Internationale Sanktion
TOP 10 Reden, Berichte, ...
Einleitende Ausführungen und Beantwortung
Heiko Maas, Bundesmin., Auswärtiges Amt
Wahlperiode 19
6/9/2021
Frage
Manuel Sarrazin, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 19
6/9/2021
Rede
Manuel Sarrazin, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 19
11/4/2020
Rede
Dr. Barbara Hendricks, MdB, SPD
Wahlperiode 19
11/4/2020
Rede
Jürgen Hardt, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
11/4/2020
Rede
Dr. Anton Friesen, MdB, AfD
Wahlperiode 19
11/4/2020
Rede
Sebastian Brehm, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
11/4/2020
Rede
Gabriela Heinrich, MdB, SPD
Wahlperiode 19
11/4/2020
Rede
Dr. Gregor Gysi, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 19
11/4/2020
Rede
Thomas Hacker, MdB, FDP
Wahlperiode 19
11/4/2020
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Kuba-Politik an Menschenrechten ausrichten
Antrag
Wahlperiode 20
10/21/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Recht
Beratungsstand
Beschlussempfehlung liegt vor
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Außenbeziehungen der EU Kuba Menschenrechte Internationale Beziehungen Internationale Sanktion Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Politischer Gefangener Ratifikation Religionsfreiheit Vereinte Nationen Zivilgesellschaft
Deutsche Strategie zum Umgang mit Russlands wachsendem Einfluss in Afrika
Antrag
Wahlperiode 20
10/20/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Iranische Protestbewegung entschlossen unterstützen - Den Testfall einer frauenorientierten Außenpolitik zum Erfolg machen
Antrag
Wahlperiode 20
10/19/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Atomwaffe Auslandsrundfunk Auslandsvermögen Außenpolitik Demonstration Deutsche Welle Dissident Europäische Union Frau Hamburg Interessenverband Internationale Beziehungen Internationale Sanktion Internationaler Zahlungsverkehr Iran Kerntechnik Kurden Menschenrechte Politischer Protest Vereinsverbot Vereinte Nationen
Deutsch-kasachische Beziehungen
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/18/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema
(insgesamt 41 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Akademischer Austausch Ausländischer Student Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Außenhandel Bundesmittel China Demokratie Deutsch Deutsche Deutschunterricht Exportgarantie Fachkraft Goethe-Institut Internationale Beziehungen Internationale Sanktion Internationale Wirtschaftsbeziehungen Journalist Kasachstan Korruption Kulturbeziehungen Meinungsfreiheit Menschenrechte Nationale Minderheit Politische Lage Politische Unruhen Pressefreiheit Projektförderung Rechtsstaat Religionsfreiheit Rohstoffabkommen Russland Schüleraustausch Todesfall USA Unternehmenskooperation Uran Wirtschaftsentwicklung Wissenschaftliche Kooperation Zivilgesellschaft
Einfluss der US-Sanktionen gegen die Betreibergesellschaft der beschädigten Pipeline Nord Stream 2 auf die Möglichkeit einer Reparatur
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
10/14/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Anzahl deutscher Halter von amerikanischen bzw. globalen Aktienhinterlegungsscheinen
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
10/14/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Höhe der aufgrund des Ukraine-Kriegs eingefrorenen Vermögenswerte
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
10/12/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Erfolgskontrolle der Sanktionen gegen Russland
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/10/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Noch nicht beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Europapolitik und Europäische Union
Gesundheit
Recht
Beratungsstand
Verkündet
Initatoren
Bundesregierung
Thema
Erteilung der Vollmacht zur förmlichen Zustimmung des deutschen Vertreters im Rat zum Beschlussentwurf des Rates vom 30. Juni 2022: Erweiterung des Straftatenkatalogs um Sanktionsverstöße, Stärkung der Wirksamkeit von EU-Sanktionen als außenpolitisches Handlungsinstrument durch eine EU-weite Mindestharmonisierung auf dem Gebiet des Sanktionsstrafrechts (insbes. im Hinblick auf die gegen Russland erlassenen Sanktionen infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine)
Beschlussempfehlung des Ausschusses: Titeländerung (eingebracht als: Gesetz zum Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Feststellung des Verstoßes gegen restriktive Maßnahmen der Union als einen die Kriterien nach Artikel 83 Absatz 1 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union erfüllenden Kriminalitätsbereich); Streichung der Testpflicht nach einer überstandenen Coronainfektion für Kinder, Jugendliche und Beschäftigte bei der Rückkehr in Schulen, Kitas sowie Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe;
Änderung § 34 Infektionsschutzgesetz
Beschlussempfehlung des Ausschusses: Titeländerung (eingebracht als: Gesetz zum Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Feststellung des Verstoßes gegen restriktive Maßnahmen der Union als einen die Kriterien nach Artikel 83 Absatz 1 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union erfüllenden Kriminalitätsbereich); Streichung der Testpflicht nach einer überstandenen Coronainfektion für Kinder, Jugendliche und Beschäftigte bei der Rückkehr in Schulen, Kitas sowie Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe;
Änderung § 34 Infektionsschutzgesetz
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Auslandsvermögen Internationale Sanktion Rechtsangleichung in der EU Straftat Gesetz zum Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Feststellung des Verstoßes gegen restriktive Maßnahmen der Union als einen die Kriterien nach Artikel 83 Absatz 1 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union erfüllenden Kriminalitätsbereich Strafverfolgung Wirtschaftssanktion COVID-19 Gesetz zum Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Feststellung des Verstoßes gegen restriktive Maßnahmen der Union als einen die Kriterien nach Artikel 83 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union erfüllenden Kriminalitätsbereich und zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes Infektionsschutzgesetz Kindertagesstätte Schule Test
Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: XE003
Zustimmungsbedürftigkeit: Ja, laut Gesetzentwurf (Drs 333/22) - Ja, laut Verkündung (BGBl II)
Arktis als Schnittstelle der Klima-, Außen- und Sicherheitspolitik in Zeiten des Ukrainekriegs
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/6/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Wissenschaft, Forschung und Technologie
Beratungsstand
Noch nicht beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema
(insgesamt 17 Einzelfragen)
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)