Wehrdisziplinarrecht

TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Kerstin Vieregge, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
10/28/2020
Rede
Jens Lehmann, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 19
10/28/2020
Rede
Dr. Eberhard Brecht, MdB, SPD
Wahlperiode 19
10/28/2020
Rede
Matthias Höhn, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 19
10/28/2020
Rede
Dr. Fritz Felgentreu, MdB, SPD
Wahlperiode 19
10/28/2020
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Sachgebiete
Verteidigung
Initatoren
Wehrbeauftr. des Deutschen Bundestages
Thema

Beendigung des Afghanistan-Einsatzes, Covid-19-Pandemie und Flutkatastrophe, Frauen in der Bundeswehr, Innere Führung, finanzielle Ausstattung der Bundeswehr, Material, Personal, Infrastruktur, Umwelt und Klima, Einsatz und einsatzgleiche Verpflichtungen, Sicherheitsüberprüfungen, Rechtspflege und Rechtsverstöße, freiwilliger Wehrdienst und Heimatschutz, Reserve, Veteranen, Sport, Vielfalt in der Bundeswehr, Vereinbarkeit von Familie und Dienst, Gesundheit, Fürsorge, statistische Übersichten

Beschlussempfehlung des Ausschusses: Kenntnisnahme der Vorlage; Annahme einer Entschließung: Prüfung und Beachtung der Empfehlungen der Wehrbeauftragten, Weitergabe des Jahresberichts an die Truppe, Berichterstattung an den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages über Ergebnisse und vollzogene Maßnahmen bis zum 1. April 2023

Sachgebiete
Innere Sicherheit
Verteidigung
Beratungsstand
Noch nicht beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Sachgebiete
Gesundheit
Staat und Verwaltung
Verteidigung
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema

(insgesamt 21 Einzelfragen)

Sachgebiete
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Recht
Verteidigung
Beratungsstand
Verkündet
Initatoren
Bundesregierung
Thema

Gesellschaftliche Anerkennung der Diskriminierung homosexueller Angehöriger der Bundeswehr und Nationalen Volksarmee der DDR: Aufhebung der vor dem 3. Juli 2000 ergangenen wehrdienstgerichtlichen Urteile wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen, Feststellung sonstiger dienstrechtlicher Benachteiligungen, Rehabilitierungsbescheinigung, pauschalierte Entschädigung;
Gesetz zur Rehabilitierung der wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen, wegen ihrer homosexuellen Orientierung oder wegen ihrer geschlechtlichen Identität dienstrechtlich benachteiligten Soldatinnen und Soldaten als Art. 1 der Vorlage und Änderung § 3 Einkommensteuergesetz

Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: H005
Archivsignatur: XIX/481
Zustimmungsbedürftigkeit: Ja, laut Gesetzentwurf (Drs 26/21) - Ja, laut Verkündung (BGBl I)
Sachgebiete
Verteidigung
Beratungsstand
Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema

Zuleitung der Extremismusvorwürfe gegen Soldaten der KSK an den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, Weiterleitung der Rückläufer der organisationspsychologischen Befragungsbögen des KSK und der KSM

und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)