Rohingya

TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Aydan Özoguz, MdB, SPD
Wahlperiode 19
6/7/2018
Rede
Zaklin Nastic, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 19
6/7/2018
Rede
Jürgen Braun, MdB, AfD
Wahlperiode 19
6/7/2018
Rede
Frank Schwabe, MdB, SPD
Wahlperiode 19
6/7/2018
Rede
Sebastian Brehm, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
6/7/2018
Rede
Gyde Jensen, MdB, FDP
Wahlperiode 19
6/7/2018
Rede
Sebastian Brehm, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
4/20/2018
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TOP 10 Vorgänge
Beratungsstand
Beantwortet
Thema

Originaltext der Frage(n):

Welche aktuellen Kenntnisse liegen der Bundesregierung zur humanitären Situation Geflüchteter (auch der Minderheit der Rohingya) aus Myanmar auf indischem Staatsgebiet vor, und wie thematisiert die Bundesregierung dies im Kontext internationaler Formate (www.taggesschau.de/ausland/myanmar-447.html)?

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Beratungsstand
Beantwortet
Thema

Originaltext der Frage(n):

Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus dem Bericht der International Fact-Finding on Mission on Myanmar "The economic interests of the Myanmar military" (A/HRC/ 42/CRP.3) vor dem Hintergrund, dass dort Handelsbeziehungen von Unternehmen aus EU-Mitgliedstaaten wie Belgien, Frankreich, Österreich und Großbritannien mit dem myanniarischen Militär, das für die ethnische Säuberung an den Rohingya und deren Vertreibung verantwortlich gemacht wird, erwähnt wurden, und wie stellt die Bundesregierung sicher, dass Produkte deutscher Unternehmen bei Kooperationen mit den im Bericht genannten Unternehmen nicht den EU-Sanktionen gegenüber Myanmar zuwiderlaufen (www.theguardian.com/world/2019/aug/06/uk-firm-sold-tech-to-myanmar-military-un-report-says)?

Beratungsstand
Beantwortet
Thema

Originaltext der Frage(n):

Sieht sich die Bundesregierung nach der Veröffentlichung des Berichts der International Fact-Finding Mission on Myanmar (siehe Frage 46) veranlasst, ihre Antwort auf meine Schriftliche Frage 69 auf Bundestagsdrucksache 19/5282 neu zu bewerten, wonach ihren Erkenntnissen zufolge die Lieferung von 30 Kleinfahrzeugen des deutschen Herstellers GROB-WERKE GmbH & Co. KG an das Militär Myanmars "nicht in Zusammenhang mit Menschenrechtsverletzungen gegenüber der Volksgruppe der Rohingya […] verwendet" werde, und wenn nein, warum nicht?

Beratungsstand
Beantwortet
Thema

Originaltext der Frage(n):

Welche Schritte sind der Bundesregierung auf UN-Ebene bekannt, um sicherzustellen, dass die von der Regierung Bangladeschs angekündigte Umsiedlung von ca. 23 000 Rohingya aus Cox’s Bazar auf die Insel Bhasan Char im Golf von Bengalen, die nach Medienberichten ab Mitte April 2019 beginnen soll (vgl. www.ecre.org/international-concern-over-the-relocation-of-rohingya-refugees-to-a-remote-island/; www. euronews.com/2019/03/23/exclusive-un-draws-up-plans-to-facilitate-rohingya-relocation-to-island), freiwillig erfolgt, und erfüllen die Bedingungen auf Bhasan Char nach Auffassung der Bundesregierung die Voraussetzungen, um mehrere 10 000 Menschen, der Genfer Flüchtlingskonvention entsprechend, sicher und menschenwürdig zu beherbergen?

Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Entwicklungspolitik
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema

(insgesamt 7 Einzelfragen)

Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Recht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Thema

Einsatz der Bundesregierung für ein Ende der Gewalt in Myanmar, Zugang humanitärer Hilfsorganisationen, Flüchtlingshilfe, Rückkehr von Angehörigen der Rohingya nach Myanmar, Pressefreiheit, zivilgesellschaftliche Lage, Situation in Flüchtlingslagern, juristische Aufarbeitung von Menschenrechtsverbrechen, Umsetzung der Empfehlungen der Kofi-Annan-Kommission, Sanktionen gegen Myanmar
(insgesamt 40 Einzelfragen)

Beratungsstand
Beantwortet
Thema

Originaltext der Frage(n):

Welche Finanzmittel hat die Bundesregierung in diesem Haushaltsjahr bislang für die humanitäre Nothilfe für die von der myanmarischen Militärjunta vertriebenen Rohingya-Angehörigen in Bangladesch verausgabt, und wie ist nach Kenntnis der Bundesregierung der aktuelle Stand bei der geplanten Ansiedlung von über 100 000 Rohingya-Geflüchteten auf der bislang unbewohnten Schwemmlandinsel Bhasan Char in der Bucht von Bengalen (vgl. die Antwort der Bundesregierung zu Frage 28 auf Bundestagsdrucksache 19/4634)?

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