COVID-19
TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Erwin Rüddel, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
4/28/2022
Rede
Johannes Wagner, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 20
4/28/2022
Rede
Nezahat Baradari, MdB, SPD
Wahlperiode 20
4/28/2022
Erwiderung
Dr. Georg Kippels, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
4/28/2022
Kurzintervention
Tino Sorge, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
4/28/2022
Kurzintervention
Martin Sichert, MdB, AfD
Wahlperiode 20
4/28/2022
Rede
Prof. Dr. Andrew Ullmann, MdB, FDP
Wahlperiode 20
4/28/2022
Rede
Kay-Uwe Ziegler, MdB, AfD
Wahlperiode 20
4/28/2022
Rede
Dr. Georg Kippels, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
4/28/2022
Rede
Stephan Pilsinger, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
4/28/2022
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes zur Reaktivierung und Neuausrichtung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds
Entschließungsantrag BT
Wahlperiode 20
10/21/2022
Sachgebiete
Wirtschaft
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Beratungsstand
Abgelehnt
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Gesetz zur Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes zur Reaktivierung und Neuausrichtung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds
Gesetzgebung
Wahlperiode 20
10/21/2022
Sachgebiete
Wirtschaft
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Beratungsstand
Verabschiedet
Initatoren
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion der FDP
Fraktion der SPD
Thema
Beschlussempfehlung des Ausschusses: Änderungen
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: D031
Zustimmungsbedürftigkeit: Ja, laut Gesetzentwurf (Drs 20/3937)
Dritter Bericht der Bundesregierung zum Aufbauinstrument "Next Generation EU"
Bericht, Gutachten, Programm
Wahlperiode 20
10/21/2022
Sachgebiete
Europapolitik und Europäische Union
Wirtschaft
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Initatoren
Bundesregierung
Thema
Gesamtentwicklung, Kreditaufnahme durch die Europäische Kommission, detaillierte Mittelverwendung der Aufbau- und Resilienzfazilität durch die Mitgliedstaaten, diesbezügliche Erörterungen des Wirtschafts- und Finanzausschusses (WFA) sowie des Europäischen Rates
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Gesetz zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzstabilisierungsgesetz)
Gesetzgebung
Wahlperiode 20
10/21/2022
Sachgebiete
Gesundheit
Beratungsstand
Verabschiedet
Initatoren
Bundesregierung
Thema
Maßnahmenpaket zur Begrenzung des Anstiegs der Zusatzbeitragssätze und Stabilisierung der Beitragssätze ab 2023: weiterer Bundeszuschuss an den Gesundheitsfonds, Abführung und Abschmelzung nicht notwendiger Finanzreserven in der GKV, Begrenzung der Ausgabensteigerungen im Arzneimittelbereich und in der ambulanten Versorgung sowie der im Krankenhaus-Pflegebudget berücksichtigten Pflegepersonalkosten, Erarbeitung von Vorschlägen für eine stabile, verlässliche und solidarische GKV-Finanzierung durch das Bundesgesundheitsministerium; weitere Regelungen betr. Vertragsverhandlungen im Heilmittelbereich, Sicherheitszuschlag für saisonale Grippeimpfstoffe, Kostenübernahme bei Krankenhausbehandlungen von COVID-19-Patienten aus dem EU-Ausland, Ersteinschätzung des Versorgungsbedarfs in Notfällen u.a.;
Änderung und Einfügung versch. §§ Fünftes Buch Sozialgesetzbuch, Änderung §§ 6a und 9 Krankenhausentgeltgesetz, § 17b Krankenhausfinanzierungsgesetz, § 1 Gesetz über Rabatte für Arzneimittel sowie § 1 Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte
Beschlussempfehlung des Ausschusses: Änderungen;
Änderung § 150c Elftes Buch Sozialgesetzbuch
Änderung und Einfügung versch. §§ Fünftes Buch Sozialgesetzbuch, Änderung §§ 6a und 9 Krankenhausentgeltgesetz, § 17b Krankenhausfinanzierungsgesetz, § 1 Gesetz über Rabatte für Arzneimittel sowie § 1 Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte
Beschlussempfehlung des Ausschusses: Änderungen;
Änderung § 150c Elftes Buch Sozialgesetzbuch
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Ambulante Behandlung Arzneimittelkosten Bundesministerium für Gesundheit Bundeszuschuss COVID-19 EU-Staaten GKV-Finanzstabilisierungsgesetz Gesetz über Rabatte für Arzneimittel Gesetzliche Krankenversicherung Gesundheitsfinanzierung Gesundheitsfonds Gesundheitskosten Grippe Heilmittel Impfstoff Kostenerstattung Krankenhausbehandlung Krankenhausentgeltgesetz Krankenhausfinanzierung Krankenhausfinanzierungsgesetz Notfallmedizin Krankenversicherungsbeitrag Personalkosten Pflegepersonal Sozialgesetzbuch V Sozialgesetzbuch XI Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte
Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: M018
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 366/22)
Beschluss des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes
Antrag
Wahlperiode 20
10/21/2022
Sachgebiete
Wirtschaft
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Beratungsstand
Angenommen
Initatoren
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion der FDP
Fraktion der SPD
Thema
Überschreitung der Regelgrenze zur Kreditaufnahme im Haushaltsgesetz 2022 um 115,737 Mrd Euro wegen der weiter fortbestehenden und verschärften außergewöhnlichen Notsituation aufgrund der Corona-Pandemie mit erheblicher einnahmen- und ausgabenseitiger Beeinträchtigung der staatlichen Finanzlage, verschärft durch die mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verbundenen humanitären, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen, Fortsetzung umfassender Stützungsmaßnahmen zur Überwindung der wirtschaftlichen, sozialen und gesundheitlichen Pandemiefolgen; Tilgung der insgesamt für 2020, 2021 und 2022 aufgrund der Ausnahmeregelung aufgenommenen Kredite im Bundeshaushalt 2028 sowie in den folgenden 30 Haushaltsjahren
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Gesetz zur Änderung des Planungssicherstellungsgesetzes
Gesetzgebung
Wahlperiode 20
10/20/2022
Beratungsstand
Beschlussempfehlung liegt vor
Initatoren
Bundesregierung
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: B017
Zustimmungsbedürftigkeit: Ja, laut Gesetzentwurf (Drs 369/22)
Deutsche Schweinehaltung retten
Antrag
Wahlperiode 20
10/20/2022
Sachgebiete
Landwirtschaft und Ernährung
Beratungsstand
Abgelehnt
Initatoren
Fraktion der AfD
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Unerwartete Todesfälle in Deutschland im Rahmen der Corona-Pandemie im Zeitraum 2020 bis 2022
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
10/19/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Situation der medizinischen Versorgung der Bevölkerung mit Blutplasmapräparaten infolge der pandemiebedingt rückläufigen Bereitschaft zur Blut(plasma)spende
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/19/2022
Sachgebiete
Gesundheit
Beratungsstand
Noch nicht beantwortet
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Thema
(insgesamt 21 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Unterhalt eines eigenen Kontrollsystems für die Aufbau- und Resilienzfazilität der EU durch das BMF
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
10/19/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)