Wehrmaterial

TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Michael Kuffer, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
4/12/2019
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TOP 10 Vorgänge
Sachgebiete
Verteidigung
Initatoren
Wehrbeauftr. des Deutschen Bundestages
Thema

Beendigung des Afghanistan-Einsatzes, Covid-19-Pandemie und Flutkatastrophe, Frauen in der Bundeswehr, Innere Führung, finanzielle Ausstattung der Bundeswehr, Material, Personal, Infrastruktur, Umwelt und Klima, Einsatz und einsatzgleiche Verpflichtungen, Sicherheitsüberprüfungen, Rechtspflege und Rechtsverstöße, freiwilliger Wehrdienst und Heimatschutz, Reserve, Veteranen, Sport, Vielfalt in der Bundeswehr, Vereinbarkeit von Familie und Dienst, Gesundheit, Fürsorge, statistische Übersichten

Beschlussempfehlung des Ausschusses: Kenntnisnahme der Vorlage; Annahme einer Entschließung: Prüfung und Beachtung der Empfehlungen der Wehrbeauftragten, Weitergabe des Jahresberichts an die Truppe, Berichterstattung an den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages über Ergebnisse und vollzogene Maßnahmen bis zum 1. April 2023

Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Sachgebiete
Verteidigung
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema

(insgesamt 8 Einzelfragen)

Sachgebiete
Staat und Verwaltung
Verteidigung
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion der FDP
Fraktion der SPD
Thema

Schnellstmögliche Sicherung der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr sowie Stärkung der Landes- und Bündnisverteidigung: vergaberechtliche Erleichterungen zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge, verstärkte Berücksichtigung von Sicherheitsinteressen im Vergabeverfahren durch Ausschluss von Unternehmen aus Staaten mit besonderen Sicherheitsrisiken, vereinfachte kooperative Beschaffungen mit anderen EU-Mitgliedsstaaten im Bereich Verteidigungs- und Rüstungsindustrie, Verfahrenserleichterungen für die Durchführung der Nachprüfungsverfahren, Befristung des Gesetzes bis zum Ende des Jahres 2025

Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: H001
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 20/2353)
Sachgebiete
Verteidigung
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Beratungsstand
Verabschiedet
Initatoren
Bundesregierung
Thema

Errichtung eines Sondervermögens mit eigener Kreditermächtigung bis zu 100 Mrd Euro gem. Art. 87a Abs. 1a Grundgesetz zur gesicherten Finanzierung insbes. komplexer überjähriger Maßnahmen zur Stärkung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit und zur Ertüchtigung der Bundeswehr

Bezug: Weißbuch 2016 der Bundesregierung zu sicherheitspolitischen Zielen, Interessen und Prioritäten Deutschlands
Grundgesetzänderung (Art. 87a) s. GESTA D011

Beschlussempfehlung des Ausschusses: Titeländerung (eingebracht als: Gesetz zur Errichtung eines "Sondervermögens Bundeswehr" (Bundeswehrsondervermögensgesetz - BwSVermG); Schließung der Fähigkeitslücken der Bundeswehr sowie Bereitstellung ausreichender finanzieller Mittel zur Erreichung der NATO-Fähigkeitsziele über die Dauer des Sondervermögens hinaus, Finanzierung weiterer Maßnahmen zur Stärkung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit außerhalb des Sondervermögens, Mitspracherecht des Haushaltsausschusses in Vergabeverfahren zu Rüstungsbeschaffungen unter Einbeziehung nicht über das Sondervermögen finanzierter Verträge aus dem Geschäftsbereich des BMVg; Tilgung der aufgenommenen Kredite ab spätestens 1. Januar 2031; Wirtschaftsplan des Sondervermögens Bundeswehr 2022 als Anlage 1;
Gesetz zur Finanzierung der Bundeswehr und zur Errichtung eines "Sondervermögens Bundeswehr" (Bundeswehrfinanzierungs- und sondervermögensgesetz – BwFinSVermG) als Art. 1 der Vorlage, Änderung § 54 Bundeshaushaltsordnung

Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: D012
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 124/22)
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