Qualitätssicherung

Weiterentwicklung des sog. Gute-KiTa-Gesetzes auf Grundlage der Ergebnisse des Monitorings und der Gesetzesevaluation: Verpflichtung der Länder zur Ergreifung von Maßnahmen zur qualitativen Weiterentwicklung in den Handlungsfeldern von vorrangiger Bedeutung, insbes. betr. sprachliche Förderung, Stärkung der Kindertagespflege sowie Förderung der Gesundheit, Ernährung und Bewegung, verpflichtende soziale Staffelungskriterien bei der Ausgestaltung der Kostenbeiträge und diesbez. Klarstellung zur Ermöglichung weiterer Regelungen durch Landesrecht, Fortführung des Monitorings, zweijährliche Berichterstattung, Änderung der vertikalen Umsatzsteuerverteilung für die Jahre 2023 und 2024 bei Verringerung des Bundes- und Erhöhung des Länderanteils um jeweils 1993 Mio Euro;
Änderung §§ 2, 3, 4 und 6 KiTa-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz, § 90 Achtes Buch Sozialgesetzbuch sowie § 1 Finanzausgleichsgesetz

Bezug: Vereinbarung im Koalitionsvertrag zur Fortsetzung des Gute-KiTa-Gesetzes auf Grundlage der Ergebnisse des Monitorings und der Evaluation und Überführung in ein Qualitätsentwicklungsgesetz mit bundesweiten Standards

Vorhandene Kernanlagen, Rahmen für Gesetzgebung und Vollzug, staatliche Stellen, Verantwortung des Genehmigungsinhabers, Vorrang der Sicherheit, Finanzmittel und Personal, menschliche Faktoren, Qualitätssicherung, Bewertung und Nachprüfung der Sicherheit, Strahlenschutz, Notfallvorsorge, Standortwahl, Auslegung und Bau, Betrieb

Krankenhauslandschaft im politischen Fokus; Gesellschaftliche Ziele und Einflussmechanismen der deutschen Krankenhausversorgung, Status Quo und Entwicklung zentraler Strukturmerkmale, Sicherstellung flächendeckender sowie qualitativ hochwertiger Versorgung (Versorgungsplanung und Wettbewerbsökonomie, Finanzierungsinstrumente, Maßnahmen zur Qualitätssteigerung), Empfehlungen für die Weiterentwicklung

(insgesamt 13 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)

(insgesamt 10 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)