COVID-19

TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Erwin Rüddel, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 20
4/28/2022
Rede
Nezahat Baradari, MdB, SPD
Wahlperiode 20
4/28/2022
Rede
Kay-Uwe Ziegler, MdB, AfD
Wahlperiode 20
4/28/2022
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TOP 10 Vorgänge
Sachgebiete
Wirtschaft
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Fraktion der AfD
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Sachgebiete
Gesundheit
Innere Sicherheit
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Beratungsstand
Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten
Initatoren
Bundesregierung
Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: B017
Zustimmungsbedürftigkeit: Ja, laut Gesetzentwurf (Drs 369/22)
Sachgebiete
Gesundheit
Beratungsstand
Überwiesen
Initatoren
Bundesregierung
Thema

Maßnahmenpaket zur Begrenzung des Anstiegs der Zusatzbeitragssätze und Stabilisierung der Beitragssätze ab 2023: weiterer Bundeszuschuss an den Gesundheitsfonds, Abführung und Abschmelzung nicht notwendiger Finanzreserven in der GKV, Begrenzung der Ausgabensteigerungen im Arzneimittelbereich und in der ambulanten Versorgung sowie der im Krankenhaus-Pflegebudget berücksichtigten Pflegepersonalkosten, Erarbeitung von Vorschlägen für eine stabile, verlässliche und solidarische GKV-Finanzierung durch das Bundesgesundheitsministerium; weitere Regelungen betr. Vertragsverhandlungen im Heilmittelbereich, Sicherheitszuschlag für saisonale Grippeimpfstoffe, Kostenübernahme bei Krankenhausbehandlungen von COVID-19-Patienten aus dem EU-Ausland, Ersteinschätzung des Versorgungsbedarfs in Notfällen u.a.;
Änderung und Einfügung versch. §§ Fünftes Buch Sozialgesetzbuch, Änderung §§ 6a und 9 Krankenhausentgeltgesetz, § 17b Krankenhausfinanzierungsgesetz, § 1 Gesetz über Rabatte für Arzneimittel sowie § 1 Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte

Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: M018
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 366/22)
Sachgebiete
Arbeit und Beschäftigung
Gesundheit
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema

(insgesamt 16 Einzelfragen)

Sachgebiete
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Staat und Verwaltung
Wissenschaft, Forschung und Technologie
Initatoren
Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Thema

Arbeitsbericht Nr. 201 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz und Distributed-Ledger-Technologie in der öffentlichen Verwaltung: Stand und Potenziale der Nutzung (technische Konzepte, Anwendungen, Einschätzungen), internationale Praxisbeispiele, Auswirkungen der COVID-19-Pandemie, Herausforderungen, Handlungsfelder und Handlungsoptionen

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