Evaluation

TOP 10 Reden, Berichte, ...
Erwiderung
Dagmar Freitag, MdB, SPD
Wahlperiode 19
6/28/2018
Rede
Gitta Connemann, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
6/28/2018
Rede
Dagmar Freitag, MdB, SPD
Wahlperiode 19
6/28/2018
Rede
Thomas Hacker, MdB, FDP
Wahlperiode 19
6/28/2018
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TOP 10 Vorgänge
Sachgebiete
Gesundheit
Beratungsstand
Verkündet
Initatoren
Bundesregierung
Thema

Zahlreiche Änderungen und Klarstellungen zur Umsetzung kurzfristigen, sich teilweise aus dem Koalitionsvertrag ergebenden Regelungsbedarfs im Krankenhausbereich, insbes. betr. Verbesserung der Personalsituation in der Pflege, Beschleunigung der Verhandlungen der Pflegebudgets für psychiatrische und psychosomatischen Einrichtungen, Verwaltungsvereinfachung für Krankenkassen und Krankenhäuser bei Aufschlägen durch elektronische Datenverarbeitung, Datenübertragung und Krankenhausabrechnungsprüfungen durch MD, Krankenhaus und Krankenkasse, Ausnahmeregelung und Berichtsvorlagefristen zur Leistungsabrechnung, Krankenhauszukunftsfonds und Evaluation, Fixkostendegressionsabschlag, Landesbasisfallwert im Fallpauschalensystem, Weiterentwicklung der digitalen medizinischen Versorgung, Telematikinfrastruktur, E-Rezept, elektronische Patientenakte, Begutachtungsrhythmus;
Änderung von 5 Gesetzen und 3 Rechtsverordnungen; Verordnungsermächtigung

Bezug: Vereinbarung im Koalitionsvertrag zur verbindlichen Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus

Beschlussempfehlung des Ausschusses: Zahlreiche Änderungen und Ergänzungen, u.a. betr. Einführung einer tagesstationären Behandlung ohne Übernachtung mit spezieller sektorengleicher Vergütung, Verträge zur Heilmittelversorgung, Ermittlung und Sicherstellung einer angemessenen Personalausstattung, bundesweite Anwendung und Vergleichbarkeit der Bemessungsverfahren durch Verzicht auf den Vorrang von Entlastungstarifverträgen, elektronische Gesundheitskarte und elektronische Patientenakte, Einführung, Finanzierung und Einbindung von Telematikinfrastruktur, finanzielle Stärkung der Pädiatrie und der Geburtshilfe; Evaluierungen und Berichterstattung;
Änderung von 3 weiteren Gesetzen; Verordnungsermächtigung

Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: M020
Archivsignatur: XX/107
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 460/22 (bes.eilbed.)) - Nein, laut Verkündung (BGBl I)
Sachgebiete
Gesundheit
Initatoren
Bundesregierung
Thema

SARS-CoV-2, die Erkrankung COVID-19 und die Notwendigkeit staatlicher Interventionen; Grundlagen der Evaluation von Maßnahmen, Datenmanagement, Risikokommunikation, Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung, rechtliche Aspekte

Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Verteidigung
Initatoren
Bundesregierung
Thema

Militärische Unterstützung Deutschlands zum Fähigkeitsaufbau der irakischen Streit- und Sicherheitskräfte und zur Unterstützung des Kampfes gegen IS, Rechtsgrundlagen des Einsatzes, ziviles und politisches Engagement der Bundesregierung, Schlussfolgerungen für eine Fortsetzung des Einsatzes der Bundeswehr

Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Noch nicht beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Sachgebiete
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Gesundheit
Recht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema

(insgesamt 9 Einzelfragen)

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