Internationale Zusammenarbeit
TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Dr. Marc Jongen, MdB, AfD
Wahlperiode 20
10/14/2022
Rede
Dr. Georg Kippels, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
10/14/2022
Rede
Tina Rudolph, MdB, SPD
Wahlperiode 20
10/14/2022
Rede
Hermann Gröhe, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
10/14/2022
Rede
Prof. Dr. Andrew Ullmann, MdB, FDP
Wahlperiode 20
10/14/2022
Rede
Heike Baehrens, MdB, SPD
Wahlperiode 20
10/14/2022
Rede
Johannes Wagner, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 20
10/14/2022
Rede
Kathrin Vogler, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 20
10/14/2022
Rede
Dr. Katja Leikert, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
1/27/2022
Rede
Dr. Gregor Gysi, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 20
1/27/2022
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Gründung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe mit Kanada zur Auswertung von Cyberangriffen
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
10/14/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Vereinbarte Debatte anlässlich der erstmaligen Verleihung des Virchow Prize for Global Health
Vereinbarte Debatte
Wahlperiode 20
10/14/2022
Sachgebiete
Gesundheit
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Sachgebiete
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Beratungsstand
1. Durchgang im Bundesrat abgeschlossen
Initatoren
Bundesregierung
Thema
Schaffung steuerlicher Transparenz in der digitalen Plattformökonomie durch Verpflichtung der Betreiber digitaler Plattformen zur Meldung erzielter Einkünften und weiterer Informationen an das Bundeszentralamt für Steuern, automatischer Informationsaustausch mit Behörden im EU-Ausland, Beschleunigung von Außenprüfungen durch bessere Kooperation zwischen Finanzverwaltung und Unternehmen und erweiterte Mitwirkungspflichten;
Gesetz über die Meldepflicht und den automatischen Austausch von Informationen meldender Plattformbetreiber in Steuersachen (Plattformen-Steuertransparenzgesetz – PStTG) als Art. 1 der Vorlage, Einfügung und Änderung versch. §§ EU-Amtshilfegesetz und Abgabenordnung, Einfügung § 37 Einführungsgesetz zur Abgabenordnung, Änderung § 5 Finanzverwaltungsgesetz, Folgeänderungen in 3 Gesetzen und 1 Rechtsverordnung
Bezug: Richtlinie (EU) 2021/514 vom 22. März 2021 zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung 2021/514 (Amtshilferichtlinie; "DAC 7") (ABl. L 104/1, 25.03.2021, S. 1)
Gesetz über die Meldepflicht und den automatischen Austausch von Informationen meldender Plattformbetreiber in Steuersachen (Plattformen-Steuertransparenzgesetz – PStTG) als Art. 1 der Vorlage, Einfügung und Änderung versch. §§ EU-Amtshilfegesetz und Abgabenordnung, Einfügung § 37 Einführungsgesetz zur Abgabenordnung, Änderung § 5 Finanzverwaltungsgesetz, Folgeänderungen in 3 Gesetzen und 1 Rechtsverordnung
Bezug: Richtlinie (EU) 2021/514 vom 22. März 2021 zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung 2021/514 (Amtshilferichtlinie; "DAC 7") (ABl. L 104/1, 25.03.2021, S. 1)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Abgabenordnung Amtshilfe Besteuerungsverfahren Betriebsstättengewinnaufteilungsverordnung Dienstleistungswirtschaft Digitalisierung EU-Amtshilfegesetz EU-Staaten Einführungsgesetz zur Abgabenordnung Einkommensteuergesetz Finanzverwaltung Finanzverwaltungsgesetz Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/514 des Rates vom 22. März 2021 zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung und zur Modernisierung des Steuerverfahrensrechts ITK-Branche Informationsaustausch Innerstaatliche Umsetzung von EU-Recht Internationale Zusammenarbeit Internationales Steuerrecht Plattformen-Steuertransparenzgesetz Plattformökonomie Richtlinie der EU Sozialgesetzbuch IV Steueroasen-Abwehrgesetz Website Meldepflicht
Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: D024
Zustimmungsbedürftigkeit: Ja, laut Gesetzentwurf (Drs 409/22 (bes.eilbed.))
Stand der China-Strategie der Bundesregierung
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/6/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Noch nicht beantwortet
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Afrika Auslandsreise Außenbeziehungen der EU Außenwirtschaftspolitik Berufsbildung Berufsbildungspolitik China Dienstreise Entwicklungszusammenarbeit Forschungskooperation Freihandel Friedenssicherung Internationale Beziehungen Internationale Wirtschaftsbeziehungen Internationale Zusammenarbeit Kritische Infrastruktur Kulturinstitut Lieferkette Menschenrechte Ostasien Regierungsprogramm Rüstungskontrolle Südasien Südostasien Taiwan Uiguren Wissenschaftliche Kooperation
Aktueller Stand der Initiativen der Bundesregierung zur (Mit-)Gestaltung der Zukunft
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/6/2022
Sachgebiete
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Staat und Verwaltung
Wissenschaft, Forschung und Technologie
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Thema
(insgesamt 36 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Arbeitsmarktpolitik Berufliche Weiterbildung Bundeshaushalt Bundeskanzleramt Bundesministerium Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bundesmittel Bundesverwaltung Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag COVID-19 Deutsche Agentur für Transfer und Innovation Deutsche Akademie der Technikwissenschaften Energiepolitik Evaluation Externe Beratung Forschungsprojekt GovTech Campus Gremium Hochschullehre Informationssystem Innovation Internationale Zusammenarbeit Internationaler Konflikt Konferenz Kooperation Nachgeordnete Behörde Personalausstattung Personalbedarf Politikberatung Prognose Programm der Bundesregierung Regierungsprogramm Sachverständiger Strategische Vorausschau Studie Studium Ukraine Zukunftsforschung Zukunftsrat der Bundesregierung Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung
Fortschrittsbericht zur Umsetzung der Leitlinien der Bundesregierung zum Indo-Pazifik für das Jahr 2022
(Fortschrittsbericht Indo-Pazifik 2022)
Bericht, Gutachten, Programm
Wahlperiode 20
9/30/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Initatoren
Bundesregierung
Thema
Fortschritte in einzelnen Handlungsfeldern im Berichtszeitraum September 2021 bis August 2022: Multilateralismus, Klima- und Umweltschutz, Sicherheitspolitik, Menschenrechte und Rechtsstaatsförderung, Freihandel, Vernetzung und digitale Transformation, Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Bildung und Wissenschaft
Projekte mit afrikanischen Staaten im Bereich Wasserstoff und Flüssiggas
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
9/30/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Zusammenarbeit mit dem bahrainischen NIHR angesichts zurückgehaltener Lohnzahlungen an Arbeitsmigranten durch den Vorsitzenden des NIHR
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
9/30/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Europäisches Greenwashing verhindern, Einstufung von Atomkraft als nachhaltige Technologie stoppen
Antrag
Wahlperiode 20
9/29/2022
Sachgebiete
Energie
Europapolitik und Europäische Union
Umwelt
Beratungsstand
Abgelehnt
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Verteidigung
Beratungsstand
Abgelehnt
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)