Wasserstoffenergietechnik
Schaffung von Rahmenbedingungen für eine umfassende grüne Wasserstoffwirtschaft; Klimaneutralität durch Sektorkopplungstechnologie grüner Wasserstoff; Herstellung, Transport und Verarbeitung von Wasserstoff durch die petrochemische und chemische Industrie in Sachsen-Anhalt; Wasserstoffnetzwerk des Innovationsprojektes HPOS; Forderung der Energieminister nach einem neuen Regelwerk für grünen Wasserstoff zur Förderung der heimischen Wasserstoffwirtschaft
Nutzung von grünem Wasserstoff in industriellem Maßstab für eine klimaneutrale Energieversorgung bis zum Jahr 2050; nationale Wasserstoffstrategie der Bundesregierung; Rechtsrahmen für die Wasserstoffwirtschaft; Befreiung von grünem Wasserstoff von der EEG-Umlage; Nutzung von Leitungen und Gasspeichern
Aufbau einer erneuerbaren Wasserstoffwirtschaft für Energiewende und Klimaschutz; Nutzung insbesondere im Bereich der energieintensiven Grundstoffindustrien und im Gebäudebereich; Entwicklung des Mitteldeutschen Reviers im Zuge des Braunkohleausstiegs zur Modellregion; Forderung nach Aufstockung der Fördermittel für die Reallabor-Initiative; Etablierung Deutschlands als Technologieführer im Bereich Wasserstoff und Power-to-X; Unterstützung der Nationalen Wasserstoffstrategie
Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft als wichtiger Baustein der Energiewende; zielgerichteter Einsatz des "grünen" Wasserstoffs z.B. in der Industrie oder im Flugverkehr; Verzicht auf die Erhöhung der Beimischungsquote in der Gasversorgung
Notwendigkeit von Energiewende und CO2-Reduktion; Wasserstoffstrategie der Bundesregierung; Einrichtung von Reallaboren mit Förderung der Bundesregierung; Ziel der Technologieführerschaft in der Wasserstofftechnologie; klimafreundlicher und CO2-freundlicher Umbau von Stahl- und Chemieindustrie; schnelle Umsetzung der RED II-Direktive der Europäischen Kommission in nationales Recht
Vermeidung der Gewinnung von Wasserstoff aus fossilen Quellen; Sicherstellung der Nutzung von Strom aus erneuerbaren Quellen
Reduzierung des CO2-Ausstoßes durch den Einsatz von Wasserstoff aus erneuerbaren Energien; Abschaffung der Doppelbelastung durch die EEG-Umlage bei der Verwendung von Wasserstoff; Umbau der Industriegesellschaft; Industrie als Basis des Wohlstands; Einsatz von Wasserstoff in vielen Sektoren; Situation der deutschen Stahlindustrie; Erreichung der Klimaziele bis 2030
Für die Länder Hamburg und Thüringen: Vermeidung der Gewinnung von Wasserstoff aus fossilen Energien; Sicherstellung der Nutzung von Strom aus erneuerbaren Quellen
Erfolg der Energiewende auch durch andere Energieträger als Strom; Einsatz von Wasserstoff aus erneuerbaren Energien; Erhöhung des Wirkungsgrads beim Umwandeln von grünem Strom in Wasserstoff zur Erreichung der Wirtschaftlichkeit; Beseitigung von Hemmnissen durch die EEG-Umlage; Nutzung der Direktive der Europäischen Kommission RED II; Schaffung von Anreizsystemen im Bereich der Mobilität; Wasserstoffstrategie der Bundesregierung
Änderung von 7 Gesetzen und 6 Rechtsverordnungen; Verordnungsermächtigung
Bezug: Verordnung (EU) 2017/1938 vom 25. Oktober 2017 über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 994/2010 (ABl. L 280, 28.10.2017, S. 1) ; Richtlinie (EU) 2019/944 vom 05. Juni 2019 mit gemeinsamen Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 2012/27/EU (ABl. L 158, 14.06.2019, S. 125) ; Richtlinie (EU) 2018/2001 vom 11. Dezember 2018 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (ABl. L 328, 21.12.2018, S. 82)
Entscheidungen des Bundesgerichtshofes vom 11. Dezember 2018 und vom 08. Oktober 2019 zur Anreizregulierung im Bereich Energierecht (EnVR 21/18, EnVR 12/18)
Beschlussempfehlung des Ausschusses: zahlreiche Detailänderungen im Energiewirtschaftsrecht, u.a. betr. Aufgaben der Netzbetreiber, Netzanbindung und Netzzugang, Netzentwicklungsplan, Stilllegung von Anlagen, Zuständigkeiten und Aufgaben der Bundesnetzagentur; Klarstellungen und Präzisierungen zur Digitalisierung im Messstellenbetrieb und zum Einsatz intelligenter Messsysteme; Umsetzung von EU-Vorgaben zur Anzeigepflicht eines Energiekostenvergleichs an Tankstellen; weiterer beschleunigter Ausbau erneuerbarer Energien durch Sofortmaßnahmen, insbes. Erhöhung der Ausschreibungsmengen für Photovoltaik- und Windenergieanlagen an Land im Jahr 2022, Erleichterungen für das Repowering, erneute Senkung der EEG-Umlage, Anschlussförderung für ausgeförderte Windenergieanlagen an Land, finanzielle Beteiligung von Kommunen an Freiflächenanlagen, Reformierung der Speicherregelung; Detailänderungen im Bereich der Kraft-Wärme-Kopplung; Ausweitung der Ermächtigungsgrundlage zu Windenergieanlagen auf See; zahlreiche redaktionelle Korrekturen und Folgeänderungen; Annahme einer Entschließung: Einführung einer zusätzlichen Wasserstoffinfrastrukturförderung, gemeinsame Regulierung und Finanzierung des Wasserstoff- und Erdgasnetzes auf EU-Ebene sowie Vorlage eines Gesetzentwurfs, Bestandsaufnahme bei den Netzentgelterhöhungen, Vorlage eines Berichts zu Pumpspeicherkraftwerken, Weiterentwicklung der Netzentgeltsystematik, variable Stromtarife, geothermische Anschlussnutzung von Bohrlöchern u.a.;
Erneute und zusätzliche Änderung versch. §§ von 8 Gesetzen und 6 Rechtsverordnungen; Verordnungsermächtigung
Bezug: Richtlinie 2014/94/EU vom 22. Oktober 2014 über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe (ABl. L 307, 28.10.2014, S. 1) ; Durchführungsverordnung (EU) 2018/732 vom 17. Mai 2018 über eine gemeinsame Methode für den auf eine Maßeinheit bezogenen Preisvergleich für alternative Kraftstoffe gemäß der Richtlinie 2014/94/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 123, 18.5.2018, S. 85)