Korruption

Rede

Linda Teuteberg, MdB, FDP

Wahlperiode 19

4/26/2018

Rede

Detlef Seif, MdB, CDU/CSU

Wahlperiode 19

4/26/2018

Rede

Luise Amtsberg, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wahlperiode 19

4/26/2018

Rede

Stephan Mayer, Parl. Staatssekr., Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Wahlperiode 19

4/26/2018

Rede

Susanne Mittag, MdB, SPD

Wahlperiode 19

4/26/2018

Rede

Dr. Lars Castellucci, MdB, SPD

Wahlperiode 19

4/26/2018

Rede

Martin Hess, MdB, AfD

Wahlperiode 19

4/26/2018

Rede

Dr. Mathias Middelberg, MdB, CDU/CSU

Wahlperiode 19

4/26/2018

Rede

Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE

Wahlperiode 19

4/26/2018

Rede

Helge Lindh, MdB, SPD

Wahlperiode 19

4/26/2018

Mit einer engagierten Politik die EU-Perspektive für die Staaten des westlichen Balkans erneuern

Antrag

Wahlperiode 20

10/21/2022

Sachgebiete

Außenpolitik und internationale Beziehungen

Europapolitik und Europäische Union

Beratungsstand

Beschlussempfehlung liegt vor

Initatoren

Fraktion der CDU/CSU

Deutsch-kasachische Beziehungen

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

10/18/2022

Sachgebiete

Außenpolitik und internationale Beziehungen

Beratungsstand

Beantwortet

Initatoren

Fraktion der AfD

Thema

(insgesamt 41 Einzelfragen)

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Bericht über die Rechtsstaatlichkeit 2021 Die Lage der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union KOM(2021) 700 endg.; Ratsdok. 10341/21

EU-Vorlage

Wahlperiode 20

10/14/2022

Initatoren

Europäische Kommission

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Bericht COVID-19 EU-Staaten Europäische Union Gesetzgebung Korruption Medien Pressefreiheit Rechtspflege Rechtsstaat Unabhängigkeit der Justiz

Sonstige Informationen

KOM-Nr: (2021) 700 endg.

Ratsdokument-Nr: 10341/21

Zustimmungsbedürftigkeit:

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Bericht über die Rechtsstaatlichkeit 2022 Die Lage der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union KOM(2022) 500 endg.; Ratsdok. 11408/22

EU-Vorlage

Wahlperiode 20

9/16/2022

Initatoren

Europäische Kommission

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Bericht EU-Staaten Europäische Union Korruption Medien Rechtspflege Rechtsstaat Zivilgesellschaft

Sonstige Informationen

KOM-Nr: (2022) 500 endg.

Ratsdokument-Nr: 11408/22

Zustimmungsbedürftigkeit:

Mögliche Unterstützung italienischer Behörden bei den Ermittlungen gegen die Partei Lega Nord

Schriftliche Frage

Wahlperiode 20

9/9/2022

Beratungsstand

Beantwortet

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Ermittlungsverfahren Italien Korruption Parteispende Russland

Mögliche Beteiligung der Sicherheitsbehörden des Bundes an der vermeintlichen Spendengeldaffäre der italienischen Partei Lega Nord

Schriftliche Frage

Wahlperiode 20

9/9/2022

Beratungsstand

Beantwortet

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Italien Korruption Parteispende Russland Sicherheitsbehörde

Gasversorgung in Deutschland

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

9/2/2022

Sachgebiete

Energie

Beratungsstand

Beantwortet

Initatoren

Fraktion der AfD

Thema

(insgesamt 20 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Energieversorgung Gaswirtschaft Erdgas Fernwärme Gasheizung Korruption Nachrichtendienst Notfallvorsorge Russland Schienengüterverkehr Schienenverkehr Stromnetz Wärmeversorgung

Republik Belarus - Geopolitische Lage, Krieg in der Ukraine, deutsch-belarussische Beziehungen

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

8/3/2022

Sachgebiete

Außenpolitik und internationale Beziehungen

Beratungsstand

Beantwortet

Initatoren

Fraktion der AfD

Thema

(insgesamt 50 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Arbeitsmigration Ausländischer Kämpfer Brasilien Düngemittel Fachkraft Flüchtling Goethe-Institut Internationale Beziehungen Internationale Sanktion Korruption Krieg Kulturinstitut Meinungsfreiheit Menschenrechte Politischer Gefangener Pressefreiheit Raketenwaffe Rechtsstaat Russische Streitkräfte Russland Stationierungsstreitkräfte Ukraine Akademischer Austausch Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Berufsausübung Bundesmittel Demokratie Deutsche Deutscher Akademischer Austauschdienst Einfuhrverbot Ethnische Gruppe Exportgarantie Forschungskooperation Gedenkstätte Journalist Konzentrationslager Krisenbewältigung Kulturbeziehungen Nationale Minderheit Opposition Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit Projektförderung Religiöse Minderheit Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit Schüleraustausch Städtepartnerschaft Todesstrafe Visum Weißrussland Wirtschaftsentwicklung Zivilgesellschaft

Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Ukraine

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

5/31/2022

Sachgebiete

Entwicklungspolitik

Beratungsstand

Noch nicht beantwortet

Initatoren

Fraktion der AfD

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Bundesmittel Entwicklungszusammenarbeit Evaluation Korruption Krieg Rechtsstaat Russland Ukraine Wirtschaftsentwicklung

Einsetzung eines 1. Untersuchungsausschusses der 20. Wahlperiode zum deutschen politisch-militärisch-zivilen Engagement in Afghanistan 2001 bis 2021

Untersuchungsausschuss

Wahlperiode 20

5/19/2022

Sachgebiete

Außenpolitik und internationale Beziehungen

Bundestag

Verteidigung

Beratungsstand

Überwiesen

Initatoren

Fraktion der AfD

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Afghanistan Auslandseinsatz der Bundeswehr Evakuierung ISAF Korruption NATO Kriegsopfer Operation Enduring Freedom Opium Pakistan Pflanzenbau Resolute Support Mission Taliban Untersuchungsausschuss Zivilbediensteter