Evaluation
TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Dr. Volker Ullrich, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
6/28/2018
Rede (zu Protokoll gegeben)
Katja Keul, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 19
6/28/2018
Erwiderung
Dagmar Freitag, MdB, SPD
Wahlperiode 19
6/28/2018
Rede
Doris Achelwilm, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 19
6/28/2018
Rede
Gitta Connemann, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
6/28/2018
Rede
Dagmar Freitag, MdB, SPD
Wahlperiode 19
6/28/2018
Rede
Thomas Hacker, MdB, FDP
Wahlperiode 19
6/28/2018
Rede (zu Protokoll gegeben)
Jürgen Braun, MdB, AfD
Wahlperiode 19
6/28/2018
Rede (zu Protokoll gegeben)
Dr. Alexander S. Neu, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 19
6/28/2018
Rede (zu Protokoll gegeben)
Prof. Dr. Patrick Sensburg, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
6/28/2018
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Gesetz zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung (Krankenhauspflegeentlastungsgesetz - KHPflEG)
Gesetzgebung
Wahlperiode 20
12/16/2022
Sachgebiete
Gesundheit
Beratungsstand
Verkündet
Initatoren
Bundesregierung
Thema
Zahlreiche Änderungen und Klarstellungen zur Umsetzung kurzfristigen, sich teilweise aus dem Koalitionsvertrag ergebenden Regelungsbedarfs im Krankenhausbereich, insbes. betr. Verbesserung der Personalsituation in der Pflege, Beschleunigung der Verhandlungen der Pflegebudgets für psychiatrische und psychosomatischen Einrichtungen, Verwaltungsvereinfachung für Krankenkassen und Krankenhäuser bei Aufschlägen durch elektronische Datenverarbeitung, Datenübertragung und Krankenhausabrechnungsprüfungen durch MD, Krankenhaus und Krankenkasse, Ausnahmeregelung und Berichtsvorlagefristen zur Leistungsabrechnung, Krankenhauszukunftsfonds und Evaluation, Fixkostendegressionsabschlag, Landesbasisfallwert im Fallpauschalensystem, Weiterentwicklung der digitalen medizinischen Versorgung, Telematikinfrastruktur, E-Rezept, elektronische Patientenakte, Begutachtungsrhythmus;
Änderung von 5 Gesetzen und 3 Rechtsverordnungen; Verordnungsermächtigung
Bezug: Vereinbarung im Koalitionsvertrag zur verbindlichen Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus
Beschlussempfehlung des Ausschusses: Zahlreiche Änderungen und Ergänzungen, u.a. betr. Einführung einer tagesstationären Behandlung ohne Übernachtung mit spezieller sektorengleicher Vergütung, Verträge zur Heilmittelversorgung, Ermittlung und Sicherstellung einer angemessenen Personalausstattung, bundesweite Anwendung und Vergleichbarkeit der Bemessungsverfahren durch Verzicht auf den Vorrang von Entlastungstarifverträgen, elektronische Gesundheitskarte und elektronische Patientenakte, Einführung, Finanzierung und Einbindung von Telematikinfrastruktur, finanzielle Stärkung der Pädiatrie und der Geburtshilfe; Evaluierungen und Berichterstattung;
Änderung von 3 weiteren Gesetzen; Verordnungsermächtigung
Änderung von 5 Gesetzen und 3 Rechtsverordnungen; Verordnungsermächtigung
Bezug: Vereinbarung im Koalitionsvertrag zur verbindlichen Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus
Beschlussempfehlung des Ausschusses: Zahlreiche Änderungen und Ergänzungen, u.a. betr. Einführung einer tagesstationären Behandlung ohne Übernachtung mit spezieller sektorengleicher Vergütung, Verträge zur Heilmittelversorgung, Ermittlung und Sicherstellung einer angemessenen Personalausstattung, bundesweite Anwendung und Vergleichbarkeit der Bemessungsverfahren durch Verzicht auf den Vorrang von Entlastungstarifverträgen, elektronische Gesundheitskarte und elektronische Patientenakte, Einführung, Finanzierung und Einbindung von Telematikinfrastruktur, finanzielle Stärkung der Pädiatrie und der Geburtshilfe; Evaluierungen und Berichterstattung;
Änderung von 3 weiteren Gesetzen; Verordnungsermächtigung
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Krankenhaus Arzneimittelgesetz Bericht Bericht der Bundesregierung Bundespflegesatzverordnung Datenaustausch Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung Digitalisierung Elektronische Gesundheitskarte Elektronische Patientenakte Evaluation Fallpauschalensystem Fonds Gesetzesfolgenabschätzung Gesundheitstelematik Heilmittel Implantateregistergesetz Infektionsschutzgesetz Informations- und Kommunikationstechnik Kinder- und Jugendmedizin Krankenhausbehandlung Krankenhausentgeltgesetz Krankenhausfinanzierung Krankenhausfinanzierungsgesetz Krankenhauspflegeentlastungsgesetz Krankenhausstrukturfonds-Verordnung Krankenkasse Krankenpflege MDK-Reformgesetz Medizinischer Dienst der Krankenversicherung Personalausstattung Personalbedarf Pflegekosten Pflegepersonal Pflegesatz Pflegeversicherung Rechnungsprüfung Sozialgesetzbuch V Sozialgesetzbuch XI
Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: M020
Archivsignatur: XX/107
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 460/22 (bes.eilbed.)) - Nein, laut Verkündung (BGBl I)
Evaluation der Werbung für Pubertätsblocker auf der Internetseite www.regenbogenportal.de
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
10/19/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Evaluation des DigitalPakts Schule
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
10/19/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Homeoffice als Arbeitsform
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/17/2022
Sachgebiete
Arbeit und Beschäftigung
Gesundheit
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema
(insgesamt 15 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Telearbeit Arbeitgeber Arbeitnehmer Arbeitsbedingungen Arbeitsplatz Arbeitsschutz Arbeitsschutzgesetz Arbeitsstättenverordnung Arbeitsunfall Arbeitszeit Arbeitszeitkonto Betriebsrat Betriebssicherheitsverordnung COVID-19 Elterliche Sorge Evaluation Führungskraft Gesundheit Gesundheitsrisiko Gesundheitsschutz Kosten Mehrarbeit Mitbestimmung Personalvertretung Produktivität SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung Wohnkosten Wohnung
Sachgebiete
Gesundheit
Initatoren
Bundesregierung
Thema
SARS-CoV-2, die Erkrankung COVID-19 und die Notwendigkeit staatlicher Interventionen; Grundlagen der Evaluation von Maßnahmen, Datenmanagement, Risikokommunikation, Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung, rechtliche Aspekte
Bericht zur Überprüfung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte - Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak fördern
Bericht, Gutachten, Programm
Wahlperiode 20
10/14/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Verteidigung
Initatoren
Bundesregierung
Thema
Militärische Unterstützung Deutschlands zum Fähigkeitsaufbau der irakischen Streit- und Sicherheitskräfte und zur Unterstützung des Kampfes gegen IS, Rechtsgrundlagen des Einsatzes, ziviles und politisches Engagement der Bundesregierung, Schlussfolgerungen für eine Fortsetzung des Einsatzes der Bundeswehr
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Lehren aus dem Flughafenchaos - Passagier- und Gepäckkontrollen sicher, effektiv und zukunftsfähig aufstellen
Antrag
Wahlperiode 20
10/13/2022
Sachgebiete
Arbeit und Beschäftigung
Verkehr
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Erfolgskontrolle der Sanktionen gegen Russland
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/10/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Noch nicht beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Aktueller Stand der Initiativen der Bundesregierung zur (Mit-)Gestaltung der Zukunft
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/6/2022
Sachgebiete
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Staat und Verwaltung
Wissenschaft, Forschung und Technologie
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Thema
(insgesamt 36 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Arbeitsmarktpolitik Berufliche Weiterbildung Bundeshaushalt Bundeskanzleramt Bundesministerium Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bundesmittel Bundesverwaltung Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag COVID-19 Deutsche Agentur für Transfer und Innovation Deutsche Akademie der Technikwissenschaften Energiepolitik Evaluation Externe Beratung Forschungsprojekt GovTech Campus Gremium Hochschullehre Informationssystem Innovation Internationale Zusammenarbeit Internationaler Konflikt Konferenz Kooperation Nachgeordnete Behörde Personalausstattung Personalbedarf Politikberatung Prognose Programm der Bundesregierung Regierungsprogramm Sachverständiger Strategische Vorausschau Studie Studium Ukraine Zukunftsforschung Zukunftsrat der Bundesregierung Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung
Schutzbrief gegen weibliche Genitalverstümmelung
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/4/2022
Sachgebiete
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Gesundheit
Recht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema
(insgesamt 9 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)