CETA EU-Recht Erdölgewinnung Fracking Gasgewinnung Genehmigung Gesetzgebungsverfahren Handelsabkommen Immissionsschutz Industrieanlage Internationale Wirtschaftsbeziehungen Internationaler Investitionsschutz Konferenz Offshoretechnik Planung Ratifikation Raumordnung Raumordnungsgesetz Recycling Richtlinie der EU Rohstoffabkommen Rohstoffgewinnung Rohstoffversorgung Rohstoffwirtschaft
Die Energiegeschäfte der Bundesregierung mit dem Emirat Katar
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/7/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Außenwirtschaft
Energie
Recht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Reaktionen der EU-Staaten zur Einigung zwischen dem BMWK und der EU-Kommission über eine Interpretationserklärung zu CETA
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
9/30/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Gesetz zum umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) vom 30. Oktober 2016 zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits
Gesetzgebung
Wahlperiode 20
9/30/2022
Sachgebiete
Außenwirtschaft
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Thema
Zustimmung zu dem am 28. Oktober 2016 in Brüssel unterzeichneten Abkommen: Verbesserung der bilateralen Beziehungen und Liberalisierung des Waren- und Dienstleistungshandels; Regelungen betr. Marktzugang und Abbau von Handelsbeschränkungen (Zölle, Steuern u.a.), handelspolitische Schutzmaßnahmen, technische Handelshemmnisse, Lebensmittelsicherheit, Tier- und Pflanzengesundheit, Schutz geografischer Herkunftsangaben bei Lebensmitteln, Subventionen, Erleichterung von Auslandsinvestitionen, Investorenschutz und Investitionsgerichtsbarkeit, Auslandsaufenthalte von Fachkräften, Anerkennung von Berufsqualifikationen, innerstaatliche Regulierung, Finanzdienstleistungen, Telekommunikation, elektronischer Geschäftsverkehr, Wettbewerbspolitik, öffentliche Dienstleistungen, öffentliche Beschaffungen, geistiges Eigentum, Regulierungszusammenarbeit, nachhaltige Entwicklung, arbeitsrechtliche Standards, Umweltschutz, Ausnahmen, Streitbeilegung u.a.
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Arbeits- und Sozialstandards Auslandsinvestition Außenhandelsbeschränkung Außenhandelspolitik Berufliche Qualifikation Beschaffung CETA EU-Staaten Elektronischer Handel Europäische Union Finanzdienstleistung Freihandel Handelsabkommen Herkunftsbezeichnung Immaterialgüterrecht Internationale Gerichtsbarkeit Internationale Wirtschaftsbeziehungen Internationaler Dienstleistungsverkehr Internationaler Investitionsschutz Kanada Lebensmittelrecht Lebensmittelsicherheit Nachhaltige Entwicklung Pflanze Wettbewerb Öffentliche Dienstleistung Öffentlicher Auftrag
Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: XE001
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 20/1008)
Europas Wettbewerbsfähigkeit erhalten - Die wirtschafts- und handelspolitischen Beziehungen im atlantischen Raum stärken
Antrag
Wahlperiode 20
9/30/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Außenwirtschaft
Wirtschaft
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Außenhandelspolitik Europäische Union Internationale Wirtschaftsbeziehungen Kanada USA Wettbewerb Assoziierung Außenhandel Außenhandelsbeschränkung CETA Chile Energiepolitik Energieversorgung Freihandel Gremium Handelsabkommen Klimaschutz Lieferkette Mercosur-Staaten Mexiko Nordamerika Ratifikation Südamerika Technologiepolitik Umweltschutz Wachstumspolitik Welthandelsorganisation
Preissteigerung bekämpfen - Schutzschirm gegen die Inflation
Antrag
Wahlperiode 20
9/29/2022
Sachgebiete
Wirtschaft
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Beratungsstand
Beschlussempfehlung liegt vor
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Bürokratie Energiesteuer Entfernungspauschale Flächenstilllegung Futtermittel Genehmigung Handelsabkommen Inflation Innovation Investitionsförderung Einkommensteuer Kalte Progression Moratorium Pflanzenschutzmittel Planung Preis Preisstabilität Schuldenbremse Sekundäres EU-Recht Stabilitäts- und Wachstumspakt Steuerprogression Steuersenkung Umsatzsteuer Wirtschaftsförderung
Gesetz zu dem Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits vom 30. Oktober 2016
Gesetzgebung
Wahlperiode 20
9/22/2022
Sachgebiete
Außenwirtschaft
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Bundesregierung
Thema
Zustimmung zu dem am 28. Oktober 2016 in Brüssel unterzeichneten Abkommen: Verbesserung der bilateralen Beziehungen und Liberalisierung des Waren- und Dienstleistungshandels; Regelungen betr. Marktzugang und Abbau von Handelsbeschränkungen (Zölle, Steuern u.a.), handelspolitische Schutzmaßnahmen, technische Handelshemmnisse, Lebensmittelsicherheit, Tier- und Pflanzengesundheit, Schutz geografischer Herkunftsangaben bei Lebensmitteln, Subventionen, Erleichterung von Auslandsinvestitionen, Investorenschutz und Investitionsgerichtsbarkeit, Auslandsaufenthalte von Fachkräften, Anerkennung von Berufsqualifikationen, innerstaatliche Regulierung, Finanzdienstleistungen, Telekommunikation, elektronischer Geschäftsverkehr, Wettbewerbspolitik, öffentliche Dienstleistungen, öffentliche Beschaffungen, geistiges Eigentum, Regulierungszusammenarbeit, nachhaltige Entwicklung, arbeitsrechtliche Standards, Umweltschutz, Ausnahmen, Streitbeilegung u.a.
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
CETA Handelsabkommen Kanada Arbeits- und Sozialstandards Auslandsinvestition Außenhandelsbeschränkung Außenhandelspolitik Berufliche Qualifikation Beschaffung EU-Staaten Elektronischer Handel Europäische Union Finanzdienstleistung Freihandel Herkunftsbezeichnung Immaterialgüterrecht Internationale Gerichtsbarkeit Internationale Wirtschaftsbeziehungen Internationaler Dienstleistungsverkehr Internationaler Investitionsschutz Lebensmittelrecht Lebensmittelsicherheit Nachhaltige Entwicklung Pflanzenkrankheit Regulierung Subvention Telekommunikationsdienst Tierkrankheit Umweltschutz Wettbewerbsrecht Zoll Öffentliche Dienstleistung Öffentlicher Auftrag
Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: XE004
Zustimmungsbedürftigkeit: Ja, laut Gesetzentwurf (Drs 379/22)
Wiederaufnahme der Verhandlungen über ein EU-Handelsabkommen mit Indien
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
9/21/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Gesetz zu dem Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits vom 30. Oktober 2016
Gesetzgebung
Wahlperiode 20
9/21/2022
Sachgebiete
Außenwirtschaft
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion der FDP
Fraktion der SPD
Thema
Ratifikation des am 28. Oktober 2016 in Brüssel unterzeichneten Abkommens: Verbesserung der bilateralen Beziehungen und Liberalisierung des Waren- und Dienstleistungshandels; Regelungen betr. Marktzugang und Abbau von Handelsbeschränkungen (Zölle, Steuern u.a.), handelspolitische Schutzmaßnahmen, technische Handelshemmnisse, Lebensmittelsicherheit, Tier- und Pflanzengesundheit, Schutz geografischer Herkunftsangaben bei Lebensmitteln, Subventionen, Erleichterung von Auslandsinvestitionen, Investorenschutz und Investitionsgerichtsbarkeit, Auslandsaufenthalte von Fachkräften, Anerkennung von Berufsqualifikationen, innerstaatliche Regulierung, Finanzdienstleistungen, Telekommunikation, elektronischer Geschäftsverkehr, Wettbewerbspolitik, öffentliche Dienstleistungen, öffentliche Beschaffungen, geistiges Eigentum, Regulierungszusammenarbeit, nachhaltige Entwicklung, arbeitsrechtliche Standards, Umweltschutz, Ausnahmen, Streitbeilegung u.a.
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Arbeits- und Sozialstandards Auslandsinvestition Außenhandelsbeschränkung Außenhandelspolitik Berufliche Qualifikation Beschaffung CETA EU-Staaten Elektronischer Handel Europäische Union Finanzdienstleistung Freihandel Handelsabkommen Herkunftsbezeichnung Immaterialgüterrecht Internationale Gerichtsbarkeit Internationaler Dienstleistungsverkehr Internationaler Investitionsschutz Kanada Lebensmittelrecht Lebensmittelsicherheit Nachhaltige Entwicklung Pflanzenkrankheit Regulierung Subvention Telekommunikationsdienst Tierkrankheit Umweltschutz Wettbewerbsrecht Zoll Öffentliche Dienstleistung Öffentlicher Auftrag
Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: XE002
Zustimmungsbedürftigkeit: Ja, laut Gesetzentwurf (Drs 20/2569)
Neuauflage des Handelsabkommens TTIP mit den USA
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
9/21/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)